Antrag: | Den Regenwald schützen – Mercosur stoppen! |
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Antragsteller*in: | Franziska Brantner (KV Heidelberg) und 22 weitere Antragsteller*innen (Frauenanteil: 30%) |
Status: | Geprüft |
Verfahrensvorschlag: | Modifizierte Übernahme |
Eingereicht: | 18.10.2019, 17:19 |
V-34-068: Den Regenwald schützen – Mercosur stoppen!
Verfahrensvorschlag: Antragstext
Von Zeile 67 bis 70:
ausreichend und kommt fast nie zum Einsatz. Damit eine solche Klausel ihre Wirksamkeit entfaltet, muss sie sicherstellen, dass die Parteien die Menschenrechte achten und ihren Menschenrechtsverpflichtungen nachkommen.Damit eine solche Klausel ihre Wirksamkeit entfaltet, muss sie Zwischenschritte ermöglichen, also Handelserleichterungen je nach Schwere der Menschenrechtsverletzungen suspendieren. Darüber hinaus müsste sie dafür sorgen, dass das Handeln der Parteien diesbezüglich auch regelmäßig überprüft wird und ein
Original-Änderungsantrag: Antragstext
Von Zeile 67 bis 70:
ausreichend und kommt fast nie zum Einsatz. Damit eine solche Klausel ihre Wirksamkeit entfaltet, muss sie sicherstellen, dass die Parteien die Menschenrechte achten und ihren Menschenrechtsverpflichtungen nachkommen.präziser definiert werden. Darüber hinaus müsste sie dafür sorgen, dass das Handeln der Parteien diesbezüglich auch regelmäßig überprüft wird und ein
weitere Antragsteller*innen
- 22 Unterstützer*innen
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Franziska Brantner: