W-PR-04: Bewerbung: Ska Keller

Liebe Freundinnen und Freunde,

Vor einem halben Jahr haben wir bei der Europawahl unser bisher bestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl erreicht. Statt wie bisher 11 haben wir jetzt 21 Grüne aus Deutschland in der europäischen Fraktion. Was für ein Riesenerfolg! Darauf können wir gemeinsam echt stolz sein. Auch in anderen Ländern konnten wir große Erfolge feiern, so dass wir jetzt 75 (vorher 51) Abgeordnete aus 16 Ländern in der Fraktion haben. So groß war die Fraktion noch nie!

Jetzt gilt es, den Wahlerfolg in grüne Politik umzuwandeln, und zwar für ganz Europa. Das ist nicht ganz einfach, weil wir nach wie vor nicht die Mehrheit im Europaparlament haben und die politische Realität in den verschiedenen Mitgliedstaaten sehr unterschiedlich ist. Dabei gilt: Nur gemeinsam sind wir stark. Das gilt für Europa aber auch für die Grünen in Europa.

Trotz aller Herausforderungen haben wir es in der Vergangenheit kontinuierlich geschafft, die grüne Position in europäische Gesetzgebung umzusetzen. Jetzt wächst mit der gesteigerten Zahl an Abgeordneten auch unser Einfluss. Das wollen wir nutzen: für mehr Klima- und Artenschutz, für soziale Gerechtigkeit und für Demokratie und Menschenrechte!

Und da gibt es jede Menge zu tun: die aktuell vorgeschlagene Reform der Landwirtschaftspolitik konterkariert die Klimaziele und Artenschutz. Grundlegende Dinge wie das Retten von Menschen aus Seenot sind nicht mehr selbstverständlich. Bei der Digitalisierung hängt Europa hinterher, Grundrechte stehen unter Beschuss und bei drängenden Fragen der Außenpolitik können sich die Mitgliedstaaten nicht einmal auf die Einhaltung bereits bestehender Regeln bei Waffenexporten einigen. Europa braucht dringend eine starke grüne Stimme und braucht dringend grüne Erfolge.

Für erfolgreiche grüne Politik in Europa brauchen wir aber auch die Vernetzung über alle Ebenen. Was im Bundestag passiert, hat direkte Auswirkungen auf die Positionsfindung in Brüssel und andersherum. An einem stetigen Austausch müssen wir kontinuierlich arbeiten. Ein wichtiger Teil davon ist, die Europafraktion und –delegation gut an die Parteigremien anzubinden. Um diese Vernetzung weiterhin zu garantieren, möchte ich erneut für den Parteirat kandidieren.

Ich würde mich sehr über eure Unterstützung freuen!

Ska