PB.R-01: Regieren auf Augenhöhe mit der Zukunft

Liebe Wählerinnen und Wähler,

Liebe Wähler*innen,

In demokratischen Gesellschaften begründet sich Führung durch die Kraft der Überzeugung. Ja, man kann mit politischen Mehrheiten „durchregieren“ und nach vier Jahren schauen, ob Sie mit den politischen Entscheidungen einverstanden waren oder nicht. Dieses einfache Prinzip vom Gewinnen und Verlieren im Vierjahresrhythmus allein hat sich aber als zu schwach erwiesen, um die gegenwärtigen gesellschaftlichen Herausforderungen zu stemmen. Demokratische Gesellschaften können mehr, indem sie sich vernetzen, voneinander lernen und ihre Kräfte bündeln. Die großen Herausforderungen unserer Zeit, insbesondere die Klimakrise, bewältigen wir nur gemeinsam. Das Ende der jetzigen politischen Ära kann zugleich der Beginn eines neuen politischen Selbstverständnisses und Miteinanders sein.

Wir wissen, dass Sie sich genauso ernsthafte Gedanken über unsere Zukunft als Gesellschaft machen wie wir. Und deshalb sagen wir: Ja, unsere Vorhaben sind ambitioniert, weil weniger den Herausforderungen nicht gerecht würde. Und nein, wir können nicht versprechen, dass jedes einzelne Projekt genau so Wirklichkeit wird. Wir können nicht versprechen, dass niemand durch Klimaschutz belastet wird. Wir können nicht versprechen, dass nach Corona jedes unserer Projekte noch finanzierbar istunsere Bemühungen ausreichen werden. Niemand kennt alle Bedingungen der Zukunft. Aber: Sie kennen jetzt unsere Vorschläge und Ziele, unsere Ansichten und unsere Haltung. Was wir Ihnen versprechen: Wir haben uns seit vielen Jahren vorbereitet, und wir werden alles daransetzen, so viel zu erreichen, wie wir irgend möglich machen können – für Sie, für die Gesellschaft, fürs Land.

Wir wissen, dass Sie sich genauso ernsthafte Gedanken über unsere Zukunft als Gesellschaft machen wie wir. Und deshalb sagen wir: Ja, unsere Vorhaben sind ambitioniert, weil weniger den Herausforderungen nicht gerecht würde. Und nein, wir können nicht versprechen, dass jedes einzelne Projekt genau so Wirklichkeit wird. WirMittlerweile unschlagbar günstige erneuerbare Energien ermöglichen ein besseres Leben für alle , aber dennoch können wir nicht versprechen, dass niemand durch Klimaschutzdie notwendige Transformation unserer Wirtschaft belastet wird. Wir können nicht versprechen, dass nach Corona jedes unserer Projekte noch finanzierbar ist. Niemand kennt alle Bedingungen der Zukunft. Aber: Sie kennen jetzt unsere Vorschläge und Ziele, unsere Ansichten und unsere Haltung. Was wir Ihnen versprechen: Wir haben uns seit vielen Jahren vorbereitet, und wir werden alles daransetzen, so viel zu erreichen, wie wir irgend möglich machen können – für Sie, für die Gesellschaft, fürs Land.

Wir wissen, dass Sie sich genauso ernsthafte Gedanken über unsere Zukunft als Gesellschaft machen wie wir. Und deshalb sagen wir: Ja, unsere Vorhaben sind ambitioniert, weil weniger den Herausforderungen nicht gerecht würde. Und nein, wir können nicht versprechen, dass jedes einzelne Projekt genau so Wirklichkeit wird. Wir können nicht versprechen, dass niemand durch Klimaschutz belastet wird. Wir können nicht versprechen, dass nach Corona jedes unserer Projekte noch finanzierbar ist. Niemand kennt alle Bedingungen der Zukunft. Aber: Sie kennen jetzt unsere Vorschläge und Ziele, unsere Ansichten und unsere Haltung. Was wir Ihnen versprechen: Wir haben uns seit vielen Jahren vorbereitet, und wir werden alles daransetzen, so viel zu erreichen, wie wir irgend möglich machen können – für Sie, für die Gesellschaft, fürs Land.

