logo grüne-2015

Antragsgrün
1. Ordentlicher Länderrat 2018
Hauptmenü:
  • Start
  • Login
  1. 1lr18
  2. GA-01

GA-01: „Neue Zeiten. Neue Antworten“ Der Weg zum neuen Grundsatzprogramm

  • PDF-Version
Achtung: dies ist eine alte Fassung; die aktuelle Fassung gibt es hier:
GA-01 Beschluss: „Neue Zeiten. Neue Antworten“ Der Weg zum neuen Grundsatzprogramm
Veranstaltung:1. Ordentlicher Länderrat 2018
Tagesordnungspunkt:0.GA Ablauf Grundsatzprogrammprozess
Antragsteller*in:Bundesvorstand (beschlossen am: 14.03.2018)
Status:Modifiziert
Eingereicht:14.03.2018, 15:39

Antragstext

    Im Jahr 2020 wird unsere Partei 40 Jahre alt. Unser aktuelles Grundsatzprogramm
    wird dann fast 20 Jahre alt sein. In dieser Zeit hat sich die Welt gedreht, wohl
    nicht nur gefühlt immer schneller. Die politische Landschaft hat sich gewandelt.
    Es wird Zeit, ein neues Kapitel Grün aufzuschlagen. Neue Fragen stellen sich,
    neue Technologien prägen unser Leben. Zeit, ein neues Grundsatzprogramm zu
    schreiben, um zu zeigen, wie wir in den neuen Zeiten gestalten wollen. Dabei
    geht es um neue Themen, aber auch um solche, die wir seit unserer Gründung
    beackern. Sie erlangen eine immer größere Dringlichkeit, weshalb wir gemeinsam
    mit Bündnispartnern in der Gesellschaft mehr Durchschlagskraft entfalten wollen.
    Mit dem Startkonvent beginnt ein spannender Prozess, der davon lebt, dass
    möglichst viele mitmachen und ihre Ideen einbringen.

      Gemeinsam Grün voranbringen

        Mit der Debatte über unsere Grundsätze wollen wir die Menschen ansprechen, die
        Zukunft gestalten wollen – ob nun selbst grünes Mitglied, Unterstützer*in,
        kritische Begleiter*in oder Bürger*in jenseits parteipolitischer Pfade. Ob in
        Kommunen und Bundesländern, oder in Europa und darüber hinaus. Wir wollen die
        Programmarbeit leben, und zwar vor Ort, bei den Menschen, und sie eben nicht im
        Hinterzimmer verstecken. Dazu setzen wir auf den direkten Austausch – analog wie
        digital. Der Prozess ist transparent und einbindend.

          Für einen erfolgreichen Prozess zum Grundsatzprogramm setzen wir auf den engen
          Austausch mit unseren Bündnispartnern. Es ist uns gelungen, die Bündnisse mit
          den Umwelt- und Naturschutzverbänden, den Bürgerrechtsbewegungen, den Kirchen,
          den Akteuren, die sich für eine gerechte Globalisierung einsetzen, den vielen
          Bäuer*innen, die sich für eine andere Landwirtschaft einsetzen, und dem Handwerk
          zu stärken. Gleichzeitig pflegen wir einen engen Austausch mit den
          Gewerkschaften und Wirtschaftsvertreter*innen, die sich schon lange nicht mehr
          einzelnen Parteien zuordnen. Das zeigt, traditionelle parteipolitische Bindungen
          sind in der Gesellschaft in Bewegung geraten. Hier bieten wir uns als
          verantwortungsvoller Partner für die sozial-ökologische Modernisierung des
          Landes an. Wer bei uns mitmachen will, ist willkommen.

            Für eine lebhafte Debatte, welche die Zukunft in den Blick nimmt, brauchen wir
            unsere BAGen und LAGen als Labore neuer politischer Projekte. Wir brauchen
            unsere „Kommunalos“, die vor Ort Ideen und Konzepte ganz konkret in lokale
            Praxis umsetzen. Wir brauchen gut aufgestellte Landes- und Kreisverbände, die
            Debatten vor Ort führen. Wir brauchen die Grüne Jugend, um Angebote zu machen
            für die vielen jungen Leute, die Grün unterstützen und an eine bessere Zukunft
            glauben. Wir brauchen alle unsere Mitglieder, auch diejenigen, die es nicht
            schaffen, an Gremiensitzungen teilzunehmen, sich aber einbringen wollen für eine
            lebendige grüne Partei. Wir brauchen unsere Abgeordneten aus den Kreistagen, aus
            den Landtagen, aus dem Bundestag und Europaparlament, damit sie ihre Ideen und
            Erfahrungen einbringen. Wir brauchen unsere Bürgermeister*innen und
            Regierungsmitglieder, damit sie ihre Erfahrungen aus der Exekutive einbringen.

