PB.S-01-731: Kapitel 3: Solidarität sichern

Gleichwertige Lebensverhältnisse sind eine Voraussetzung fürFür ein gutes, selbstbestimmtes Leben überall im Landin allen Regionen brauchen wir eine Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Einschränkungen gibt es vielerorts, häufig unterscheiden sie sich von Region zu Region: Hier fehlt ein Zentrum im Dorf, dort schließenwerden in der Kleinstadteiner Kommune die Schwimmbäder geschlossen, und auf dem Landvielerorts ist das Internet noch viel zu langsam. Unser Ziel ist es, dass individuelle Entfaltung, demokratische Teilhabe und gesellschaftliches Engagement überall im Land möglich sind, auch in strukturschwachen Regionen. HierWir brauchen wir gute Infrastruktur und den Zugang zu öffentlichen Gütern in den Kommunen. Deshalb wollen wir gemeinsam mit Bund und Ländern eine neue Gemeinschaftsaufgabe „Regionale Daseinsvorsorge“"Regionale Daseinsvorsorge" im Grundgesetz einführenverankern. Regionen, die heute mit großen Versorgungsproblemen zu kämpfen haben, sollen wieder investieren und gestalten können. Ziel ist, anhand von regionalen Indikatoren in allenden Bundesländern Förderregionen auszuwählen und die ZusammenarbeitStärkung der Kommunen in diesen Regionen zu unterstützen. Mit Regionalbudgets geben wir Bürger*innen und Akteur*innen vor Ort die Möglichkeit, ihre EntwicklungsstrategienDörfer und Ziele selbstStädte selbstbestimmt zu bestimmenentwickeln und zu gestalten. Für zentrale Versorgungsbereiche wie Gesundheit, Mobilität und Breitband wollen wir nötige

Gleichwertige Lebensverhältnisse sind eine Voraussetzung fürFür ein gutes, selbstbestimmtes Leben überall im Landin allen Regionen brauchen wir eine Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Wobei die regionalen Besonderheiten identitätsstiftend sind und den unterschiedlichen Entwicklungen in den Regionen unsere Wertschätzung gilt. Ein Blick auf die Einschränkungen gibt es vielerorts, häufig unterscheiden sie sich von Region zu Regionzeigt: Hier fehlt einEs braucht individuelle Lösungen, wenn z.B. hier einem Dorf das Zentrum im Dorf,fehlt dort schließen in der Kleinstadteiner Stadt die Schwimmbäder, und auf dem Land ist geschlossen werden undregionsweise das Internet noch viel zu langsam ist. Unser Ziel ist es, dass individuelle Entfaltung, demokratische Teilhabe und gesellschaftliches Engagement überall im Land möglich sind, auch in strukturschwachen Regionen. Hier brauchen wirDeren Basis ist eine gute Infrastruktur und dender Zugang zu öffentlichen Gütern in den Kommunen. DeshalbFür zentrale Versorgungsbereiche wie Gesundheit, Mobilität und Breitband wollen wir gemeinsamnötige Mindeststandards formuliern. Hier müssen wir mit Bund und Länderneiner fundierten Förderung Unterstützung leisten. Deshalb wollen wir eine neue Gemeinschaftsaufgabe „Regionale Daseinsvorsorge“ im Grundgesetz einführen. Regionen, die heute mit großen Versorgungsproblemen zu kämpfen haben, sollen wieder investieren und gestalten könnenverankern. Ziel der GRD ist, anhand von regionalen Indikatoren in allen Bundesländernden Ländern Förderregionen auszuwählen und die ZusammenarbeitSStärkung der Kommunen in diesen Regionen auf Bundesebene steuern zu unterstützenkönnen. Mit Regionalbudgets wären hier ein Förderinstrument. Sie geben wir Bürger*innen und Akteur*innen vor Ort die Möglichkeit, ihre EntwicklungsstrategienDörfer und Ziele selbst zu bestimmen. Für zentrale Versorgungsbereiche wie Gesundheit, MobilitätStädte selbstbestimmt entwickeln und Breitband wollen wir nötige Mindeststandards formulierengestalten zu können. Eine inklusive und solidarische Gesellschaft braucht Orte des Miteinanders, Orte gegen die Einsamkeit, Orte des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Gestaltung. Das kann ein Marktplatz sein oder ein Familienzentrum, die Stadtteilbibliothek, der Skatepark, der Kulturbahnhof. Wir wollen eine Bundesstrategie „Orte des Zusammenhalts“ auf den Weg bringen. Mit der gezielten Ansiedelung von neuen Forschungsinstituten, Reallaboren und Bundeseinrichtungen, vor allem in Ostdeutschland, können wir strukturschwachen Regionen mit Entwicklungsbedarf wichtige Impulse geben. Außerdem unterstützen wir die Idee der Errichtung eines „Zukunftszentrums für Deutsche