| Antrag: | Kapitel 3: Sichern, was uns ausmacht: Freiheit, Demokratie und Menschenrechte verteidigen |
|---|---|
| Antragsteller*in: | BAG Medien-Netz (beschlossen am: 15.09.2018) |
| Status: | Geprüft |
| Verfahrensvorschlag: | Erledigt durch Neufassung Unterkapitel 3.3 |
| Eingereicht: | 03.10.2018, 21:51 |
EP-F-01-199: Kapitel 3: Sichern, was uns ausmacht: Freiheit, Demokratie und Menschenrechte verteidigen
Antragstext
In Zeile 199 einfügen:
sich solidarisch an der Aufnahme von Geflüchteten beteiligen wollen. Auch in der digitalen Sphäre: Datenschutz, das Recht auf die Integrität informationstechnischer Systeme und das Recht auf körperliche Unversehrtheit gelten für Geflüchtete gleichermaßen. Wir lehnen Maßnahmen, nach denen Geflüchtete hier wie Menschen zweiter Klasse behandelt werden, strikt ab.
Kommentare
Richard Ralfs:
"Auch hier verstehe ich Deinen Einwand null: Natürlich ist der Konex Ökologie und Digitalisierung Thema im Kapitel (Z. 74- 91) und Datenschutz vs. Massenübewachung und Massenscoring (Facebook etc) enauso (etwa Z. 130 ff oder Z. 157). Sorry, das gehört dahin. Bleiben wir bei."