PB.B-01-195: Kapitel 4: Bildung und Forschung ermöglichen

Wir wollen, dass sich jede*r eine schulische Ausbildung oder ein Studium leisten kann und dafür den Kopf frei hat. Dafür wollen wir als ersten Schritt das BAföG neu aufsetzen und zu einer Grundsicherung für Studierende und Auszubildende umbauen. Diese beinhaltet einen Garantiebetrag für alle Student*innen und Auszubildenden und einen Bedarfszuschuss für jene aus einkommensarmen Elternhäusern. Der Garantiebetrag ersetzt das Kindergeld und wird direkt an die Studierenden oder Auszubildenden überwiesen. Der zweite Baustein, der Bedarfszuschuss, wird bedarfsabhängig gezahlt. Die Höhe richtet sich nach Einkommens- und Vermögenssituation der Eltern sowie der Studierenden und Auszubildenden und wird auch direkt an die Empfänger*innen überwiesen. Die maximale Höhe des Bedarfszuschusses richtet sich nach den Regelsätzen für Erwachsene, die wir im Rahmen der grünen Garantiesicherung anheben wollen. Da nicht jeder Bildungsweg linear oder zum Teil berufsbegleitend verläuft, wollen wir die Bildungsfinanzierung noch stärker eltern- und perspektivisch altersunabhängig konzipieren. Ein Schritt in diese Richtung ist die Einführung eines Weiterbildungs-BAföGs. Studiengebühren lehnen wir ab., unabhängig von der Einkommens- und Vermögenssituation der Eltern. Dafür wollen wir das BAföG neu aufsetzen und zu einer Grundsicherung für alle Studierenden und Auszubildenden umbauen. Sie soll in einem ersten Schritt aus einem Garantiebetrag und einem Bedarfszuschuss bestehen, der den Gesamtbetrag im Vergleich zum heutigen BAföG substanziell erhöht und dem Großteil des in Frage kommenden Personenkreises zugutekommt. Studierende oder Auszubildende bekommen den Betrag direkt überwiesen. Perspektivisch soll sie elternunabhängig gestaltet sein. Da nicht jeder Bildungsweg linear ist oder zum Teil berufsbegleitend verläuft, wollen wir die Bildungsfinanzierung noch stärker altersunabhängig konzipieren. Ein Schritt in diese Richtung ist die Einführung eines Weiterbildungs-BAföGs. Menschen mit Behinderung erhalten weitergehende, unbürokratische Unterstützung. Studien- und Verwaltungsgebühren an staatlichen Hochschulen lehnen wir ab. Die studentische Krankenversicherung wollen wir, insbesondere mit Blick auf die Alters- und Semestergrenzen, weiterentwickeln. Solange die Regelstudienzeit relevant für die Studienfinanzierung ist, soll Engagement von Studierenden durch verbesserte Anrechnungsmöglichkeiten von ehrenamtlicher Arbeit gefördert werden. Wir wollen Studierende und ihre Vertretungen auf Bundesebene stärker einbeziehen und ihre Mitsprachemöglichkeiten in hochschul- und wissenschaftspolitischen Fragen ausbauen. Dafür wollen wir zum Beispiel auf Bundesebene den Weg bereiten, eine Vertretung aller Studierenden einzuführen. Sie soll von Studierenden vollständig selbst verwaltet werden und unabhängig von anderen Institutionen agieren.

Wir wollen, dass sich jede*r eine schulische Ausbildung oder ein Studium leisten kann und dafür den Kopf frei hat. Dafür wollen wir als ersten Schritt das BAföG neu aufsetzen und zu einer Grundsicherung für Studierende und Auszubildende umbauen. Diese beinhaltet einen Garantiebetrag für alle Student*innen und Auszubildenden und einen Bedarfszuschuss für jene aus einkommensarmen Elternhäusern. Der Garantiebetrag ersetzt das Kindergeld und wird direkt an die Studierenden oder Auszubildenden überwiesen. Der zweite Baustein, der Bedarfszuschuss, wird bedarfsabhängig gezahlt. Die Höhe richtet sich nach Einkommens- und Vermögenssituation der Eltern sowie der Studierenden und Auszubildenden und wird auch direkt an die Empfänger*innen überwiesen. Die maximale Höhe des Bedarfszuschusses richtet sich nach den Regelsätzen für Erwachsene, die wir im Rahmen der grünen Garantiesicherung anheben wollen. Da nicht jeder Bildungsweg linear oder zum Teil berufsbegleitend verläuft, wollen wir die Bildungsfinanzierung noch stärker eltern- und perspektivisch altersunabhängig konzipieren. Ein Schritt in diese Richtung ist die Einführung eines Weiterbildungs-BAföGs. Studiengebühren lehnen wir ab.unabhängig von der Einkommens- und Vermögenssituation der Eltern. Dafür wollen wir das BAföG neu aufsetzen und zu einer Grundsicherung für alle Studierende und Auszubildende umbauen.Die Grundsicherung orientiert sich an dem bisher existierenden Kindergeld, dem BAföG-Höchstsatz sowie an den Regelsätzen für Erwachsene, die wir im Rahmen der grünen Garantiesicherung anheben wollen. Durch diese Änderung können wir sicherstellen, dass jede*r die gleiche notwendige finanzielle Unterstützung erhält, auch wenn das Verhältnis zu den Eltern gestört sein sollte. Zudem wird durch die wegfallende Einkommens- und Vermögensprüfung die Bürokratie abgebaut und Betroffene müssen ihre Unterstützung von den Eltern nicht vor Gericht einklagen. Der finanzielle Mehraufwand wird durch die Anpassung der Einkommenssteuer für Vielverdiende gedeckt, die dadurch jedoch auch nicht mehr selbst ihre Kinder während einer Ausbildung und einem Studium finanziell unterstützen müssen. Da nicht jeder Bildungsweg linear oder zum Teil berufsbegleitend verläuft, wollen wir die Bildungsfinanzierung eltern- und altersunabhängig konzipieren. Ein Schritt in diese Richtung ist die Einführung eines Weiterbildungs-BAföGs. Die Dauer der Finanzierung soll sich an der realen Studien- und Ausbildungszeit orientieren und nicht an der Regelstudien- und ausbildungszeit. Studien- und Ausbildungsgebühren lehnen wir grundsätzlich ab.