V-02-014: Mobilitätswende jetzt ernsthaft starten und LKW, Schiffe, Flugzeuge usw. einbeziehen!

Strategie für emissionsfreie Mobilität weiterdenken und LKW, Busse, Baumaschinen, Traktoren,
Schiffe, Hubschrauber und Flugzeuge einbeziehen

Die Europäische Kommission hat eine Strategie für emissionsfreie Mobilität vorgelegt und der
Bundesrat hat sich wie wir GRÜNE dafür ausgesprochen, ab dem Jahr 2030 nur noch
emissionsfreie PKW neu zuzulassen. Die ökologische Modernisierung des Verkehrssektors und
der Ausbau von Bus, Bahn, Mitfahrzentralen und Carsharing sind große Chancen für Unternehmen
und Beschäftigte, für Verbraucher*innen und deren ökologische Rucksäcke, für Klima, Umwelt
und Gesundheit.

Wir erkennen, dass Unternehmen außerhalb von Deutschland und Europa die Nase beim Thema
emissionsfreie Mobilität vorn haben, bekannte Beispiele sind Tesla (USA) und BYD (Build Your
Dreams, China). Deutsche und europäische Unternehmen müssen noch viel tun, um diesen
Innovationsstand zu erreichen.

Daher schlagen wir GRÜNE vor, schon jetzt auch für LKW, Busse, Baumaschinen, Schiffe,
Traktoren, Hubschrauber, und Flugzeuge uswverbindliche Zulassungsquoten für umweltschädliche Verbrennungsmotoren einzuführen. Zieljahre zu benennenWerden diese Quoten nicht eingehalten, streben wir die Festlegung von Fristen an, ab denen diese nur noch
emissionsfrei neu zugelassen werden. Dadurch haben Mittelstand und Industrie die
Möglichkeit, sich frühzeitig auf entsprechende Entwicklungen einzustellen und nicht von
diesen überlaufen zu werden.

Der Ausstieg aus dem klimafeindlichen und gesundheitsschädlichen Verbrennungsmotor ist auch
in diesen Bereichen technisch machbar, er ist klimapolitisch unerlässlich und ist
industriepolitisch enorm wichtig für Deutschland und Europa. Wir Grüne schlagen für LKW,
Busse, Baumaschinen, Traktoren und Schiffe vor, spätestens ab dem Jahr 2032 nur noch
emissionsfreie Fahrzeuge neu zuzulassen. Hintergrund dafür ist auch die Lebenserwartung der
Fahrzeuge, liegt diese beispielsweise bei 25 Jahren, so würden im Jahr 2032 in Betrieb
genommene LKW, Busse, Baumaschinen und Schiffe noch bis zum Jahr 2057 laufen und dabei
klima- und gesundheitsschädliche fossile Energien verbrennen. Länger geht nicht, wenn noch
etwas Eis an den Polen und Gletschern übrig bleiben soll.

Für Flugzeuge und Hubschrauber schlagen wir vor, spätestens ab dem Jahr 2035 nur noch
emissionsfreie Maschinen neu zuzulassen. Schließlich wäre es auch in diesem Bereich etwa
durch erneuerbar erzeugten Wasserstoff möglich, sich klimafreundlicher fortzubewegen. Liegt
die Lebenserwartung der Flugzeuge und Hubschrauber beispielsweise bei 25 Jahren, so würden
im Jahr 2035 in Betrieb genommene fossile Hubschrauber und Flugzeuge noch bis zum Jahr 2060
klima- und gesundheitsschädlich fliegen. Länger geht nicht, wenn noch einige Korallen in den
überhitzten Meeren und möglichst viele Tierarten übrig bleiben sollen.

Um Ausflaggungen und Umgehungen zu verhindern, sprechen wir Grünen uns für eine Regelung auf europäischer Ebene aus. Schiffe und Flugzeuge sind geeignete Lösungen zu entwickelnim internationalen Verkehr eingesetzt. Die Zulassung im Luftverkehr wird zudem ohnehin von der EASA als Flugsicherungsbehörde der Europäischen Union geregelt. Wir
Grüne gehen mit der schrittweiten Ausweitung der emissionsfreien Mobilität vom PKW auf LKW,
Busse, Baufahrzeuge, Schiffe und Flugzeuge nur den nächsten logischen Schritt für unser
Klima, gesunde Luft und nachhaltige Arbeitsplätze.