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            <title>1. Ordentlicher Länderrat 2020: Kommentare</title>
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                <title>1. Ordentlicher Länderrat 2020: Kommentare</title>
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                        <title>Kommentar zu: D-01NEU: Eindämmung, Erholung und Erneuerung</title>
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                        <author>Dr, Joe Dornberger</author>
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                        <description><![CDATA[sehr gut.

Bei der zukünftigen,  präventiven Arbeit im Gesundheitswesen müssen die gewonnenen Erkenntnisse (während der C.- Pandemie)
in allen Ebenen umgesetzt werden, Verantwortlichkeiten und Strukturen klar definiert werden]]></description>
                        <pubDate>Sun, 03 May 2020 11:28:11 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: D-01NEU: Eindämmung, Erholung und Erneuerung</title>
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                        <author>Rudolf Wolfinger</author>
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                        <description><![CDATA[Der Vorschlag zur Senkung der EEG-Umlage geht meiner Meinung nach in die falsche Richtung. Eine derartige pauschale Strompreissenkung führt nur zu einem Mehrverbrauch in allen Bereichen und damit zu weiterer Klimabelastung. Außerdem werden Investitionen in klimaneutrale Technologien gebremst.
Wesentlich zielführender wäre eine selektive Befreiung von der EEG-Umlage für klimafreundliche Anwendungen wie z.B. Elektromobilität, Wärmepumpen etc.  ]]></description>
                        <pubDate>Sun, 03 May 2020 09:47:58 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: D-01NEU: Eindämmung, Erholung und Erneuerung</title>
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                        <author>Josef Stadler</author>
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                        <description><![CDATA[Liebe Parteifreunde, 
bitte gebt doch bekannt, wer sich den Vorschlag im  Energieteil , nämlich die Senkung der EEG-Umlage, im Vorstand ausgedacht hat. Warum werden solche 
 Vorschläge nicht vorher gründlich auf ihre Tauglichkeit geprüft? Was soll das helfen, wenn sowieso die Einspeisevergütung in 3 Monaten kippt und grüne Politik es bis jetzt nicht geschafft hat, Regelungen für Post EEG Anlagen durch zusetzten. 
Servus!
]]></description>
                        <pubDate>Sun, 03 May 2020 07:43:58 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: D-01NEU: Eindämmung, Erholung und Erneuerung</title>
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                        <author>Helmut Pflästerer</author>
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                        <description><![CDATA[Das ist ein Konzept,mit dem ich mich voll und ganz identifizieren kann.
Helmut Pflästerer ]]></description>
                        <pubDate>Sun, 03 May 2020 06:29:16 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: C-01: Damit das Leben auch in Zukunft bunt und vielfältig bleibt: Solidarität und Absicherung für die Kultur </title>
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                        <author>Ronald Maltha</author>
                        <guid>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1204?commentId=2778#comm2778</guid>
                        <description><![CDATA[Sehr guter Antrag !
Viel Erfolg für Euch und die Kulturschaffenden.

Ronald Maltha
Kulturjournalist Saarbrücken ]]></description>
                        <pubDate>Sat, 02 May 2020 16:18:51 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: D-02: Rechtsstaatlichkeit in Zeiten der Pandemie</title>
                        <link>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1223?commentId=2777#comm2777</link>
                        <author>Ronald Maltha</author>
                        <guid>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1223?commentId=2777#comm2777</guid>
                        <description><![CDATA[Wünsche Euch viel Erfolg. ]]></description>
                        <pubDate>Sat, 02 May 2020 16:10:00 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: D-01-251 zu D-01: Eindämmung, Erholung und Erneuerung</title>
                        <link>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221/amendment/7207?commentId=3316#comm3316</link>
                        <author>Mario Hüttenhofer</author>
                        <guid>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221/amendment/7207?commentId=3316#comm3316</guid>
                        <description><![CDATA[Ich unterstütze diese Sichtweise der BAG und der anderen Kommentatoren.
Ich bitte die Delegierten um Unterstützung des Änderungsantrages.

Als Mitautor des BDK Bielefeld Beschlusses zur CO2-Steuer und des Energiegeldes, warne ich eindringlichst davor, die Finanzierung des Energiegeldes damit in Frage zu stellen. 