              Unter dem Motto „Neue Zeiten. Neue Antworten“ stellen wir den Landes- und
              Kreisverbänden Materialien und Konzepte zur Verfügung für spannende Debatten-
              und Programmveranstaltungen. Außerdem bieten wir gezielt Denkwerkstätten mit der
              Zivilgesellschaft und anderen öffentlichen Akteuren aus Wissenschaft, Wirtschaft
              und Kultur zu den einzelnen Themenbereichen an, die umfassend vorbereitet
              werden. Mit diesem Blick von außen wollen wir unsere Fragestellung schärfen,
              Ideen jenseits der ausgetretenen Pfade erarbeiten und neue Lösungswege finden.
              Um Mitglieder einzubinden, die nicht an Veranstaltungen oder Gremiensitzungen
              teilnehmen können, werden wir neue Instrumente einsetzen und auf ihre
              Tauglichkeit hin gemeinsam mit Euch testen. Mit dem mittlerweile bewährten
              Instrument der Mitgliederbefragung durch den Grünen Monitor, dem neuen
              Instrument des Mitgliederbegehrens und der Fortentwicklung von Antragsgrün zu
              Beteiligungsgrün werden wir noch einfacher die direkte Beteiligung ermöglichen.
              Eine neue Beteiligungsordnung regelt die Verfahren und Abläufe. Der
              Bundesverband startet, begleitet und unterstützt diese Prozesse. Aber sie werden
              nur erfolgreich sein, wenn sie in der Breite der Partei genutzt werden. Deshalb
              setzen wir auf die Landes- und Kreisverbände, wenn es darum geht, die neuen
              Beteiligungsmöglichkeiten auch einzuführen und zu nutzen. Zusammen beschreiten
              wir neue Wege und evaluieren nach einer gewissen Zeit gemeinsam, welche davon
              zum Ziel führen. So können wir neben der programmatischen Arbeit auch unsere
              Organisation weiterentwickeln.

                Programmprozess

                  Der Startkonvent am 13. und 14. April 2018 ist nur der Anfang einer großen
                  Debatte in der Partei und mit der Gesellschaft. Im Frühjahr 2020 werden wir dann
                  bei einer BDK gemeinsam unser neues Grundsatzprogramm beschließen. Starten
                  wollen wir die Debatte entlang der folgenden sechs Themenbereiche:

                    1. Der Mensch in der vom Mensch gemachten Umwelt: Neue Fragen der Ökologie
                      1. Der Mensch als Kapital oder das Kapital für die Menschen: Neue Fragen in
                        der Wirtschafts- und Sozialpolitik
                        1. Der Mensch und die Maschine oder der Mensch als Maschine: Neue Fragen in
                          der Digitalisierung
                          1. Der Mensch und das Leben: Neue Fragen in der Wissensgesellschaft und
                            Bioethik
                            1. Der Mensch in einer Welt in Unordnung: Neue Fragen für Europa, die Außen-,
                              Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik
                              1. Der Mensch und der Mensch und der Mensch: Neue Fragen einer vielfältigen
                                Gesellschaft

                                Bis Ende 2018 wollen wir in allen Ecken der Partei und mit möglichst vielen
                                Menschen außerhalb unserer Partei zu diesen Fragen diskutieren. Dafür werden wir
                                innovative Wege nutzen, damit auch die Meinung von Menschen, die normalerweise
                                nicht mit uns Grünen in Kontakt kommen, in den Prozess einfließen. Auch deren
                                Meinung und Perspektive interessiert uns und soll unseren Debattenprozess
                                bereichern. Dafür werden wir neue Instrumente der Bürgerbeteiligung nutzen.
                                Außerdem wollen wir gemeinsam mit der Grünen Jugend zielgerichtet auf junge
                                Leute zugehen. Dabei geht es uns vor allem darum, Menschen zuzuhören und in alle
                                Ecken der Gesellschaft reinzuhören, um all die relevanten und wichtigen Fragen
                                zu finden, denen sich grüne Politik heute stellen muss. Der Bundesvorstand und
                                der Parteirat werden diese Impulse aus der Partei und der Gesellschaft
                                aufnehmen, bündeln und durch eigene Beiträge die Debatte vorantreiben. In der
                                ersten Jahreshälfte 2018 wird der Bundesvorstand außerdem eine
                                Mitgliederbefragung durchführen, damit alle Mitglieder sich in die Debatte und
                                die Schwerpunktsetzung einbringen können. Außerdem werden wir im Rahmen der BDK
                                im November 2018 offene Debattenräume organisieren.

                                  Eine vom Bundesvorstand eingesetzte Schreibgruppe wird dann ab Herbst 2018 ihre
                                  Arbeit beginnen, um die verschiedenen Impulse, Fragen und Anregungen
                                  aufzugreifen, und daraus bis zum Frühjahr 2019 einen ersten Entwurf für das
                                  Grundsatzprogramm formulieren.

                                    In einer zweiten Diskussionsphase zwischen Frühjahr und Herbst 2019 werden wir
                                    den dann vorliegenden Entwurf der Schreibgruppe innerhalb der Partei auf all
                                    ihren Ebenen diskutieren und uns dazu auch aktiv Rückmeldungen aus möglichst
                                    vielen Bereichen unserer Gesellschaft holen. Auch in dieser Phase werden
                                    Mitgliederbefragungen zu den Inhalten des Entwurfs und die Möglichkeit zu
                                    Mitgliederbegehren Teil der Debatte sein.

                                      Im Herbst 2019 wird der Bundesvorstand den Entwurf der Schreibgruppe unter
                                      Berücksichtigung der Diskussionsergebnisse überarbeiten.

                                        Diesen zweiten Programmentwurf wird der Bundesvorstand dann Ende 2019 als
                                        Leitantrag zu einer Grundsatzprogramm-BDK im ersten Quartal 2020 vorlegen. Im
                                        gewohnten Verfahren können dazu dann Änderungsanträge gestellt werden. Der
                                        Schlusspunkt des Prozesses wird unser gemeinsamer Beschluss eines neuen
                                        Grundsatzprogramms auf der BDK im ersten Quartal 2020 sein, pünktlich zum 40.
                                        Geburtstag unserer Partei, und bereit für neue Antworten in neuen Zeiten.

                                        Änderungsanträge

                                        keine

                                        Kommentare

                                        Kommentar schreiben
                                        Um diese Funktion zu nutzen, muss entweder JavaScript aktiviert sein, oder du musst eingeloggt sein.
                                        • PDF-Version
                                        • Zurück zur Übersicht
                                        Impressum DatenschutzAntragsgrün, Version 3.8.1