Veranstaltung: | Außerordentliche Bundesdelegiertenkonferenz |
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Tagesordnungspunkt: | V Verschiedenes |
Antragsteller*in: | Arnd Kuhn (Rhein-Sieg KV) und 21 weitere Antragsteller*innen (Frauenanteil: 0%) |
Status: | Eingereicht |
Verfahrensvorschlag: | Abstimmung |
Eingereicht: | 15.12.2017, 21:09 |
V-25: Umgang mit der Tagesordnung einer BDK, wenn der Einladungsgrund abhanden kommt
Antragstext
Wenn der Einladungsgrund einer Bundesdelegiertenkonferenz so kurzfristig abhanden kommt,
dass diese z.B. aus finanziellen Aspekten nicht mehr abgesagt werden kann, wird zukünftig
die Tagesordnung so geändert, dass mindestens ein zentraler inhaltlicher Punkt grüner
Politik im Focus der BDK-Tagesordnung steht.
Begründung
Aus dem Verlauf der vergangenen 42. Bundesdelegiertenkonferenz vom 25. November 2017 lässt sich die Lehre ziehen, dass ein zentrales inhaltliches Schwerpunktthema schmerzlich vermisst wurde, nachdem der Einladungsgrund, die Abstimmung zum Eintritt in Koalitionsverhandlungen, knapp sechs Tage vorher obsolet wurde.
Der finanzielle und zeitliche Aufwand einer BDK ist sowohl für die Bundespartei, als auch für die einzelnen teilnehmenden Delegierten zu hoch, um sich quasi nur für eine Aussprache zu treffen und für Berichte eines jeden unserer grünen Teilnehmer der JAMAIKA-Verhandlungen.
Ohne die Verdienste unserer Jamaika-Verhandlungsdelegation schmälern zu wollen, steht uns als grüne inhaltsorientierte Partei eine Befassung mit Themen grüner Politik besser zu Gesicht als eine „Selbstzufriedenheits- und Selbstbelobigungs-Inszenierung“, wie dies so von vielen BDK-Delegierten wahrgenommen und formuliert wurde.
Themen hätten z.B. sein können, die Europapolitik oder/und das Artensterben, zu dem auch ein Antrag zum Insektensterben als mögliche Grundlage für die BDK vorlag.
weitere Antragsteller*innen
- Tina Guenther (Mettmann KV)
- Joachim Schollmeyer (Rhein-Sieg KV)
- Sabine Killmann (Rhein-Sieg KV)
- Deborah Rupprecht (Rhein-Sieg KV)
- Alfons Kuhles (Mettmann KV)
- Uwe Rottermund (Höxter KV)
- Anne-Monika Spallek (Coesfeld KV)
- Dieter Flohr (Fürth-Land KV)
- Benjamin Rauer (Minden-Lübbecke KV)
- Bettina Bicknese (Coesfeld KV)
- Jens Hahn (Düsseldorf KV)
- Ralf Wozniak (Coesfeld KV)
- Gregor Kaiser (Olpe KV)
- Frithjof Rittberger (Tübingen KV)
- Robert de la Haye (Rhein-Sieg KV)
- Norbert Vogelpohl (Coesfeld KV)
- Klaus Kienle (Coesfeld KV)
- Ines Advena (Münster KV)
- Deniz Ertin (Köln KV)
- Willi Kortmann (Coesfeld KV)
- Richard Dammann (Coesfeld KV)
Kommentare
Alfons Kuhles:
Anne-Monika Spallek:
Frithjof Rittberger:
Bernd Blome:
Anne-Monika Spallek:
Kristin Kosche:
Aenne Sophie Schröder:
Kai Dietrich:
Philipp Schmagold:
Stattdessen wurden alle Antragsteller*innen schon im Vorfeld und ich dann zusätzlich auf der BDK gebeten, ihre Anträge zurückzuziehen. Ich bin dieser Bitte trotz eines Antrages auf Nichtbehandlung der inhaltlichen Anträge zumindest für das Maßnahmenpaket Artenschutz nicht nachgekommen, weil wir Inhalte nicht immer weiter an den Rand drängen sollten, sondern auch die kantigen Themen diskutieren und entscheiden sollten und nicht nur die einfachen Anträge wie den, dass wir den Hambacher Forst gegen die Braunkohle-Abholzung schützen wollen.
Das sind Konsens-Themen, auch die sollen ihren Platz haben, aber bitte auch die Themen, bei denen auch innerhalb von uns Grünen noch Diskussionsbedarf besteht.
Schöne Feiertage!
Philipp
Marc Kersten: