W-PR-09: Bewerbung: Britta Haßelmann

Liebe Freund*innen,

wir stehen zusammen am Anfang von vier spannenden grünen Jahren: Gemeinsam haben wir es geschafft, nach 16 Jahren im Bund wieder in einer Regierung mitzuwirken. Mit SPD und FDP wollen wir Veränderung bewirken. Immer mit dem Bewusstsein: Wir Grüne sind die politische Kraft für konsequenten Klimaschutz, für mehr Gerechtigkeit, Gleichstellung und ein soziales und ökologisches Europa. Wir wissen, die politischen Herausforderungen unserer Zeit sind erheblich. Unsere Verantwortung für unsere Kinder und Enkel, für die Generationen nach uns verpflichtet uns alle in Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft und jede*n einzelnen von uns Veränderung voranzubringen. Hierfür sind auch mehr Partizipation und Beteiligung und Dialogbereitschaft unabdingbar.

Wir haben keine Zeit zu verlieren. Die Gefahren der Corona-Pandemie sind noch nicht gebannt, die rasante Ausbreitung der Omikron-Variante stellt uns weiter vor große Herausforderungen. Wir müssen Kinder, Ältere und vulnerable Menschen vor Infektion schützen, Gesundheitssystem und kritische Infrastruktur aufrechterhalten und Betriebe und Unternehmen, Selbständige und Künstler*innen weiter unterstützen. Gleichzeitig sorgen wir uns um den Zusammenhalt unserer Gesellschaft, der auch durch Kontroversen über den Weg aus der Pandemie befrachtet wird.

Zugleich liegen die Jahrhundertaufgaben der sozial-ökologischen Transformation, des klimaneutralen Umbaus unserer Wirtschaft und des Schutzes unserer Lebensgrundlagen vor uns. Wir haben uns fest vorgenommen unser soziales Miteinander und unseren Zusammenhalt zu stärken und unsere vielfältige, weltoffene Gesellschaft gegen Feinde der Demokratie zu verteidigen.

Gemeinsam mit unserem Verhandlungsteam habe ich mich dafür eingesetzt, im Koalitionsvertrag den schnelleren Ausbau der Erneuerbaren Energien, eine starke Daseinsvorsorge in Stadt und Land und bezahlbares Wohnen, mehr Transparenz und Demokratie zu verankern. Was wir erreicht haben, ist ein Aufbruch für unsere vielfältige Gesellschaft: endlich kommt die Kindergrundsicherung, für die wir seit Jahren kämpfen, endlich nähern wir uns gesellschaftspolitisch der Lebenswirklichkeit von Menschen an; endlich kommen wir der Gleichstellung von Frauen wieder große Schritte näher. Jede*r von uns kennt die Stellen im Koalitionsvertrag, für die wir hart verhandelt haben. Jetzt werden wir loslegen, vereinbarte Projekte für (und mit) Bürger*innen auch umzusetzen.

In dieser Konstellation wird es immer wieder darum gehen, mit den Koalitionspartnern zu verhandeln, Brücken zu bauen, Bündnisse zu schmieden und unseren Standpunkt klar zu machen. Ich bin fest davon überzeugt: Das Parlament ist ein wichtiger Ort dafür. Und deshalb wird es auch auf eine starke, selbstbewusste Grüne Fraktion im Deutschen Bundestag ankommen; und darauf, dass die Fraktion auf allen Ebenen gut vernetzt mit allen und eingebunden ist.

Um erfolgreich zu sein, brauchen wir unsere grünen Werte, ein gemeinsames Verständnis unserer Rollen, eine gute Abstimmung zwischen unserer Partei, der grünen Bundestagsfraktion, der EP-Fraktion, den Ländern und Kommunen und der Regierung. Dafür ist der Parteirat ein zentraler Ort. Ich halte es für wichtig, dass auch die Bundestagsfraktion hier gut vertreten ist.

Auf den Parteirat kommen in den nächsten Jahren wichtige Aufgaben zu. Wir haben uns verändert – wir sind gewachsen und sind vielfältiger geworden. Und wir werden uns als Regierungspartei weiter verändern, unsere neue Rolle als dritte Kraft im Lande und als Partei mit Führungsanspruch wird uns weiter verändern. Wir sind an 10 Landesregierungen beteiligt und brauchen weiter ein gutes Miteinander zwischen Bund und Land. Dazu stehen wichtige Landtagswahlen an. Die Veränderungen haben mit dem Parteirat ein Zentrum, einen Raum des Austauschs, der Reflexion und der Steuerung. Es wird darum gehen, aus den neuen Aufgaben und der neuen Rolle als Regierungspartei auch neue Strategien für unsere Partei zu entwickeln. Es wird darum gehen, alle Ebenen, Gliederungen und Strukturen einzubinden und mitzunehmen. Denn auch wenn wir das beste Bundesergebnis unserer Geschichte erzielt haben: wir können noch stärker sein, davon bin ich überzeugt. Daran werden wir gemeinsam arbeiten.

Mir ist es wichtig, uns Grüne klar und sichtbar zu vertreten und im Team zu arbeiten. Ich setze mich für den Zusammenhalt in Partei und Fraktion ein, mit viel Energie, mit meiner gesammelten Erfahrung. Ich bin überzeugt, dass wir dann besonders stark und erfolgreich sind, wenn wir gemeinsam für unsere Ziele kämpfen. Dafür das Fundament zu legen, darum geht es mir und dafür will ich mich auch im Parteirat einbringen. Ich freue mich dabei über eure Unterstützung.

Eure