EL-40: Bewerbung: Henrike Hahn

Mein Video zur Kandidatur findet Ihr unter
http://www.henrike-hahn.de

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir haben in Bayern mit dem Anti-Europakurs der CSU im Landtagswahlkampf ganz genau zu spüren bekommen, wie der Rechtsruck in Europa bis vor unsere Haustür gelangt ist. Das hat uns alle unheimlich mobilisiert. Wir haben mit einem inhaltsstarken, dynamischen und optimistischen Landtagswahlkampf ein starkes grünes Ergebnis geholt und auch die Grünen in Hessen. Genau diesen gemeinsamen Schwung nehmen wir jetzt mit in den Europawahlkampf!

Die Europawahl 2019 wird eine entscheidende Richtungswahl. Wir streiten gerade für nichts weniger als für den Erhalt unserer Demokratie, des Rechtstaates und für ein gerechtes, friedliches Europa! Es gilt wie nie zuvor den Gruppierungen um Orban, Salvini, Le Pen & Co unsere grünen ökologischen und sozialen Ziele entgegenzusetzen.

Viele politische Fragen können definitiv auf europäischer Ebene besser gelöst werden als auf nationalstaatlicher Ebene. So wie bei der Flüchtlingspolitik, die in der EU derzeit eine menschliche Katastrophe ist. Und das, obwohl Humanismus doch die Grundlage der europäischen Gesellschaft ist! Wir haben mit der EU ein unglaublich kostbares Instrument für Umwelt- und Klimaschutz, für soziale Gerechtigkeit – eben für unsere grüne Kernanliegen. Die EU kann da ansetzen, wo nationale Regierungen und kommunale Politik nicht kann, nicht will, oder schlichtweg versagt.

Stichwort „Saubere Luft“: Es ist die EU, die die Grenzwerte für Stickstoffdioxide ausbuchstabiert hat, an die sich Städte und Landesregierungen in Deutschland zu halten haben. Stichwort „Sauberer Boden“: Der Europäische Gerichtshof hat gerade die deutsche Bundesregierung verurteilt, weil sie zulässt, dass zu viel giftiges Nitrat bei uns im Grundwasser landet! Stichwort „Soziale Gerechtigkeit“: Es ist die EU, die sich traut - anders als Nationalstaaten - riesige Summen Steuergelder bei Digitalkonzernen wie Apple, Google und Facebook einzufordern, und damit für mehr Steuergerechtigkeit sorgt.

Deshalb müssen wir kontinuierlich weiterarbeiten an einer EU, die ihre politischen Instrumente und Maßnahmen verbessert und sich an klaren Werten orientiert. Wir brauchen eine EU mit Rückbindung an die Zivilgesellschaft – kein Europa der Eliten! Wir müssen gerade den jungen Menschen zuhören und auch den Menschen, die sich von der Demokratie und der EU im Stich gelassen fühlen. Wir brauchen frische Ideen und Visionen für Europa!

Viele Menschen gehen für Europa auf die Straße - als Pulse of Europe-Aktivistin bin ich regelmäßig mit dabei. Eine Pro-Europäische Bürgerbewegung ist wichtig, aber eben auch vor allem klar formulierte politische Forderungen. EU-Errungenschaften wie die Reisefreiheit und Personenfreizügigkeit sind in diesen Tagen nicht mehr selbstverständlich und müssen von uns verteidigt und eingefordert werden.

Im Europaparlament möchte ich mich für einen EU-Haushalt einsetzen, der klaren ökologisch-sozialen Kriterien entspricht. Welche Summen wir für welche Ziele innerhalb des Mehrjährigen Finanzrahmens ausgegeben, wird mitentscheiden, in welchem Europa wir leben. Milliarden von Euro Agrarsubventionen stehen im EU-Haushalt, sie werden aber nicht für nachhaltige Landwirtschaft zugunsten einer Agrarwende ausgegeben. Wie viele bedrohte Tier- und Pflanzenarten könnten wir mit diesem Geld schützen! Ich will, dass Ausgaben „climate proof“ gestaltet werden. Das heißt: Geld für Erneuerbare Energien und Grüne Jobs, statt für Kohle und Atom. Das heißt: Geld für Bahn und Rad, statt für Autobahn und Flughäfen – und für Armutsbekämpfung und soziale Absicherung, damit wir Europa mit Blick auf die Zukunft positiv gestalten können.

Im Europaparlament möchte ich mich außerdem für grüne Wirtschaftspolitik einsetzen, mit dem Ziel der Versöhnung von Ökologie und Ökonomie im Einklang mit den Pariser Klimazielen! Wir brauchen eine Grüne Industriepolitik: Ökologische Transformation ist für viele Unternehmen kein Fremdwort mehr, hier ist aber noch viel Handlungs- und Dialogbedarf seitens der Firmen und der Politik. Das weiß ich genau durch meine Erfahrung als Unternehmensberaterin für technologieorientierte Unternehmen. Die EU muss etwas gegen die Flut gesundheitsschädlicher Chemikalien tun – die europäische Chemikalienverordnung REACH war da nur ein guter Anfang, um ein Beispiel zu nennen. Wir müssen bei Wirtschaftswachstum immer Nachhaltigkeit mitdenken, auch bei der entsprechenden Vergabe von EU-Geldern. Und wir brauchen eine „öko-digitale Politik“, um den Risiken und Chancen der Digitalisierung gerecht zu werden.

Ich bin mit Leib und Seele Europäerin. Beruflich, privat, in der Politik, schon immer. Ich will im Europaparlament mit aller Kraft für eine grüne Politik kämpfen, die humanistisch und solidarisch ist, die Mensch und Natur in den Mittelpunkt stellt. Mit Leidenschaft, Optimismus und Tatkraft! Bei Veranstaltungen, auf der Straße, im Netz, auf dem Podium, bei Kunstaktionen, an der Haustür – in jeder freien Minute, mit Euch. Ich will weiter kämpfen gegen Rassismus, gegen Antisemitismus – und einstehen für Gleichstellung. Mit all meinem Wissen und meiner Erfahrung.

Lasst uns darüber reden, was die EU für das Leben der einzelnen Menschen vor Ort bedeutet, in der Stadt und auf dem Land. Lasst uns rausgehen auf die Dorf- und Stadtplätze, lasst uns Europa ein Gesicht geben – unseres!

Den Geist des Rechtsextremismus bekämpfen wir nur mit dem Geist der Demokratie, des Rechts und der Humanität!

Meine Kandidatur für das Europaparlament wird vom Votum meines KV München und dem Votum von Bündnis 90/Die Grünen Bayern unterstützt.

Über Euer Vertrauen und Eure Stimme für meine Kandidatur freue ich mich sehr.

Eure Henrike