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V-34-068: Den Regenwald schützen – Mercosur stoppen!

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Änderungsantrag
Rahmendaten zum Änderungsantrag
Antrag:Den Regenwald schützen – Mercosur stoppen!
Antragsteller*in:Franziska Brantner (KV Heidelberg)
und 22 weitere Antragsteller*innen (Frauenanteil: 30%)
Status:Geprüft
Verfahrensvorschlag:Modifizierte Übernahme
Eingereicht:18.10.2019, 17:19

Verfahrensvorschlag: Antragstext

Von Zeile 67 bis 70:

ausreichend und kommt fast nie zum Einsatz. Damit eine solche Klausel ihre Wirksamkeit entfaltet, muss sie sicherstellen, dass die Parteien die Menschenrechte achten und ihren Menschenrechtsverpflichtungen nachkommen.Damit eine solche Klausel ihre Wirksamkeit entfaltet, muss sie Zwischenschritte ermöglichen, also Handelserleichterungen je nach Schwere der Menschenrechtsverletzungen suspendieren. Darüber hinaus müsste sie dafür sorgen, dass das Handeln der Parteien diesbezüglich auch regelmäßig überprüft wird und ein

Original-Änderungsantrag: Antragstext

Von Zeile 67 bis 70:

ausreichend und kommt fast nie zum Einsatz. Damit eine solche Klausel ihre Wirksamkeit entfaltet, muss sie sicherstellen, dass die Parteien die Menschenrechte achten und ihren Menschenrechtsverpflichtungen nachkommen.präziser definiert werden. Darüber hinaus müsste sie dafür sorgen, dass das Handeln der Parteien diesbezüglich auch regelmäßig überprüft wird und ein

weitere Antragsteller*innen

  • André Stephan (KV Berlin-Tempelhof/Schöneberg)
  • Stefan Benzing (KV Ludwigsburg)
  • Simon Rock (KV Rhein-Kreis-Neuss)
  • Sebastian Seibel (KV Berlin-Mitte)
  • Ekin Deligöz (KV Neu-Ulm)
  • Marcel Ernst (Göttingen KV)
  • Andreas Bühler (KV Karlsruhe)
  • Uwe Janssen (KV Esslingen)
  • Jonathan Eklund (KV Böblingen)
  • Sebastian Pewny (KV Bochum)
  • Ina Schultz (KV Sigmaringen)
  • Dieter Janecek (KV München)
  • Dominic Hallau (KV Bielefeld)
  • Danyal Bayaz (KV Kurpfalz-Hardt)
  • David Vaulont (KV Freiburg)
  • Anja Reinalter (KV Biberach)
  • Gabriela Lachenauer (KV Odenwald-Kraichgau)
  • Tjark Melchert (Gifhorn KV)
  • Michael Wustmann (KV Berlin-Mitte)
  • Leander Hirschsteiner (KV München)
  • Lena Krause (KV Braunschweig)
  • Sergey Lagodinsky (KV Berlin-Pankow)

Kommentare

23.10.2019

Franziska Brantner:

Der bisherige Satz macht keinen Sinn. Eigentlich sagt er nur: Die Klauseln müssen effektiver werden, indem sie effektiver sind, ohne zu sagen wie.