WB-BS-02: Bewerbung: Marc Urbatsch - Bewerbung zum Bundesschatzmeister

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

zwei aufregende Jahre liegen hinter uns! Wir haben eine Bundestagswahl gestemmt und können jetzt als Teil der Regierung für unsere Inhalte arbeiten. Das war eine enorme Herausforderung, denn wir mussten im Schatten einer Pandemie arbeiten, die uns auch heute noch beschäftigt. Gemeinsam ist es uns gelungen, unsere Parteistrukturen diesen Bedingungen anzupassen und die enorme Herausforderung zu bewältigen, demokratisches Debattieren und Entscheiden auch weiter zu ermöglichen. Auch in der Bundesgeschäftsstelle haben wir einiges erneuert: das Gebäude haben wir modernisiert und als Teil unserer Arbeitsweise ein Hinweisgebersystem installiert.

Im finanziellen Bereich haben wir eine sehr erfreuliche Entwicklung vollziehen können: wurde der Bundestagswahlkampf ursprünglich mal mit 6 Mio. EUR geplant, konnten wir am Ende auf ein Budget von knapp 20 Mio. EUR zurückgreifen. Damit konnten wir unser bestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl erzielen und dafür zum Beispiel 2 Mio. Erstwähler*innenbriefe verschicken, 8.500 Großflächen aufstellen und 18 Riesenposter auf den Weg bringen.

Das große Wachstum stellt eine Herausforderung für unsere Abläufe dar, die wir prüfen und gegebenenfalls sukzessive anpassen müssen. Dabei müssen wir alle drei Ebenen (Kreis-, Landesverbände und Bundesverband) unserer Partei in den Blick nehmen und ebenso ihr Zusammenspiel. Das Mitgliederwachstum ist für mich ein Ausdruck der Nachhaltigkeit dieser Entwicklungen. Die Integration neuer Mitglieder fordert aber die Gesamtpartei, weil zu Recht Forderungen gestellt werden. Viele im Wahlkampf gut nachgefragte Dienstleistungen aus der BGSt, sollten auch weiterhin zur Verfügung stehen.

Wir regieren jetzt und das stellt uns als Partei vor neue Fragestellungen. In den Landesverbänden haben wir damit schon Erfahrungen gemacht, was können wir von ihnen lernen? Regierungsarbeiten begleiten, Strukturen aufbauen und stärken, die Partei zusammenhalten und einen Ort bieten, weiterhin für Inhalte zu streiten. 5,8 Prozent bei der Bundestagswahl hinzugewonnen und doch enttäuscht – das war mein Gefühl am Wahlabend. Diese Ambivalenz ist Ausdruck der hinzugewonnen politischen Bedeutung unserer Partei und unserer Inhalte, aber auch das Eingeständnis, Potentiale nicht gehoben zu haben. Fehler in unserem Wahlkampf waren zu erwarten, dafür war die Diskrepanz zwischen den 2017 erreichten 8,9 Prozent und den zeitweilig vorhergesagten über 25 Prozent viel zu groß. Aber klar ist auch, dass die deutlichen Zugewinne an Wähler*innenstimmen und vor allem von Mitgliedern Verpflichtung sind, uns auf dem neuen Niveau zu konsolidieren. Dazu gehört in den nächsten Monaten eine differenzierte Aufarbeitung und die Überführung der Erkenntnisse in unsere Arbeitsstrukturen. Es muss unser Ehrgeiz sein unser Potential besser auszuschöpfen.

Als erste deutsche Partei haben wir ein Hinweisgebersystem installiert. Unter https://www.bkms-system.com/gruene ist unser „Whistleblower-System“ zu erreichen. Damit setzten wir unsere eigenen politischen Forderungen um und setzen Maßstäbe in der Parteienlandschaft –Transparenz und die Fähigkeit zur Selbstkritik sind grüne Prinzipien, unter-den-Teppich-kehren gibt es bei uns nicht. Fehlverhalten bezüglich finanzieller Sachverhalte kann so anonym gemeldet werden. Auf allen Ebenen soll dies möglich sein und implementiert werden: KVen, LVen und BV.

Die Modernisierung der Bundesgeschäftsstelle ist ein großes Stück vorangekommen, auch wenn sie den Mitarbeiter*innen viel abverlangt hat. Für die unendliche Geduld, die dafür aufgebracht werden musste, kann ich mich nur bedanken! Die Weichen für eine CO2-neutrale BGSt sind jetzt gestellt. Die Technik nun in der geplanten Form in Betrieb zu nehmen, bleibt eine Herausforderung für die nächsten Monate. Selbstverständlich möchte ich dieses Projekt erfolgreich abschließen.

In Mecklenburg Vorpommern konnten wir im letzten Jahr einen tollen Erfolg erzielen: Den Wiedereinzug in den Landtag. Aber noch immer sind wir in einem Bundesland in der APO und in einigen mehr nur sehr knapp über 5 Prozent. Es ist der Erfolg unserer Politik, dass viele Landesverbände ihre Wahlkämpfe mit erheblichen Mitteln selbst bestreiten können. Zentrale Aufgabe für mich bleibt es, finanzielle und organisatorische Unterstützung für die zu bieten, die noch nicht so weit sind. Nur dies gewährleistet mittelfristig die Einheit unserer Partei. Einen wichtigen Schritt sind wir in den vergangenen Jahren mit dem Strukturfonds gegangen. In diesem Jahr werden wir die Wirksamkeit des Fonds im Bundesfinanzrat auswerten und ggf. nachjustieren.

Diesen spannenden Aufgaben würde ich mich sehr gerne in den nächsten zwei Jahren weiter widmen und bitte um Eure Stimme.

Lieben Gruß

Marc