ohne Nummer: Bericht zur Rechnungsprüfung des Bundesverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für das Jahr 2017

Die Rechnungsprüfung für das Jahr 2017 fand am 5. und 6. Juli 2018 in den Räumen der
Bundesgeschäftsstelle statt. Sie erfolgte durch die Rechnungsprüferin Ute Michel sowie durch
die stellv. Rechnungsprüfer Dietmar Kuhn und Adil Oyan.

Die von den Rechnungsprüfer*innen im Vorfeld angeforderten Unterlagen wurden digital zur
Verfügung gestellt, zusätzlich wurden einige zu Beginn der Rechnungsprüfung auch analog
vorgelegt. Alle weiteren Unterlagen, die während der Prüfung erforderlich waren, wurden
jeweils zügig und vollständig bereit gestellt, was den Prüfvorgang wesentlich erleichterte.
Alle Fragen konnten von den Mitarbeiter*innen bzw. vom Bundesschatzmeister umgehend
beantwortet werden.

Die Rechnungsprüfung umfasste in diesem Jahr schwerpunktmäßig die Bereiche Urwahl,
Mitgliederzeitung sowie - im Nachgang zur Rechnungsprüfung für 2016 – noch einmal Kosten der
BDK. Die Kosten für die Urwahl erstreckten sich über zwei Haushaltsjahre (2016 und 2017), so
dass die Rechnungsprüfung Gelegenheit bot, diese in einem Gesamtzusammenhang zu betrachten.
Die verschiedenen internen Teilkosten für den Urwahlprozess waren nachvollziehbar
angerechnet; Entscheidungen zu besonderen Ausgaben waren mit Beschlüssen hinterlegt.

Für die Mitgliederzeitung sind steigende Gesamtkosten zu verzeichnen, die nur zu einem
kleinen Teil auf die wachsende Zahl der Mitglieder zurückzuführen sind. Aufgrund der Analyse
der Kosten und der teilweisen Gegenfinanzierung sind die Rechnungsprüfer*innen zu dem
Schluss gekommen, dass es unter den derzeitigen Voraussetzungen zukünftig nicht möglich sein
wird, den im Haushalt festgesetzten finanziellen Rahmen für vier Ausgaben pro Jahr
einzuhalten. Die Rechnungsprüfer*innen haben dem Bundesschatzmeister daher empfohlen, den
Etat für die Mitgliederzeitung bei gleichbleibender Konzeption dauerhaft im Haushalt zu
erhöhen.

Bei den Kosten der BDK hat die Rechnungsprüfung – wie auch schon in der Prüfung für 2016 -
speziell die Kosten für den Versand der Unterlagen und die Kopier- und Papierkosten
analysiert. Hier ist ein weiterer Rückgang des Postversands bei beiden BDKen 2017 (Programm-
BDK im Juni und Herbst-BDK) auf zuletzt 12 % zu verzeichnen. Beim Online-Zugang ist eine
stetig steigende Nutzung zu verzeichnen, und zwar sowohl bei der Anzahl der Geräte als auch
bei den heruntergeladenen Datenmengen, die über grüne Hotspots übertragen werden. Die
Entwicklung bzgl. der Anzahl der Kopien bei der BDK ist auch von der Art der BDK abhängig
(z.B. deutlich höher bei der Programm-BDK) und zeigt insgesamt einen langsameren
Abwärtstrend.

Die stichprobenartige Prüfung von Einzelbelegen aus den untersuchten Bereichen sowie bei den
Reisekosten war insgesamt zufriedenstellend. Nur in wenigen Fällen ergab sich erhöhter
Erläuterungsbedarf. Dieser konnte von den Mitarbeiter*innen umgehend und umfassend geklärt
werden. Einzelne hierzu vorgeschlagene Verbesserungen wurden erörtet und werden umgesetzt.

Zusammenfassend stellen die Rechnungsprüfer*innen fest, dass die in der Buchhaltung
dokumentierten Ausgaben nachvollziehbar und gut dokumentiert sind. Alle Nachfragen konnten
unmittelbar beantwortet werden. Die im Verlauf der Prüfung und in der Abschlussbesprechung
erörterten Anregungen werden von der Finanzabteilung umgesetzt.

Im Ergbnis der Rechnungsprüfung empfehlen die Rechnungsprüfer*innen die Entlastung des
Bundesvorstandes für den Prüfungszeitraum.