WA-05: Europäische Politik europäisch denken

Europäische Parteien haben das Potential Diskussionen über die Grenzen einzelner Mitgliedsstaaten hinaus zu transportieren und eine eigene politische Ebene zu schaffen, die gesamteuropäisch agiert und gedacht wird. Die EGP war die erste europäische Partei die sich 2004 mit dem Ziel gegründet hatte, sich nicht mehr nur als ein Verbund von grünen Parteien zu sehen, sondern eine eigene politische Ebene zu etablieren. Die EGP setzt sich klar für die Weiterentwicklung der Europäischen Idee und z.B. die Realisierung von transnationalen Listen ein. Wir stellen allerdings fest, dass es noch nicht gelungen ist die EGP soweit zu entwickeln, dass sich aktive in den einzelnen Regionen als Teil der europäischen Grünen verstehen können. Die Diskussionen und Beschlüsse der EGP haben in der Regel zu wenig Relevanz und sind kaum bekannt. Delegierte der EGP werden immer noch über nationale Parteigremien gewählt. Wahlprogramme für die Wahl zum Europäischen Parlament werden maßgeblich in den Mitgliedsparteien geschrieben, diskutiert, beschlossen und umgesetzt. Die Distanz zwischen europäischen Akteuren und Akteurinnen der lokalen Politik und letztlich den Bürgern und Bürgerinnen ist noch zu groß. Die direkte Mitgliedschaft in der EGP als Ergänzung zur Mitgliedschaft in einer Nationalen oder Regionalen Partei könnte eine Grundlage bilden für eine unmittelbare demokratische Organisation der Grünen in Europa. Dies ist ein wichtiger Baustein zu einem Europa der Bürger und Bürgerinnen.