W-PR-05: Bewerbung: Ska Keller

Liebe Freundinnen und Freunde,

Regieren bedeutet die Möglichkeit, zu gestalten aber auch jede Menge Verantwortung. Grünes Gestalten ist dringend nötig – in Deutschland, aber auch in Europa. Während wir im Europäischen Parlament bisher trotz unserer relativ geringen Fraktionsgröße viele grüne Inhalte durchsetzen konnten, waren wir lange bei den Runden der Mitgliedstaaten kaum vertreten. Aber das ändert sich: aktuell regieren wir in Finnland, Luxembourg, Österreich, Irland, Belgien und jetzt auch Deutschland.

Deutschlands Stimme hat viel Gewicht im Rat und das sollten wir so gut wie möglich nutzen. Gerade im Umwelt- und Klimabereich haben wir eine Vielzahl an grünen Minister*innen am Tisch sitzen und genau in diesem Bereich eröffnen sich viele Chancen, denn es stehen zahlreiche europäische Gesetzesvorhaben an. JETZT geht es darum, unseren Kontinent klimaneutral zu machen und Klima- und Artenschutz nach vorne zu stellen. Das kann aber nur gelingen, wenn die EU-Gesetze klar sind und nicht zum Beispiel wie bei der Taxonomie Atom als nachhaltig labeln. Wenn wir in Parlament und Rat an einem Strang ziehen und in unseren verschiedenen Rollen gut zusammen spielen, haben wir eine entscheidende Stimme.

Neben einem regelmäßigen Austausch zwischen den grünen Ministerien müssen wir uns aber auch über die Ebenen hinaus gut abstimmen. Was wir heute im Europäischen Parlament abstimmen, landet morgen auf dem Kabinettstisch und andersherum. Enge Absprachen sind da wichtig. Ein abgestimmtes strategisches Handeln zwischen „Brüssel“ und „Berlin“ sicherzustellen, das sehe ich als meine Hauptaufgabe im Parteirat.

Wir Grüne haben viel vor in den nächsten Jahren. Damit das gelingt, brauchen wir einen Parteirat, der die verschiedenen Ebenen und Akteur*innen regelmäßig zusammenbringt und unsere Ausrichtung und Aufstellung verbindlich diskutiert. Dazu möchte ich einen Beitrag leisten.

Wir Bündnisgrüne sehen uns zu Recht als DIE Europapartei. Wir denken die europäische Ebene stets mit und tauschen uns eng mit anderen europäischen Grünen aus. Nur so können wir bei unseren Herzensthemen unsere grünen Überzeugungen gemeinsam einbringen, denn für die großen Aufgaben, die in den nächsten Jahren vor uns liegen brauchen wir europäische Unterstützung. Unsere Klimapolitik, unsere demokratischen Überzeugungen und unsere Arbeit in der Asylpolitik dürfen nicht an Ländergrenzen halt machen.

Und das ist wichtiger als je zuvor durch unsere Regierungsbeteiligung. Was wir hier tun und lassen hat Auswirkungen auf Grüne in anderen Ländern - sei es auf die französischen Grünen im Präsidentschaftswahlkampf oder dass die schwedischen Grünen in Presseanfragen nach uns gefragt werden. Gute Kommunikation tut also Not - und das will ich anstreben, zusammen mit der neu gewählte Zuständigen für Europa und Internationales.

Ich würde mich sehr über eure Unterstützung freuen!

Vielen Dank

Eure Ska