https://antraege.gruene.de/44bdk/feedcomments https://antraege.gruene.dehttps://antraege.gruene.de/img/logo_gruene-2015.png https://antraege.gruene.de/44bdk/feedcomments https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/951/amendment/5477?commentId=3680#comm3680 Joachim Denkinger https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/951/amendment/5477?commentId=3680#comm3680 Mon, 17 May 2021 09:11:54 +0200 https://antraege.gruene.de/44bdk/Mobilfunk_5G_Risiko-_und_Nutzenbewertung_von_Hochfrequenz-Funk_bis_d-1926?commentId=2655#comm2655 Falko Schetelich https://antraege.gruene.de/44bdk/Mobilfunk_5G_Risiko-_und_Nutzenbewertung_von_Hochfrequenz-Funk_bis_d-1926?commentId=2655#comm2655 Sun, 01 Mar 2020 23:52:03 +0100 https://antraege.gruene.de/44bdk/Mehr_Mobilitaet_mit_weniger_Individualverkehr-12675?commentId=2654#comm2654 Erich Minderlein https://antraege.gruene.de/44bdk/Mehr_Mobilitaet_mit_weniger_Individualverkehr-12675?commentId=2654#comm2654 Wed, 04 Dec 2019 14:26:12 +0100 https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/964/amendment/5351?commentId=3219#comm3219 Philipp Schmagold https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/964/amendment/5351?commentId=3219#comm3219 Tue, 26 Nov 2019 12:37:49 +0100 https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/921?commentId=2653#comm2653 Jan-Hendrik Schleimer https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/921?commentId=2653#comm2653 Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist Wohnen ein Grundrecht. Wir wollen es als einen > Bestandteil von neuen sozialen Grundrechten in unser Grundgesetz aufnehmen. auf sich hat, fände ich es wichtig dies noch etwas besser zu verstehen für was dies gut sein soll und wie das zu verstehen ist. Wenige Menschen werden sich den Kompletten Antrag durchlesen und so ist es wichtig das die Formel auf die es reduziert wird verständlich ist. Es ist m.E. auch wicht sich zu überlegen wie es auf Jemanden wirkt, der nicht in den Grünen Antrags Prozess eingebunden war. Ist damit gemeint, dass "jeder Mensch in Deutschland wohnen darf"? Also irgendwo. Das ist nachvollziehbar, aber mit der bereits garantierten Freizügigkeit auch in weiten Teilen abgedeckt. Ist damit gemeint "Der Staat garantiert, dass jeder Mensch in seinem Lieblings Kitz wohnen darf "? Das wäre in der Tat neu. So etwas gab es in der von sozio/ökonomisch motivierten Wanderungen geprägten Menschheitsgeschichte noch nicht. Dies wäre ein weit über die Freizügigkeit hinausgehende Bringschuld des Staates. Wieviel Wert so etwas für Wohnungssuchende hat kann man vielleicht bei dem Vergleich mit dem Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz erahnen, den die Menschen bereits kennen. Wenn es keinen Wohnraum gibt hilft der Rechtsanspruch nichts. Papier ist geduldig. Ausser das er zu Klagewellen (für die die es sich leiten können) und Mehrbelasstung der Justiz führt. Aus einer makroskopischen Perspektive über die eigenen Stadtgrenzen hinweg ist die Zielsetzung hinter dem Antrag noch schwieriger zu verstehen. Die einhergehenden Landflucht, welche eigentlich nur durch Saturierungseffekte in Form von hohen Mieten gebremst wird, würde so verstärkt. Man kann das sicher Rechtfertigen, da einem eine Konzentration der Menschen in Großstädten mehr Freiraum für Naturschutz im Umland gäbe. Es ist aber aus dem Antrag nicht zu erkennen ob dies gewünscht ist, aus Sicht der Landbevölkerung vermutlich weniger. Im Antrag wurde