W-PR-02: Bewerbung: Svenja Borgschulte

Liebe Freund*innen,

etwa ein Jahr sind die Bundestagswahlen jetzt vorbei, an deren Ende nach 16 Jahren endlich wieder eine Bundesregierung mit grüner Beteiligung steht. So weit, so gut.

Im Wahlkampf haben wir einen Aufbruch beschworen – der Koalitionsvertrag bildet dafür das Fundament und soll ein „Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ sein. Wir Grüne haben damit endlich wieder einen Gestaltungsspielraum für progressive Politik auf Bundesebene – statt Opposition nun Regierungsbank. Die Erwartungen an uns Grüne waren und sind zu Recht sehr hoch. Das Fazit ein Jahr später: Wir sind in Fahrt, haben aber noch viel zu tun.

Wir müssen die anderen vor uns hertreiben

Ich bin überzeugt, dass wir als Partei die besten Lösungen für die Probleme und Herausforderungen unserer Zeit anbieten. Als Sprecherin der BAG Migration & Flucht und engagiertes Basismitglied gestalte ich unsere Parteibeschlüsse und Programmatik aktiv mit. In Regierungsverantwortung – sowohl im Bund, als auch in den Ländern – ist es elementar, diese auch durchzusetzen. Aber: Wir regieren nicht allein, Kompromisse gehören im politischen Alltag einer Demokratie dazu. Trotzdem müssen wir Grüne uns an unseren eigenen Versprechen und Werten messen lassen und Rückgrat beweisen. Deshalb kommt es gerade jetzt in Regierungszeiten darauf an, unsere urgrünen Positionen, unsere Werte und Programmatik herauszustellen und auch weiterzuentwickeln. Sonst sind wir als Partei nicht sichtbar und handlungsfähig.

Mir ist es sehr wichtig, dass wir (uns) konstant daran erinnern, wo wir herkommen: Wir sind eine Umweltpartei und wollen konsequent den Klimawandel bekämpfen. Wir sind aber auch die Partei der Menschenrechte. Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch in seiner Würde und Freiheit. An diesen Leitbildern müssen wir uns konsequent orientieren. Wir wollen und werden Politik für die Menschen machen und die FDP vor uns hertreiben. Denn die wollen mit ihrer Klientelpolitik genau das nicht.

Ich bin viele: Votum der grünen BAGen

Dafür braucht es einen starken Parteirat, der dem Bundesvorstand mit Rat und Tat zur Seite steht. Dafür braucht es einen starken Parteirat, der alle Sichtweisen und Ebenen vereint. Dafür braucht es einen starken Parteirat, in dem neben regierenden Grünen aus Bund und Ländern auch die Basis vertreten ist.

Aber: Das Gremium ist klein, die Basis groß. Deshalb mache ich euch das Angebot und kandidiere für den Parteirat mit dem Votum der grünen Bundesarbeitsgemeinschaften (BAGen) im Rücken. Diese sind die fachlich versierten Think Tanks der Partei. Aus der Basis kommend sind sie im ständigen Austausch mit dieser als auch mit Expert*innen, Aktivist*innen und NGOs und treiben entsprechend proaktiv Themen in der grünen Partei voran. Unsere Vertretung im Parteirat ist deshalb wichtiger denn je.

Vorleben, was wir einfordern. Einfordern, was wir vorleben.

Für mich ist neben der inhaltlichen Parteientwicklung auch die strukturelle Organisationsentwicklung elementar. Ich trete dafür ein, dass wir als Partei zwar weiterwachsen, indem wir inhaltlich die besten Lösungen für Probleme und Herausforderungen bieten, aber dabei unsere basisdemokratischen Ansätze nicht verwässern und vergessen. Basis muss Boss bleiben und alle in der Partei müssen die Chance erhalten Politik zu betreiben und vielleicht irgendwann in der vordersten Reihe zu stehen. Dies aber gelingt nur mit durchlässigen Strukturen. Auch dafür möchte ich im Parteirat eintreten.

Ich möchte meine Erfahrungen und Beobachtungen, Leidenschaft und Motivation aktiv in den Parteirat einbringen. Ich habe das Vertrauen, den Rückhalt und die Expertise von 25 Bundesarbeitsgemeinschaften, die ich mit in den Parteirat trage. Nun bitte ich euch auch um euer Vertrauen und eure Stimme.

Liebe Grüße

Svenja