Wir wissen, dass Sie sich genauso ernsthafte Gedanken über unsere Zukunft als Gesellschaft machen wie wir. Und deshalb sagen wir: Ja, unsere Vorhaben sind ambitioniert, weil weniger den Herausforderungen nicht gerecht würde. Und nein, wir können nicht versprechen, dass jedes einzelne Projekt genau so Wirklichkeit wird. Wir können nicht versprechen, dass niemand durch Klimaschutz belastet wird. Wir können nicht versprechen, dass nach Corona jedes unserer Projekte noch finanzierbar ist. Niemand kennt alle Bedingungen der Zukunft. Aber: Sie kennen jetzt unsere Vorschläge und Ziele, unsere Ansichten und unsere Haltung. Was wir Ihnen versprechen: Wir haben uns seit vielen Jahren vorbereitet, und wir werden alles daransetzen, so viel zu erreichen, wie wir irgend möglich machen können – für Sie, für die Gesellschaft, fürs Land. Denn Regieren ist kein Selbstzweck. Wir werden in keine Regierung eintreten, die die Lebensrealität der Menschen nicht spürbar verbessert. Und wir werden in keine Regierung eintreten, die nicht bereit ist, die notwendigen Schritte für den Klimaschutz zu gehen. Unser Anspruch ist ein echter Aufbruch. Daran lassen wir uns messen.

Wir möchten dafür das Verhältnis von Regierung, Parlament und Bürger*innen neu begründen: starke Parlamente und Abgeordnete, neue Formen der Beteiligung, etwa über Bürger*innenräte, einen Beteiligungsrat auf Bundesebene,
die frühe Einbeziehung von Bürger*innen bei Planungsprozessen, die transparente Einbeziehung der demokratischen Zivilgesellschaft und wissenschaftlicher Fakten. Regieren heißt nicht Allwissenheit, Opposition heißt nicht aus Prinzip dagegen. Oft erkennen die Menschen, die ein Gesetz direkt betrifft, als Erste seine unbeabsichtigten Wirkungen. Wir wollen zuhören und einbeziehen, damit unsere Politik eine bessere wird.

Wir möchten dafür das Verhältnis von Regierung, Parlament und Bürger*innen neu begründen: starke Parlamente und Abgeordnete, neue Formen der Beteiligung, etwa über Bürger*innenräte, die frühe Einbeziehung von Bürger*innen bei Planungsprozessen, die transparente Einbeziehung der demokratischen Zivilgesellschaft und wissenschaftlicher Fakten. Regieren heißt nicht Allwissenheit, Opposition heißt nicht aus Prinzip dagegen. Oft erkennen die Menschen, die ein Gesetz direkt betrifft, als Erste seine unbeabsichtigten Wirkungen. Damit Menschen mit unterschiedlichsten biografischen Hintergründen ihre Erfahrungen und Ideen für ein gelungenes gesellschaftliches Miteinander einbringen können, stehen wir für eine Stärkung der politischen Bildung. Wir wollen zuhören und einbeziehen, damit unsere Politik eine bessere wird.

Dazu gehört auch ein neuer Stil in der Zusammenarbeit innerhalb einer Regierung. Als Partei haben wir Teamgeist und Kooperation in den letzten Jahren erfolgreich erprobt und gelebt. Diese Idee wollen wir nun einbringen – angefangen damit, dass die volle Gleichberechtigung von Frauen und nicht-binären Personen selbstverständlich ist. Wir wollen eine Koalition führen, die versucht, das Beste aus Gegensätzen zu machen, anstatt sich mit dem kleinsten gemeinsamen Nenner zufriedenzugeben. Die anerkennt, dass ein Koalitionspartner Wertvolles an den Tisch bringt und ebenso recht haben kann. Eine Koalition, die diejenigen einbezieht, die nicht im Koalitionsausschuss sitzen. Nicht alle Menschen fühlen sich von uns vertreten, das wissen wir. Umso wichtiger ist es, auch auf diejenigen zuzugehen, die uns nicht wählen oder wählen werden.

Dazu gehört auch ein neuer Stil in der Zusammenarbeit innerhalb einer Regierung. Als Partei haben wir Teamgeist und Kooperation in den letzten Jahren erfolgreich erprobt und gelebt. Diese Idee wollen wir nun einbringen – angefangen damit, dass die volle Gleichberechtigung von Frauenaller Geschlechter selbstverständlich ist. Wir wollen eine Koalition führen, die versucht, das Beste aus Gegensätzen zu machen, anstatt sich mit dem kleinsten gemeinsamen Nenner zufriedenzugeben. Die anerkennt, dass ein Koalitionspartner Wertvolles an den Tisch bringt und ebenso recht haben kann. Eine Koalition, die diejenigen einbezieht, die nicht im Koalitionsausschuss sitzen. Nicht alle Menschen fühlen sich von uns vertreten, das wissen wir. Umso wichtiger ist es, auch auf diejenigen zuzugehen, die uns nicht wählen oder wählen werden.