Antrag: | Eindämmung, Erholung und Erneuerung |
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Antragsteller*in: | Malte Spitz (KV Unna) und 7 weitere Antragsteller*innen (Frauenanteil: 0%) |
Status: | Geprüft |
Verfahrensvorschlag: | Modifizierte Übernahme |
Eingereicht: | 30.04.2020, 14:30 |
D-01-060: Eindämmung, Erholung und Erneuerung
Verfahrensvorschlag: Antragstext
Von Zeile 59 bis 61:
Gefahr bleiben und wir werden voraussichtlich noch lange mit weitreichenden Einschränkungen leben müssen. Wir müssen fundiert darüber sprechen, wo und wie Lockerungen sind weiter nurbei den jetzigen Beschränkungen stufenweise und unter der Prämisse möglich sind, dass unser Gesundheitssystem nicht überlastet wird. Der von der Bundesregierung geplante allgemeine Immunitätsausweis ist kontraproduktiv, weil er ein Anreiz sein kann, sich mutwillig zu infizieren. Zudem ist sein gesellschaftliches Spaltungspotential enorm, Diskriminierungen in Privatleben, Beruf und öffentlichen Raum könnten seine Folge sein. Wir lehnen ihn ab.
Original-Änderungsantrag: Antragstext
Von Zeile 59 bis 61:
Gefahr bleiben und wir werden voraussichtlich noch lange mit weitreichenden Einschränkungen leben müssen. Wir müssen fundiert darüber sprechen wo und wie Lockerungen sind weiter nurbei den jetzigen Beschränkungen stufenweise und unter der Prämisse möglich sind, dass unser Gesundheitssystem nicht überlastet wird. Einen allgemeinen Immunitätsausweis lehnen wir dafür allerdings ab. Er schafft lediglich noch mehr Ungleichheit und sorgt nicht für eine solidarische Bewältigung der Corona-Epidemie.
weitere Antragsteller*innen
- Sven Lehmann (KV Köln)
- Hanna Steinmüller (KV Berlin-Mitte)
- Silke Gebel (KV Berlin-Mitte)
- Katharina Schulze (KV München)
- Sebastian Walter (Berlin-Tempelhof/Schöneberg KV)
- Henrik Rubner (KV Berlin-Mitte)
- Madeleine Henfling (Ilm-Kreis KV)
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