W-PR-07: Bewerbung: Robert Habeck

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

hiermit bewerbe ich mich für den Parteirat.

Wir sind mit der Regierungsbeteiligung in eine weitere Phase der Geschichte unserer Partei eingetreten. Mitten in einer Zeit, in der die Krisen immer schneller zu kommen scheinen. Corona auch nach zwei Jahren noch nicht vorbei, ein drohender Krieg zwischen Russland und der Ukraine mit unabsehbaren Konsequenzen, die immer schneller steigende Erderwärmung, der Verlust von Arten und Biodiversität, ein globaler Hunger nach fossilen Brennstoffen – alles zusammen führt auch zu einer wirtschafts- und gesellschaftspolitisch fordernden Situation. Die hohen Preise der fossilen Energien belasten viele Menschen, Lieferketten sind noch immer nicht geschlossen.

So sehr, wie die Probleme miteinander zusammenhängen, tun es aber auch die Lösungen. Der Ausbau der Erneuerbaren macht uns unabhängiger von fossilen Energien und dämpft die Preise an der Strombörse, damit gewinnen wir außenpolitisch größere Handlungsspielräume, die wir klug nutzen können. Die teilweise angespannte Finanzsituation von Unternehmen nach der Krise gleichen wir mit staatlichen Investitionen aus – und gewinnen so die Zukunft für Wohlstand und Klimaschutz gleichermaßen. Für einen Teil dieser Lösungen wurde mir von Euch und den Mitgliedern von Bündnis 90/Die Grünen die Verantwortung in dieser Regierung übertragen. Vom ersten Tag an erfülle ich sie mit Dankbarkeit und aller Kraft, die ich aufbringen kann. Ich will, dass dieses große Projekt gelingt. Und ich sehe nach wenigen Wochen im Amt, dass es gelingen kann. Sicher, die Ausbaugeschwindigkeit der Erneuerbaren in der Vergangenheit hat uns in einen Rückstand gebracht, die vielen Abers, die unzureichende Flächenausweisung, die menschliche Trägheit, die langen Planungszeiten…. Aber ich erlebe eine große Dynamik. In den Betrieben, den Verbänden und bei den Menschen gibt es auch so etwas wie ein Dabeisein-Wollen. Es gibt eine Flut von Betrieben, die sich auf den Wasserstoff-Weg gemacht haben, es gibt politische Unterstützung, wo man sie nicht vermutet hätte, es gibt hohe Erwartungen. Wenn es gelingt, dass daraus ein Geist der Gemeinsamkeit wird, ein Projekt, das wir als Land gemeinsam stemmen, wenn Klimaschutz zu einem Wettbewerbsvorteil führt, dann können wir es schaffen.

Diesen ökologischen Patriotismus herzustellen, ist unsere, meine Aufgabe. Und es gibt ja ein vorsichtiges Zeichen der Hoffnung, Grund für Optimismus: Das BIP entkoppelt sich Schritt für Schritt von den Treibhausgas-Emissionen. Nicht schnell genug, aber es zeigt, es ist möglich. Die Gesamtrohstoffproduktivität steigt in Deutschland, das heißt, der Rohstoffverbrauch sinkt relativ, der Flächenverbrauch steigt weniger stark – wir sind noch nicht gut genug, aber die Arbeit lohnt sich. Auch Luftschadstoffe gehen zurück, mehr Frauen sind in Führungspositionen, der Gender-Pay-Gap wird kleiner und mit den Corona-Hilfen sind viele Unternehmen durch die Krise gekommen und stellen sich neu auf. Der Ökolandbau wächst und einige Arten erholen sich auch wieder. Ich will sagen: es ist möglich.

Aus dieser Möglichkeit jetzt mit großem Einsatz mehr zu machen, Wirklichkeit zu machen, das ist unsere Aufgabe. Und der Parteirat wird sie monitoren, überwachen, kritisch begleiten und die strategisch notwendigen und richtigen Schlüsse ziehen.

In den letzten vier Jahren als Bundesvorsitzender habe ich erlebt, wie wichtig der Parteirat als Beratungs- und Resonanzgremium für den Bundesvorstand war. Ich möchte dem neuen Bundesvorstand die gesammelte Erfahrung der Amtszeit gern zur Verfügung stellen. Wenn der Parteirat die verschiedenen Gremien und Gruppen der grünen Familie zusammenspannen soll, gehört auch die Exekutivseite der Regierung dazu. Die Möglichkeiten der Regierung einzubringen und gleichzeitig die Regierungsarbeit immer wieder kritisch einzuordnen, das möchte ich. Ich will auch weiterhin meinen Beitrag leisten, dass die Grünen geschlossen in die nächsten Jahre gehen. Denn das gibt uns die Kraft, gemeinsam die wichtigen Veränderungen voranzutreiben. Deshalb bitte ich um Eure Unterstützung.

Euer Robert

Kontakt: robert.habeck@gruene.de
Über mich: www.robert-habeck.de