EL-33: Bewerbung: Holger Haugk

Leipzig, den 2.11.2018

Liebe Freundinnen und Freunde,

nachdem ich auf der letzten Europa-BDK 2014 in Dresden auf dem letzten Platz der grünen Europaliste landete - aber natürlich trotzdem aktiv Wahlkampf in Sachsen dann machte -, wollte ich eigentlich kommendes Jahr nicht mehr für Bündnis 90/Die Grünen für das Europaparlament kandidieren. Doch die drei Wahlen, die an den letzten Wochenenden stattfanden, brachten mich dazu, neu nachzudenken. Welche drei Wahlen meine ich? Zuerst natürlich die Landtagswahl in Bayern, bei der die bayerischen Grünen 17,7% erreichten, dann die Kommunalwahlen in Polen, wo die grüne polnische Partei „Partia Zieloni“ bei der Wahl zu allen Regionalparlamenten (Sejmiks) zusammen rund 1% erreichte und schließlich die Landtagswahl in Hessen bei der die hessischen Grünen mit 19,8% knapp zweitstärkste Partei wurden.

Die beiden deutschen Landtagswahlen zeigen mir zusammen mit der Infratest dimap-Umfrage, nach der sich 47% der Deutschen vorstellen können, bei kommenden Wahlen grün zu wählen, dass wir als Partei strukturell vielleicht doch so langsam anfangen sollten in Deutschland in größeren Dimensionen zu denken ohne jedoch gleich übermütig zu werden. Das Ergebnis in Polen zeigt hingegen, dass grün-ökologische und internationale links-emanzipatorische Vorstellungen in Mittel- und Osteuropa (wie wir es ähnlich in den ostdeutschen Bundesländern außerhalb der Großstädte wahrnehmen) bei der Wahlentscheidung noch keine große Rolle spielen.

In größeren Dimensionen in Deutschland zu denken, könnte bei der Europawahl nächstes Jahr bereits bedeuten, dass wir vielleicht mehr als 16 Mandate erreichen könnten. Da dann für jedes Bundesland zumindest ein/e Abgeordnete/r regional zuständig wäre, könnte ich mir dann mit einem Mandat im mittleren Listenbereich vorstellen, mit einem Europabüro in Polen grüne Interessenvertretung und Aufbauarbeit in Mittel- und Osteuropa -natürlich in Abstimmung mit dem EGP-Vorstand- zu betreiben. Insbesondere auch deshalb, da grüne Europaabgeordnete aus Polen durch eine Parteienkoalition zwar möglich sein könnten, aber wie eben nun auch wieder das landesweite grüne Ergebnis in Polen zeigt, nicht als gegeben angesehen werden können.

Für eine solche effektive grüne Interessenvertretung und Aufbauarbeit als Mandatsträger in Mittel- und Osteuropa würde ich jahrelange Erfahrung aus dem politisch-administrativen Bereich in Polen und auch in der Ukraine mitbringen. Direkt nach dem EU-Beitritt Polens und dem der anderen Staaten Mittel- und Osteuropas, war ich als Europabeauftragter im Marschallamt einer polnischen Woiwodschaft für den Aufbau einer Europaabteilung und der korrekten Beantragung von EU-Fördermitteln zuständig. Nach meiner Tätigkeit als Leiter des grünen Europabüros für Sachsen und Thüringen in Leipzig für Ska, Reinhard, Michael, Werner und Elisabeth in der letzten Legislaturperiode des EP war ich dann Referent für besondere Aufgaben des polnischen Außenministers Radek Sikorski und als dieser polnischer Parlamentspräsident wurde, wurde ich vom polnischen Außenministerium an das ukrainische Präsidialamt delegiert, um das EU-Assoziierungsabkommen und die Minsk-Verhandlungen auf ukrainischer Seite zu begleiten. Ich bringe also viel Wissen aus der politischen Szene in Mittel- und Osteuropa mit, um einerseits realistisch die Bedeutung politischen grünen Denkens dort einzuschätzen ohne in Selbsteuphorie bezüglich möglicher Ergebnisse zu verfallen und anderseits aber Möglichkeiten zu kennen, wie man als grüner europäischer Mandatsträger den Finger in Wunden legen kann und so öffentliche Debatten befeuern könnte. Inhaltlich bin ich mit grüner europäischer Thematik gut betraut. So war ich lange Zeit EGP-Council-und Congress-Delegierter für die BAG Europa zusammen mit Annalena. Seit dieser Zeit besuche ich regelmäßig die EGP-Councils und kenne die grüne politische Szene in Europa recht gut.

Da ich mir als ein anzustrebendes parlamentarisches Mandat nur das als Europaabgeordneter vorstellen kann (Gemeiderat und Stadtbezirksberat war ich bereits in meiner jugendlichen sozialdemokratischen Zeit), habe ich aus genannten Gründen mich nun doch kurzfristig entschlossen, auf der BDK nochmals eine Kandidatur für die Europaliste zu versuchen. Und dies insbesondere in der Stadt, in der ich in Deutschland lebe und in der ich lange für die Grünen aktiv war – in Leipzig.

Was reizt mich gerade am Europaparlament?

