W-BS-06: Bewerbung: Arne Pilniok

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich bewerbe mich als Beisitzender und stellvertretender Vorsitzender für das Bundesschiedsgericht.

Wir Grüne sind eine große und zum Glück weiter wachsende Organisation, in der gemeinsam um den richtigen Weg für die Gestaltung einer ökologischen und sozialen Gesellschaft gestritten wird. Dabei treten immer wieder Konflikte auf, an deren Lösung ich gern mitwirken möchte. Ich bin seit über zwanzig Jahren Mitglied bei den Grünen und habe mich vor und während meines Studiums der Rechts- und Verwaltungswissenschaften in der Kommunalpolitik engagiert. Nach einer Promotion im europäischen Verwaltungsrecht bin ich der Universität treu geblieben und lehre derzeit an der HU Berlin Öffentliches Recht und Europarecht. Daher bringe ich die notwendigen Erfahrungen und Kenntnisse für eine Tätigkeit im Bundesschiedsgericht mit: Seit über zehn Jahren bin ich Vorsitzender des Landesschiedsgerichts in Schleswig-Holstein und habe dort ganz unterschiedliche Streitigkeiten über die Jahre mitentschieden und zu befrieden versucht. Zuvor war ich mehrere Jahre Sprecher des KV Pinneberg. Für das Schiedsgericht ist es aus meiner Sicht wichtig, auch einen pragmatischen Blick auf die politischen Notwendigkeiten zu haben. In meinem Beruf als Hochschullehrer liegt einer meiner Schwerpunkte in Forschung und Lehre in den Rechtsfragen des politischen Prozesses. Daher verfüge ich über den notwendigen rechtlichen Background und kann Streitfragen in die dahinterstehenden juristischen Kontexte einordnen. Gleichwohl – und das ist mir wichtig – ist das Schiedsgericht nicht der Ort für akademische Ausführlichkeit, sondern für lösungsorientierte und für alle Beteiligten verständliche Entscheidungen.

Parteischiedsgerichte müssten erfunden werden, wenn es sie nicht schon gäbe (und das Parteiengesetz ihre Einrichtung nicht vorschriebe): Mit wenig öffentlichem Aufsehen und dem internen Blick auf die Parteistrukturen wird juristisch entschieden, vor allem aber auch versucht, Konflikte so zu lösen, dass die Partei sich ihrer eigentlichen Aufgabe widmen kann. Um diese Aufgabe zu erfüllen, muss sich das Schiedsgericht weiterentwickeln und gewandelten Umständen anpassen. Für eine stärkere Digitalisierung des Verfahrens werden auf diesem Parteitag wichtige Grundlagen gelegt. Die wachsende Arbeit des Schiedsgericht in unser größeren Partei setzt eine stärke Arbeitsteilung und Einbeziehung aller (stellvertretenden) Beisitzer*innen in die Entscheidungsvorbereitung voraus. Da ich mir einen besseren Zugriff auf die Entscheidungen hätte ich mir als Vorsitzender des Landesschiedsgerichts gelegentlich gewünscht hätte, möchte ich gern darauf hinwirken. Die Kommunikation der Entscheidungen innerhalb der Partei kann die Arbeit des Schiedsgerichts transparenter machen und typische Anforderungen, etwa bei der Aufstellung von Listen, klarstellen.

Nach einer langen Zeit im Schiedsgericht auf Landesebene würde ich mich sehr gern gemeinsam im Team des Bundesschiedsgerichts einbringen. Daher bitte ich um Euer Vertrauen und Eure Stimme.

Euer Arne