W-BV-V-01: Bewerbung: Dr. Philipp Schmagold

Liebe Freund*innen!

Wir GRÜNE haben in der Regierungsbeteiligung auf Bundesebene viele Zugeständnisse gemacht, die uns nicht leicht gefallen sind, nicht wenige davon sogar über den Koalitionsvertrag hinaus. Das hat uns bei den letzten Wahlen leider erheblich geschadet und ist ein Teil der Erklärung, warum wir heute in der Krise stecken. Unsere Partei muss GRÜN LEUCHTEN dürfen, sie darf nicht in der Koalitions-Räson zu einer Partei wie alle anderen werden, wir müssen die Mitmach-Partei für alle Mitglieder bleiben!

Aus der entstandenen Krise werden uns natürlich nicht die gleichen Ideen helfen, die uns hineingebracht haben. Deshalb brauchen wir nun einen Bundesvorstand, der gerade an der Spitze personell breiter aufgestellt ist als unsere Bundestagsfraktion und der Entscheidungen trifft, die unsere Mitglieder mittragen - statt unsere Partei zu verlassen. Wir müssen ab sofort um jedes wechselbereite Mitglied kämpfen, denn ZUSAMMEN sind wir GRÜNE in aller Unterschiedlichkeit am stärksten!

Dafür müssen wir als Partei wieder inhaltlich sprachfähiger werden und nicht nur das Erklären oder sogar Schönreden, was in Regierung oder Fraktion vorgegeben wurde. Unsere Identifikationsthemen müssen nun gestärkt werden. Das Bundes-KLIMASCHUTZGESETZ hätte nicht verwässert werden dürfen! Wir müssen wieder mehr auf das hören, was die Nichtregierungsorganisationen an uns herantragen. Zum Beispiel die Naturschutzorganisationen: Das sind doch unsere Freund*innen, wenn wir denen beim KLIMASCHUTZGESETZ, beim teuren und überdimensionierten LNG-Terminal-Ausbau, beim energieaufwändigen, umweltbelastenden und steuergeldverschlingenden CCS immer wieder auf die Füße treten, dann kostet uns das nicht nur Sympathiepunkte, sondern auch spürbar viele Stimmen von Wähler*innen.

Und wir müssen die Vielschichtigkeit unserer Themen besser erklären, zum Beispiel den Zusammenhang zwischen Klimaschutz und Gesundheit. Dazu an dieser Stelle ein kurzes Zitat vom Arzt und Autor Eckardt von Hirschhausen:

Das müssen wir besser in die Öffentlichkeit tragen und dann den dringend notwendigen Klimaschutz gut kommunizieren und sozialverträglich umsetzen. Sozialverträglich machbar ist ein Tempolimit auf Autobahnen, das spart sogar Geld, reduziert den Stress und erhöht die Sicherheit. Sozialverträglich wäre es, wenn die Bundesregierung endlich wie im Koalitionsvertrag vereinbart das KLIMAGELD auszahlt! Das bremst die FDP leider erfolgreich aus, da braucht es mehr Druck, sich endlich an den Koalitionsvertrag zu halten!

Ich möchte, dass wir GRÜNE wieder LEUCHTEN, wir müssen wegkommen vom Prozedere, dass immer wir GRÜNE in den unterschiedlichsten Politikbereichen erhebliche Abstriche machen, so geschehen beim Recht auf Asyl, beim Verzicht auf das KLIMAGELD, beim GLYPHOSAT und beim geschwächten Bundes-Klimaschutzgesetz. Das Zeichen muss nun lauten:

Mit uns wird es keine weiteren Abstriche am KLIMASCHUTZ, am UMWELTSCHUTZ und am SOZIALEN geben!

1. Klimaschutz mit Kopf, Herz und Arsch in der Hose!

Während sich ein Jahrhunderthochwasser an das nächste reiht werde ich euch nicht lange erklären, was die Klimakatastrophe für unseren Planeten und seine menschlichen, tierischen und pflanzlichen Bewohner*innen bedeutet, Artensterben, Hunger, Krieg und Krankheiten, das wisst ihr schon, ebenso wie die Kosten in Billionenhöhe und die vielen Todesopfer.

Vor neun Jahren hat sich die Weltgemeinschaft in Paris endlich das Ziel gesetzt, das Klima zu retten. Wir sind aber gerade dabei, diesen Kampf zu verlieren. Statt 1,5 Grad sind wir auf dem Weg zu mindestens 2,8 Grad weltweiter Klima-Hölle, das ist fast das Doppelte und sollte für uns Grund genug sein, jetzt doppelt so viel Engagement beim Klimaschutz und beim Kampf gegen das Artensterben zu zeigen!