Mein gesamtes berufliches Leben verbrachte und verbringe ich im internationalen und europapolitischen Bereich. Insbesondere demletzt als ich vor allem als selbständiger politischer Berater tätig bin, wurde mir bewußt, wie stark dieser Politikbereich von globalen Lobbyinteressen internationaler Konzerne aber auch von einflußreichen wirtschafts- und bevölkerungsstarken Staaten -umso stärker, desto weniger diese gewaltenteilige Demokratien sind- weltweit dominiert wird und somit die Interessen eines politischen Volkes also des eigentlichen Trägers der Souveränität relativiert oder gar ausgehebelt werden können. Das Leben der Menschen in allen Bereichen kann nun aber eben stark dadurch beeinflußt sein - sei es durch den Klimawandel, dem Einsatz von Umweltgiften und bei vielem mehr.

Nur die EU und ihre Institutionen kann auf dieser internationalen Ebene für den europäischen Kontinent ein demokratisches Gegengewicht sein, indem sie auf dieser Ebene eine relativ starke europäische Stimme sein kann, die nicht nur die Interessen der EU-Regierungen, sondern eben auch der Bürger*innen vertritt. Gerade deshalb kommt es auch darauf an, ein starkes Europäisches Parlament zu haben, das gerade die Interessen der Bürger*innen in die poltischen Richtlinien der EU einbringt. Dies – auch im Gegensatz zu meiner momentanen beruflichen Tätigkeit im wirtschaftlichen Bereich auf der „anderen Seite“- würde mich an der Arbeit im Europäischen Parlament reizen. Dabei wäre es mir wichtig, nicht nur inhaltlich mich in die Parlamentsarbeit einzubringen, sondern auch zu vermeiden, dass inhaltliche Positionen des Parlaments nur als „großer Papiertiger“ angesehen werden. So möchte ich auch strukturell machtpolitisch im Austausch mit Rat und Kommission Möglichkeiten suchen, Entscheidungen auf allen Ebenen als Bürger*innenvertreter in Straßburg und Brüssel zu beeinflußen. Meine Erfahrungen in Brüssel, als ich als Vertreter der Ukraine bei den Assozierungsverhandlungen der Ukraine mit der EU dabei war, können hierbei von Vorteil sein.

Mir ist aber eben auch wichtig, mich als Vertreter aller europäischer Bürger*inneninteressen zu sehen und nicht nur als „deutschen Europaabgeordneten“, der deutsche Interessen in Brüssel stärken soll. Ich bin zwar der Meiung, dass Deutschland von der EU profitiert und dies auch soll, aber es nicht zwingend ist, dass die europäische Gesetzgebung und auch ihre Durchsetzung nur von deutschen Interessen dominiert sein soll. Gerade als jemand, der vor allem in Polen lebt, weiß ich, dass die EU nur erfolgreich sein kann, wenn alle das Gefühl haben, darin fair bei wirtschaftlichen Fragen behandelt und bei identitätspolitischen Fragen von niemanden unnötig dominiert zu werden. Denn das Versprechen Europas ist ja gerade die Einheit in Vielfalt zu erhalten und dies für alle europäischen Bürger*innen - auch wenn sie nicht in den wirtschaftlich erfolgreichen EU-Regionen der sogenannten „blauen Banane“ wohnen. Da ich sowohl in Deutschland aber auch im EU-Ausland eben nicht in diesen Regionen wohne, denke ich andere Aspekte in den politischen Diskurs in die Grüne-/EFA-Fraktion einbringen zu können. So möchte ich also nicht nur grüne politische Inhalte in Mittel-und Osteuropa stärken, sondern eben auch das Bewußtsein der Grünen in Hinblick auf die Menschen und Länder dort erweitern zusammen mit politischen Freund*innen von dort. Mir ist gerade auch in einer internationalen links-emanzipatorischen Partei wichtig, dass insbesondere in den Regionen östlich des ehemaligen Eisernen Vorhangs das europäische Versprechen nach gleichwertigen Lebensbedingungen in ganz Europa nicht vergessen und erfüllt wird.

Ich würde mich über Euer Vertrauen für einen mittleren Platz auf unserer Europaliste freuen, sodass ich auch aktiv als Kandidat vor allem in Ostdeutschland mithelfen kann, dass unser Ergebnis in Deutschland so hoch wird, damit dieser Platz zieht. Insbesondere könnte ich mir im Europawahlkampf vorstellen, in den Grenzregionen zu Polen und Tschechien an den Podiumsdiskussionen als Kandidat teilzunehmen, an denen auch EP-Kandidat*innen aus den anderen EU-Ländern teilnehmen, so wie ich es 2014 beispielsweise erfolgreich in Görlitz tat. Meine guten Kenntnisse der politischen Szene dieser EU-Länder ermöglicht es mir, hier souverän für uns Grüne aufzutreten.

Hier könnt Ihr mir Fragen stellen oder weitere Infos zu mir bekommen:

Email: HHaugk@hotmail.de

facebook: https://www.facebook.com/HolgHaugk/

twitter: HolgHaugk

Über die Unterstützung von Euch für meine Kandidatur würde ich mich freuen,

Euer