Vom Nato-Stützpunkt im türkischen Konya starten Awacs-Aufklärungsflugzeuge, je nach Flugaktivität werden bis zu 25 Bundeswehrsoldat*innen dabei eingesetzt. Diese Flüge könnten potentiell Informationen liefern, die durch die Türkei bei den Kämpfen gegen die kurdische Bevölkerung in Syrien genutzt werden. Daher ist die fortgesetzte Beteiligung an den Flügen durch die Bundeswehr nicht mehr vertretbar.
Dringlichkeitsantrag: | Keine Rüstungsexporte in die Türkei angesichts der Militäroffensive in Afrin |
---|---|
Antragsteller*in: | Philipp Schmagold (Kiel KV) und 24 weitere Antragsteller*innen (Frauenanteil: 0%) |
Status: | Geprüft |
Verfahrensvorschlag: | erledigt durch V-36 NEU |
Eingereicht: | 24.01.2018, 09:55 |
Kommentare
Karl-Josef Aicher: