Antrag über eine Debatte zur Arbeit und Zielsetzung des Diversitätsrats

In der Debatte über die Aufgaben, Ziele, Mittel und Möglichkeiten des Diversitätsrats tauschen wir uns über Ideen, Erfahrungen und Vorstellungen zu unserer gemeinsamen Arbeit im Rat aus und wie wir die uns auferlegten Aufgaben erfüllen wollen.

Es heißt im Vielfaltssstatut unter §5 Diversitätsrat:
»1. Der Diversitätsrat berät oder beschließt über Angelegenheiten der Diversitätspolitik der Partei zwischen den Bundesversammlungen und befasst sich mit Angelegenheiten, die die Bundesversammlung an ihn delegiert. Der Diversitätsrat kontrolliert die Einhaltung und die Umsetzung des Diversitätsstatuts. Der Diversitätsrat koordiniert die Arbeit zwischen den Gremien der Bundespartei, den Fraktionen und den Landesverbänden.«

Das sind große Aufgaben! Aber: Was sind Angelegenheiten der Diversitätspolitik? Was wird oder könnte die Bundesversammlung an uns delegieren? Wie können wir die Einhaltung und die Umsetzung des Diversitätsstatuts kontrollieren? Auf der Basis welcher Informationen etc.? Wie können wir die Arbeit zwischen den Gremien der Bundespartei, den Fraktionen und den Landesverbänden koordinieren und auf Grundlage welcher Informationen?

Auch gibt es zum Beispiel die Frage, wie wir die Umsetzung unserer Beschlüsse kontrollieren. Aber auch, wie wir ihre Wirksamkeit überprüfen. Allgemein, wie wir gewährleisten, dass in der Partei mehr Diversität erreicht und wie das Vielfaltsstatut umgesetzt wird. Welche Maßnahmen und Mittel wollen wir im Einsatz sehen, um Diversitätsziele zu erreichen? Das betrifft weiterhin auch die Frage, welche Informationen wir brauchen, um unseren Aufgaben nachzukommen. Wenn wir uns am Vielfaltsstatut und an unserer Geschäftsordnung orientieren, dann verfügen wir weder über die Informationen, noch schöpfen wir die Mittel aus, die nötig sind, um die dort festgeschriebenen Aufgaben wahrzunehmen. Eine interne Informationsplattform könnte zum Beispiel ein Hilfsmittel sein, damit der Diversitätsrat die vielfältigen und umfassenden Aufgaben wahrnehmen kann, die im Vielfaltsstatut (§5) und in der Geschäftsordnung (Punkt 4) formuliert sind.
Ein weiteres Thema ist die Repräsentation. Diversität hat auch mit Repräsentation zu tun. Sehen wir Konflikte zwischen Gruppen in Bezug auf ihre Repräsentation in der Partei? In Parteigremien? Auf Wahl- und Redelisten? Wie organisieren und erreichen wir Repräsentation aller Gruppen bzw. aller Mitglieder?
Oder ist das Thema Repräsentation nachrangig (zu behandeln) und sollten wir vielmehr versuchen, Repräsentation indirekt zu erreichen, indem wir Benachteiligungen von Gruppen gezielt aus dem Weg räumen und davon ausgehen, dass es sich dann von selbst ergibt?

Wir alle haben das Ziel, die Partei so schnell um umfassend wie möglich divers(er) zu machen. Wir sind also nicht dazu da, um das Vielfaltsstatut zu erfüllen, sondern das Vielfaltsstatut ist da, um unsere Arbeit zu ermöglichen und unsere Ziele zu erreichen. Dafür sollten wir alle bisher üblichen, aber auch neue Wege beschreiten.