fest gestellt, das es hauptsächlich an Wohnraum fehlt: > Es gibt hunderttausende private Vermieter*innen, die eine Mietwohnung oder ein > Miethaus zur Altersvorsorge erworben haben, und dabei häufig auf maximale > Rendite verzichten. ... Doch es fehlt schlicht an genügend Wohnraum. Die "Berliner Mietdeckelung", welche in dem Antrag auch nochmal "begruendet" wurde, trifft vor allem die im Antrag genannten "private Vermieter*innen" die mit Banken finanzieren muessen (Grossinvestoren können ihn umgehen oder aussitzen) und erhöht den Verwaltungsapparat. Es ist nicht leicht zu erklären wie "Umsetzbarkeit, Verhältnismäßigkeit und Rechtssicherheit" von einem Verwaltungsapparat ohne Willkür langfristig bewertet werden soll. Menschen, die bereits einen Bauantrag gestellt hat kennt diese unbegründeten Verwaltungsentscheidungen. Man muesste sich auch die Frage stellen warum man bei der Deckelung des Windanlagenausbau erkennt, das planwirtschaftliche Steuerung mit Schwierigkeiten einhergeht, beim Mietendeckel dies aber ignoriert. ]]> Mon, 25 Nov 2019 10:20:26 +0100 https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/937/amendment/6317?commentId=3216#comm3216 Volker Beer https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/937/amendment/6317?commentId=3216#comm3216 Sun, 17 Nov 2019 11:53:37 +0100 https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/964?commentId=2652#comm2652 Axel Horn https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/964?commentId=2652#comm2652 Sun, 17 Nov 2019 08:52:23 +0100 https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/964/amendment/5409?commentId=3215#comm3215 Axel Horn https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/964/amendment/5409?commentId=3215#comm3215 Sun, 17 Nov 2019 08:43:57 +0100 https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/964?commentId=2650#comm2650 Axel Horn https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/964?commentId=2650#comm2650 Sat, 16 Nov 2019 19:43:28 +0100 https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/964/amendment/5409?commentId=3213#comm3213 Axel Horn https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/964/amendment/5409?commentId=3213#comm3213 Sat, 16 Nov 2019 19:40:20 +0100 https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/1051?commentId=2648#comm2648 Sava Stomporowski https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/1051?commentId=2648#comm2648 die aus China kommenden Uiguren. Dennoch gibt es etliche dieser Gruppierungen, die sich unter dem türkischen Dach zusammenfinden und als türkische FSA, TFSA, bezeichnet werden. Bekanntlich wurden die FSA von den westlichen Staaten immer als die die "guten" bzw. "moderaten Rebellen bezeichnet. Aber schon mit dem Einmarsch in Afrin wurden viele dieser Kämpfer - Dank der Kurden - als IS-Kämpfer oder extremistische Islamisten entlarvt. Ein besonderes Geschmäckle dabei ist, dass von 28 dieser Gruppierungen 21 auf der Pay-roll der USA waren! "Out of the 28 factions, 21 were previously supported by the United States, three of them via the Pentagon’s program to combat DAESH. Eighteen of these factions were supplied by the CIA via the MOM Operations Room in Turkey, a joint intelligence operation room of the ‘Friends of Syria’ to sup-port the armed opposition. Fourteen factions of the 28 were also recipients of the U.S.