Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Änderungsantrag
| Antrag: | Ursprungstext des BuVo |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Bundesvorstand (beschlossen am: 22.11.2020) |
| Status: | Geprüft |
| Eingereicht: | 22.11.2020, 09:52 |
A-1-003: Ursprungstext des BuVo
Antragstext
In Zeile 1:
Platzhalter aus technischen Gründen
(221) Leistungen, die medizinisch sinnvoll und gerechtfertigt sind und deren Wirksamkeit wissenschaftlich erwiesen ist, müssen von der Solidargemeinschaft übernommen werden. Bei Medikamenten und Impfstoffen, die etwa der Bekämpfung von Pandemien dienen und durch Patente geschützt sind, sind kostengünstige Lizenzen notwendig, um Menschen weltweit versorgen zu können. Diese Lizenzen müssen im Zweifel verpflichtend durchgesetzt werden.
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