V-15-000: Impfpflicht gegen Masern ablehnen

Die Delegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen möge beschließen:

A) Die BDK von Bündnis 90/Die Grünen spricht sich gegen eine Impfpflicht gegen Masern aus.
Auch eine indirekte Impfpflicht wird abgelehnt. Die BDK fordert intensive Beratung zur
Erhöhung der Impfquote gegen Masern sowie die notwendige finanzielle Ausstattung zur
professionellen Durchführung der Aufklärung von Eltern und bisher Ungeimpften sowie für
gezielte Impfkampagnen für alle Altersschichten. Die BDK fordert, Einzelimpfstoffe müssen
nach Bedarf zur Verfügung gestellt werden.

Impfungen sind gelebte Solidarität. Masern und andere Infektionskrankheiten müssen endlich eliminiert werden. Wer geimpft ist, schützt sich und vor allem auch seine Mitmenschen.

Wir benötigen eine umfassende Impfstrategie, die Möglichkeiten umfänglich und flächendeckend nutzt, um den „Herdenschutz“ in allen Lebensaltern zu sichern.

Zu einer Impfstrategie gehören darüber hinaus konkrete Maßnahmen wie ein Einladungswesen von Hausärzten, Reihenimpfungen in Kindertagesstätten und Schulen, um den Impfschutz zu komplettieren. Dabei muss das Mitimpfen der Erwachsenen in der (Kinder-) Arztpraxis möglich sein, das Impfen in Betrieben und Behörden. Weitere niedrigschwellige Angebote im öffentlichen Raum wie kommunalen Räumen oder auch Einkaufszentren können flächendeckend aufgelegt werden. Ein digitaler Impfausweis, der Nicht-Geimpfte erinnert, wird ebenso benötigt wie breite Aufklärungskampagnen, welche die Bevölkerung regional- und zielgruppenspezifisch informieren. Unerlässlich ist darüber hinaus eine Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes, vor allem in ländlichen oder sozial benachteiligten Regionen.

Wir Grüne finden eine Nachweispflicht in der Tagesbetreuung und Kindertagesstätten richtig. Bei Ausgestaltung einer umfassenden Impfstrategie mit den dargelegten Maßnahmen, würde der fehlende Nachweis des Impfstatus für den Kitabesuch nur in wenigen Fällen zu einem Ausschluss führen. Ein solcher Ausschluss kann nur ultima ratio sein.

B) Die Verweigerung des Zugangs zu Kindertagesstätten ohne Masernimpfung, wie im Antrag der
grünen Bundestagsfraktion vom 08.05.2019 vorgeschlagen, halten wir für nicht tragbar.

Globalalternative, ersetze den Antragstext durch:


Die Delegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen möge beschließen:
Impfungen sind gelebte Solidarität. Masern und andere Infektionskrankheiten müssen endlich eliminiert werden. Wer geimpft ist, schützt sich und vor allem auch seine Mitmenschen.

Wir benötigen eine umfassende Impfstrategie, die Möglichkeiten umfänglich und flächendeckend nutzt, um den „Herdenschutz“ in allen Lebensaltern zu sichern.

Zu einer Impfstrategie gehören darüber hinaus konkrete Maßnahmen wie ein Einladungswesen von Hausärzten, Reihenimpfungen in KiTa und Schule, um den Impfschutz zu komplettieren, gehören genauso dazu wie das Mitimpfen der Erwachsenen in der (Kinder-) Arztpraxis, das Impfen in Betrieben und Behörden. Weitere niedrigschwellige Angebote im öffentlichen Raum wie kommunalen Räumen oder auch Einkaufszentren können flächendeckend aufgelegt werden. Ein digitaler Impfausweis, der Nicht-Geimpfte erinnert, wird ebenso benötigt wie breite Aufklärungskampagnen, welche die Bevölkerung regional- und zielgruppenspezifisch informieren. Unerlässlich ist darüber hinaus eine Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes, vor allem in ländlichen oder sozial benachteiligten Regionen.

Wir Grüne finden eine Nachweispflicht in KiTas richtig. Bei Ausgestaltung einer umfassenden Impfstrategie mit den dargelegten Maßnahmen, würde der fehlende Nachweis des Impfstatus für den Kitabesuch nur in wenigen Fällen zu einem Ausschluss führen.

A) Die BDK von Bündnis 90/Die Grünen spricht sich gegen eine Impfpflicht gegen Masern aus.
Auch eine indirekte Impfpflicht wird abgelehnt. Die BDK fordert intensive Beratung zur
Erhöhung der Impfquote gegen Masern sowie die notwendige finanzielle Ausstattung zur
professionellen Durchführung der Aufklärung von Eltern und bisher Ungeimpften sowie für
gezielte Impfkampagnen für alle Altersschichten. Die BDK fordert, Einzelimpfstoffe müssen
nach Bedarf zur Verfügung gestellt werden.

B) Die Verweigerung des Zugangs zu Kindertagesstätten ohne Masernimpfung, wie im Antrag der
grünen Bundestagsfraktion vom 08.05.2019 vorgeschlagen, halten wir für nicht tragbar.