-supplied16TOW anti-tank guided missiles." (Die Quelle ist ein türkischer Thinktank) https://en.m.wikipedia.org/wiki/Turkish-backed_Free_Syrian_Army Auf Seite 11 findet sich die Liste der Namen all der beteiligten Gruppierungen. Mal abgesehen davon, dass man auch schon früher wusste, um welche Typen es sich handelte, der IS hatte btw auch oft an der Seite der FSA gekämpft, man hat der Öffentlichkeit immer etwas von 'moderaten Rebellen' erzählt. Aber als diese "Rebellen" noch gegen den syrischen Staat kämpften, hatten die Kurden noch nicht aufgeschrien und daher hat es auch niemanden interessiert. In unseren Expertenkreise ist es recht still, wenn es um diese Fragen geht, denn die Grünen haben sich politisch stets auf die Seite der Opposition gestellt. Vor drei Jahren hatte ich einen Antrag gestellt, und gefordert, dass wir keine islamistische Rebellen unterstützen sollten. Aber der BuVo hat diesen Antrag nicht übernommen! Auf der BDK wurde der Antrag nicht auf die Tagesordnung gewählt. Shame on you BuVo und BDK-Münster, kann ich nur sagen. ]]> Sat, 16 Nov 2019 17:53:00 +0100 https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/945?commentId=2641#comm2641 Tabitha Elkins https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/945?commentId=2641#comm2641 Sat, 16 Nov 2019 16:29:53 +0100 https://antraege.gruene.de/44bdk/JA_zu_schnellerem_und_besserem_Klimaschutz__NEIN_zum_Abbau_von_Buerger-19648?commentId=2638#comm2638 Eckhard Bock https://antraege.gruene.de/44bdk/JA_zu_schnellerem_und_besserem_Klimaschutz__NEIN_zum_Abbau_von_Buerger-19648?commentId=2638#comm2638 Sat, 16 Nov 2019 14:38:16 +0100 https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/937/amendment/5611?commentId=3212#comm3212 Horst Schiermeyer https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/937/amendment/5611?commentId=3212#comm3212 Sat, 16 Nov 2019 14:30:31 +0100 https://antraege.gruene.de/44bdk/Mobilfunk_5G_Risiko-_und_Nutzenbewertung_von_Hochfrequenz-Funk_bis_d-1926?commentId=2628#comm2628 Hubert Geue https://antraege.gruene.de/44bdk/Mobilfunk_5G_Risiko-_und_Nutzenbewertung_von_Hochfrequenz-Funk_bis_d-1926?commentId=2628#comm2628 Sat, 16 Nov 2019 10:41:17 +0100 https://antraege.gruene.de/44bdk/Paritaetisches_Wechselmodell_als_gruenes_familienpolitisches_Leitbild_et-43889?commentId=2625#comm2625 René Marcel Carl https://antraege.gruene.de/44bdk/Paritaetisches_Wechselmodell_als_gruenes_familienpolitisches_Leitbild_et-43889?commentId=2625#comm2625 Sat, 16 Nov 2019 08:50:17 +0100 https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/1051?commentId=2624#comm2624 Nils Steinheimer https://antraege.gruene.de/44bdk/motion/1051?commentId=2624#comm2624 Sat, 16 Nov 2019 06:17:45 +0100 https://antraege.gruene.de/44bdk/Mobilfunk_5G_Risiko-_und_Nutzenbewertung_von_Hochfrequenz-Funk_bis_d-1926?commentId=2623#comm2623 Hubert Geue https://antraege.gruene.de/44bdk/Mobilfunk_5G_Risiko-_und_Nutzenbewertung_von_Hochfrequenz-Funk_bis_d-1926?commentId=2623#comm2623 Fri, 15 Nov 2019 21:53:23 +0100 https://antraege.gruene.de/44bdk/Impfpflicht_gegen_Masern_ablehnen-42645?commentId=2622#comm2622 Hubert Geue https://antraege.gruene.de/44bdk/Impfpflicht_gegen_Masern_ablehnen-42645?commentId=2622#comm2622 Fri, 15 Nov 2019 21:37:41 +0100 https://antraege.gruene.de/44bdk/Echter_Patientinnenschutz_Bevorteilung_der_Homoeopathie_beenden-10922?commentId=2621#comm2621 Tabitha Elkins https://antraege.gruene.de/44bdk/Echter_Patientinnenschutz_Bevorteilung_der_Homoeopathie_beenden-10922?commentId=2621#comm2621 Fri, 15 Nov 2019 20:01:26 +0100