Statt des für Verkehrssicherheit und Ressourceneinsparung dringend gebotenen TEMPOLIMITS wurde im Koalitionsausschuss vereinbart, die Sektorenziele aus dem Klimaschutzgesetz zu streichen. Das lehnt sogar der Expertenrat für Klimafragen der Bundesregierung ab. Der Expertenrat fordert, dass die zuständigen Ministerien für ihre Sektoren verantwortlich bleiben müssen, weil im Verkehrs- und Gebäudesektor erneut die Vorgaben verfehlt werden. Alles in einen Topf zu werfen wird an der Stelle anders als in der Suppenküche aber nicht funktionieren, denn so wird sich gerade die FDP zurücklehnen und im Verkehrsbereich werden wir noch viele Jahre vergeblich auf den nötigen Beitrag zum Klimaschutz warten.

Wir GRÜNE haben Fehler beim Klimaschutz gemacht, der uns Mitglieder kostet und unsere Wahlergebnisse verschlechtert. Denn statt auf die teure, energieintensive Scheinlösung CCS zu setzen, braucht es jetzt Emissionsvermeidung und biologischen Klimaschutz - der nebenbei auch der erschreckend schnell schrumpfenden Artenvielfalt dient. Wiedervernässung von Mooren ist sofort umsetzbar, funktioniert und ist der richtige Weg, um Klima- und Naturschutz miteinander zu lösen statt neben- oder sogar gegeneinander. Aber das knapper werdende Geld wird in CCS und LNG fließen und nicht für die Maßnahmen bereit stehen, die gleich mehrere Probleme auf einmal lösen können. Das ist nicht der GRÜNE-Weg, auf den wir wieder zurückfinden müssen!

2. Das KLIMAGELD muss endlich kommen, damit wir KLIMASCHUTZ sozialverträglich hinbekommen!

Die FDP sitzt im Finanzministerium an der entscheidenden Stelle, wenn es um die Auszahlung des Klimagelds geht. Das Klimageld sollte einen Teil der finanziellen Kosten auffangen, die mit mehr KLIMASCHUTZ zunächst einhergehen. Das hat nicht geklappt, aber 2025 muss das Klimageld endlich kommen und nicht weiter ausgesessen werden, denn ohne finanziellen Ausgleich wird KLIMASCHUTZ nun immer mehr als Belastung wahrgenommen und kostet uns Stimmen, wo er eigentlich eine Entlastung für diejenigen darstellt, die zukünftig unter Starkregen, Überschwemmungen, andernorts Dürren und Waldbränden zu leiden haben werden.

3. Unsere innerparteiliche BETEILIGUNG stärken!

Wir müssen gerade in Regierungsverantwortung die Beteiligungspartei bleiben, die wir schon immer waren.

Deshalb bin ich mehr als froh, dass ihr meinen Vorschlag unterstützt habt, unseren Ortsverbänden ihr Antragsrecht auf Bundesebene weiterhin anzuerkennen. Unsere innerparteiliche Demokratie ist es wert, verteidigt zu werden, auch weil sie einer der Grundpfeiler unseres Erfolges ist.

Wie bei der Abstimmung über unseren Ampel-Koalitionsvertrag erfolgreich praktiziert sollten wir alle unsere Mitglieder stärker einbinden, auch online, das stärkt die gefühlte Selbstwirksamkeit und Zusammengehörigkeit aller Mitglieder und verbessert die Information des Bundesvorstandes zur Frage, was unsere Mitglieder eigentlich wollen.

Es unterscheidet uns doch gerade von anderen politischen Parteien, dass wir niedrigschwellige Beteiligungsmöglichkeiten anbieten, wodurch wir vielfältige Themen in unseren Anträgen und Wahlprogrammen behandeln, das macht unsere Beschlüsse und Wahlprogramme dann so stark wie möglich. Demokratie lebt vom Mitmachen, deshalb an dieser Stelle mein erneuter Dank an alle Demokrat*innen, ihr werdet in den kommenden Jahren sogar noch mehr gefordert sein als in den Jahren zuvor. Dabei sollte euch unsere Bundespartei unterstützen, wir brauchen nun eine Aufarbeitung dessen, was besser laufen muss. Ein Weg dazu ist eine mitgliederweite ZUKUNFTSWERKSTATT zu den drängenden Fragen:

Wie bekommen wir Klimawandel, Artensterben, Wirtschaftsumbau, Soziales und die zunehmenden Angriffe der Anti-Demokratie so hin, dass wir GRÜNE als positive, gestaltende Kraft wahrgenommen werden und nicht hinterher bestraft werden, indem wir am Wahlkampfstand angegriffen werden und bei Wahlen schlecht abschneiden?

Kurzfassung für Ungeduldige:

Ich stehe für einen starken und sozialverträglichen Klima- und Artenschutz, für das Klimageld, für wirksame Sozialpolitik und für die Stärkung unserer innerparteilichen Demokratie.

Dafür freue ich mich über jede Unterstützung bei meiner Kandidatur zum Bundesvorsitzenden unserer Partei Bündnis 90 / Die Grünen.

Auf geht’s, wir haben einen sterbenden Planeten zu retten und jede Stimme zählt!

Danke, bleibt gesund und engagiert.

Euer Philipp / Dr. Philipp Schmagold