Mit der EEG Umlage finanzieren Stromkunden die Energiewende. Die Stromkunden sind die primären Gewinner aus dem hohen Anteil der EE von heute. Deshalb ist es auch sinnvoll, sie vorrangig zu belasten. Die Abwendung von der Finanzierung durch die Stromkunden ist ein gravierender Einschnitt in das von aller Welt als erfolgreich angesehene EEG und dessen Grundprinzipien. Ohne umfassende Diskussion über das Für und Wider wird damit ein wichtiger Baustein der Energiewende, der Corona Erholung geopfert.
Das verstehe ich nicht unter #fighteverycrisis ]]></description>
                        <pubDate>Sat, 02 May 2020 16:01:24 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: D-01-127 zu D-01: Eindämmung, Erholung und Erneuerung</title>
                        <link>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221/amendment/7177?commentId=3315#comm3315</link>
                        <author>Marc Kersten</author>
                        <guid>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221/amendment/7177?commentId=3315#comm3315</guid>
                        <description><![CDATA[Da ich kein Losglück bei der Auswahl der Redebeiträge beim gerade laufenden Länderrat hatte, hier nun mein geplanter Beitrag in schriftlicher Form:

Liebe Freundinnen und Freunde oder wie man heutzutage sagt: Hallo? Hallo? Hallo? Könnt Ihr mich hören? 

Ich bin jetzt seit über sechs Wochen in kompletter selbstgewählter nicht staatlich verordneter Isolation, weil ich einer Risikogruppe angehöre. Aufgrund einer chronischen Erkrankung muss ich immer wieder Medikamente einnehmen, die mein Immunsystem unterdrücken. Aus Sicht des Virus bin ich deshalb wohl das was wir als einen sofort verzehrfähigen Snack zwischendurch nennen würden. 

Sicher sind auch einige von Euch besonders gefährdet und viele andere denen man es nicht ansieht. Und wenn man alle Gruppen zusammenzählt sind es 20-25% der Bevölkerung. Und denen droht nun eine nicht nur kurzfristige Ausgrenzung, solange es weder Impfstoff, noch zuverlässige Antikörpertests noch effektive FFP3-Masken gibt. 

Eine Ausgrenzung vom gesellschaftlichen Leben und auch von politischer Partizipation. Wir Grüne haben dazu ein gut ausgeprägtes Problembewusstsein. Aber viele Menschen mit denen ich darüber gesprochen habe sehen das Problem gar nicht.

Ja, man kann mit weitgehender Nutzung von Briefwahl das aktive Wahlrecht für alle sicherstellen. Aber was ist mit dem passiven Wahlrecht? Wollen wir Menschen vor die Wahl stellen, ihr eigenes Leben zu schützen oder an einer Wahlversammlung teilzunehmen, die selbst bei bester Vorbereitung ein Gesundheitsrisiko darstellt? Wie sollen betroffene Einzelbewerberinnen die nötigen Unterstützungsunterschriften sammeln? Wie stellen wir sicher, dass auch parteiintern keine Stigmatisierung stattfindet, weil manche vor Ort reden und andere sich nur schriftlich bewerben oder ein Video abspielen? Werden wir dann alle den Gedanken unterdrücken, vielleicht doch besser den Gegenkandidaten zu wählen, weil der im Wahlkampf voll einsatzfähig ist?

Liebe Freundinnen und Freunde, für manchen mag das eine Randnotiz sein, aber im Kern geht es hier um die Bewahrung der repräsentativen Demokratie und das ist eben keine Petitesse. Wie stellen wir sicher, dass in unseren Parlamenten auch weiterhin Menschen mit Schwerbehinderung und chronischen Erkrankungen, mit Organschäden oder Immunstörungen und unsere älteren Mitbürgerinnen mit Stimme und Stimmrecht vertreten sind?

Für uns in NRW ist das eine akute Frage, denn unsere schwarz-gelbe Landesregierung zeigt bislang keinerlei Anstalten, den Wahltermin am 13.9. in Frage zu stellen. Bis zum 16. Juli müssen wir noch Listen und Direktkandidaturen aufstellen, Wahlprogramme überarbeiten und das unter weiter geltenden Regeln zum Physical Distancing. Nur der liebe Gott und Armin Laschet wissen, wie das ohne Gesundheitsgefährdung der Beteiligten möglich sein soll.

Deshalb hatte ich einen Änderungsantrag gestellt, der die Forderung nach chancengleicher Teilhabe am politischen Leben einfügt. Ich danke dem Bundesvorstand, dass dies nun enthalten ist. Denn es ist ein enorm wichtiges Signal: Wir Grüne stehen an der Seite der besonders schutzwürdigen Menschen. Und unsere Forderung nach gleicher Teilhabe muss auch und gerade in schwierigen Zeiten gelten! 

]]></description>
                        <pubDate>Sat, 02 May 2020 15:48:35 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: D-01-127 zu D-01: Eindämmung, Erholung und Erneuerung</title>
                        <link>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221/amendment/7177?commentId=3314#comm3314</link>
                        <author>Marc Kersten</author>
                        <guid>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221/amendment/7177?commentId=3314#comm3314</guid>
                        <description><![CDATA[Ihr Lieben! Nochmal ganz herzlichen Dank, dass Ihr meinen Änderungsantrag unterstützt habt.

Wie so oft bei Parteitagsanträgen kommt am Ende nicht 1:1 heraus was im Antrag steht, so auch diesmal. Ich habe mich mit dem Bundesvorstand darauf geeinigt, dass der wichtige Zusatz "chancengleiche" aufgenommen wird. Der explizite Bezug auf Wahlen entfällt.

Damit kann ich leben, ich hoffe Ihr auch. Und dass bei Herrn Laschet trotzdem die Message ankommt, dass man bei der Kommunalwahl NRW Chancengleichheit gewährleisten muss, auch für Angehörige von Risikogruppen. ]]></description>
                        <pubDate>Sat, 02 May 2020 15:38:59 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: C-02: Das Ende der Coronakrise mit mutigen Schritten zu einem wirksamen GREEN DEAL verbinden</title>
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                        <author>Ralf Gros</author>
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                        <description><![CDATA[Ich unterstütze den Antrag, da er die wesentliche Punkte aufführt, um die Corana-Pandemie als Chance zu nutzen, um in allen Bereichen der Wirtschaft auf Nachhaltigkeit umzusteuern und Fehlinvestitionen zu vermeiden.]]></description>
                        <pubDate>Sat, 02 May 2020 15:36:35 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: D-01-175 zu D-01: Eindämmung, Erholung und Erneuerung</title>
                        <link>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221/amendment/7192?commentId=3313#comm3313</link>
                        <author>Ralf Gros</author>
                        <guid>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221/amendment/7192?commentId=3313#comm3313</guid>
                        <description><![CDATA[In seiner Rede sprach Robert davon, die Gewährung finanzieller Hilfen von dem Beitrag zu den Umweltzieöen abhängig zu machen, als "Pakt für Nachhaltigkeit".
Das wird im Änderungantrag schön zum Ausdruck gebracht. ]]></description>
                        <pubDate>Sat, 02 May 2020 15:27:15 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: D-01-151 zu D-01: Eindämmung, Erholung und Erneuerung</title>
                        <link>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221/amendment/7191?commentId=3312#comm3312</link>
                        <author>Ralf Gros</author>
                        <guid>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221/amendment/7191?commentId=3312#comm3312</guid>
                        <description><![CDATA[....nicht zu vergessen die "Biodiversitätskrise".  Robert sprach von einem Pakt für Nachhaltigkeit und dazu passt es, sich zu den europäisch und völkerrechtlich vereinbarten Zielen und Konventionen klar zu bekennen]]></description>
                        <pubDate>Sat, 02 May 2020 15:22:25 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: D-01-175 zu D-01: Eindämmung, Erholung und Erneuerung</title>
                        <link>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221/amendment/7192?commentId=3311#comm3311</link>
                        <author>Jutta Paulus</author>
                        <guid>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221/amendment/7192?commentId=3311#comm3311</guid>
                        <description><![CDATA[Frankreich macht es vor: strikte Vorgaben für Air France hinsichtlich Quoten für alternative Kraftstoffe, Stopp Kurzstreckenflüge (alles, was binnen 2 h 30 mit der Bahn erreichbar ist), Emissionsminderungsziel für 2030.
Wir haben genau 1 Chance, das Ruder herumzuwerfen!]]></description>
                        <pubDate>Sat, 02 May 2020 14:10:15 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: D-01-580 zu D-01: Eindämmung, Erholung und Erneuerung</title>
                        <link>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221/amendment/7215?commentId=3310#comm3310</link>
                        <author>Martin Drees</author>
                        <guid>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221/amendment/7215?commentId=3310#comm3310</guid>
                        <description><![CDATA[Ein absolut wichtiger Antrag!! Vielen Dank !!]]></description>
                        <pubDate>Sat, 02 May 2020 12:29:39 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: D-01-212 zu D-01: Eindämmung, Erholung und Erneuerung</title>
                        <link>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221/amendment/7142?commentId=3309#comm3309</link>
                        <author>Nadine Milde</author>
                        <guid>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221/amendment/7142?commentId=3309#comm3309</guid>
                        <description><![CDATA[Unterstütze ebenfalls den Antrag!

- als Krisen-Notlösung, solange mit den jetzigen Mehrheitsverhältnissen die längst überfällige Neuaufstellung des Sozialsystems nicht durchsetzbar ist. Dass nicht zuletzt diese Krise weiter offenbart, wie dringend eine Abkehr vom entwürdigenden Agenda 2010-System hin zu echter menschenwürdiger Absicherung aller  notwendig ist, sollte noch viel stärker Focus dieses Parteitags sein. ]]></description>
                        <pubDate>Sat, 02 May 2020 12:17:49 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: D-01-253 zu D-01: Eindämmung, Erholung und Erneuerung</title>
                        <link>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221/amendment/7194?commentId=3308#comm3308</link>
                        <author>Gerold Schellinger</author>
                        <guid>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221/amendment/7194?commentId=3308#comm3308</guid>
                        <description><![CDATA[die EEG Umlage bedeutet auch sichere Finanzierung des Netzausbaus der in den letzten 20 Jahre geträtigt wurde und weiterhin notwendig Ist ! Müssen jetzt in Zukunft über Bundesbeschlüsse und Subvensionen Gelder freigestellt werden ? 
Das zurückdrängen der Fosilen gelingt auch nicht durch eine kürzung des EEGs die Betreibergarantien von Kohle und Atom sind nicht vom  Strompreis abhängig. Solange der Öko-ausgleich unter 70 € pro to sich bewegt sind die Anreize auch für Auto und saubere Energien unintressant. Das Argument des kaufkraft Effekts ist eher eine Alibi Standard Antwort wer bitteschön wird bei einem Durchschnittshaushalt ca 200 € jährlich in Reg Energien investieren ? Bitte überlegt Euch ob Ihr das bisher verlässliche Model eben weil nicht Subvensioniert abschaffen wollt. Wir sind noch nicht an den  Regierungsgeschäften beteiligt !!!! Und glaubt ja nicht das die jetzge Regierung Subvensionen für die breite Maße finanziert, höchstens für Stromlobbysten . ]]></description>
                        <pubDate>Sat, 02 May 2020 10:56:28 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: D-01: Eindämmung, Erholung und Erneuerung</title>
                        <link>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221?commentId=2775#comm2775</link>
                        <author>Alex Paeffgen </author>
                        <guid>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221?commentId=2775#comm2775</guid>
                        <description><![CDATA[Das China- und Putin-Bashing (siehe 480/481) gehört nicht in den sonst so gut gearbeiteten Antrag und steht dem grundsätzlichen Solidaritätsgedanken einer globalen Lösung vollkommen im Wege; und dann kein einziges Wort zur aktuellen U.S.-Politik (Solidarität-Egoismus-Selbstverständnis) ---> das geht gar nicht: Entweder - Oder! !!]]></description>
                        <pubDate>Sat, 02 May 2020 10:47:50 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: D-01: Eindämmung, Erholung und Erneuerung</title>
                        <link>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221?commentId=2774#comm2774</link>
                        <author>Michael Jahn</author>
                        <guid>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221?commentId=2774#comm2774</guid>
                        <description><![CDATA[Was ist aus der Idee von Robert Habeck mit der Gründung von Bürgerräten geworden? https://www.buergerrat.de/aktuelles/habeck-fuer-buergerraete-zur-corona-krise/ In dem Leitantrag findet sich nichts mehr dazu. Stehen der BuVo nicht mehr dahinter?]]></description>
                        <pubDate>Sat, 02 May 2020 08:58:32 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: D-01-253 zu D-01: Eindämmung, Erholung und Erneuerung</title>
                        <link>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221/amendment/7194?commentId=3307#comm3307</link>
                        <author>Rüdiger Höwler</author>
                        <guid>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221/amendment/7194?commentId=3307#comm3307</guid>
                        <description><![CDATA[Privathaushalte und Unternehmen nach der Krise entlasten zu wollen, findet auch meine volle Unterstützung. Aber eine Senkung des Strompreises in diesem Zusammenhang zu fordern, ist da einfach grundlegend falsch. Zum einen werden falsche Signale ausgesendet, zum anderen erschwert es erheblich, unsere Klimaziele zu erreichen. Und es macht uns zudem angreifbar.

Strom ist kostbar
Dieser Grundsatz muss auch in Zukunft gelten. Eine so drastische Senkung der Strompreise führt zu sorglosen Umgang mit diesem kostbaren Gut. Folge: Kohle bleibt länger im Netz.

Energieeffizienz muss sich lohnen
Bei Investitionen in Energieeffizienz geht es um jeden zehntel Cent. Wird der Strompreis so drastisch gesenkt, verschieben wir die Schwelle der Rentabilität für Investitionen in Energieeffizienz oder Eigenversorgung aus Erneuerbaren so weit nach oben, dass nahezu alle Projekte, die sich heute lohnen würden, dann obsolet werden. Wollte man dennoch auf dieses Potenzial nicht verzichten, müsste man zusätzliche Milliarden nachschieben, um hier künstlich Anreize zu schaffen.

EEG ist schuld an hohen Strompreisen
Für alle Gegner der Energiewende ist diese Forderung ein gefundenes Fressen. Ich sehe schon die Überschriften: Die Grünen wollen mit Steuermilliarden ihre desaströse Energiepolitik vertuschen. Grüner Strom ist unbezahlbar! Wir haben es schon immer gewusst. Gegen so eine Kampagne sehen wir sehr schnell ganz alt aus. Schon gegen all die anderen Kampagnen aus diesem Lager hatten wir es nicht geschafft, sauber heraus zu kommen. Das aber wird uns derart um die Ohren fliegen, dass es nur so kracht. Diesen Vorwurf aus dem Weg zu räumen dürfte noch ungleich schwerer sein.]]></description>
                        <pubDate>Sat, 02 May 2020 08:22:34 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: D-01-151 zu D-01: Eindämmung, Erholung und Erneuerung</title>
                        <link>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221/amendment/7191?commentId=3306#comm3306</link>
                        <author>Sibylle C. Centgraf</author>
                        <guid>https://antraege.gruene.de/1LR20/motion/1221/amendment/7191?commentId=3306#comm3306</guid>
                        <description><![CDATA[Als Grüne brauchen wir ein klares Bekenntnis zu den europäisch und völkerrechtlich vereinbarten Zielen und Konventionen. Das Paris-Agreement einzuhalten und seinen europäischen Beitrag zu den vereinbarten Reduktionszielen einzuhalten, bedeutet für Deutschland einen noch stärkeren Reduktionspfad einzuleiten. Offenbar gibt es jedoch einen derart starken Einfluß bestimmter Lobbyinteressen, dass sogar der im Kohlekompromiss vereinbarte Kompromiss zum Ausstieg aus der Kohleverstromung oder auch die längst zugesagte Rücknahme des Solardeckels durch die Bundesregierung bisher sträflich versäumt wurden. Den Versuchen namhafter Unionspolitiker die Corona-Krise politisch zu nutzen, um bereits gegebene Klimaversprechen aufzuweichen, stellen sich Bündnis 90/Die Grünen entschieden entgegen.]]></description>
                        <pubDate>Sat, 02 May 2020 08:07:02 +0200</pubDate>
                    </item></channel></rss>