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GO-01/01: Antragsdiskussion vorab ermöglichen – BDK entlasten

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung:49. Bundesdelegiertenkonferenz Karlsruhe
Tagesordnungspunkt:T Tagesordnung/Formalia
Antragsteller*in:Thomas Wolff (KV Berlin-Charlottenburg/Wilmersdorf)
und 60 weitere Antragsteller*innen (Frauenanteil: 34%)
Status:Eingereicht
Verfahrensvorschlag:Der Antrag wird auf dieser BDK nicht behandelt, sondern zunächst vertagt auf die nächste BDK. Für die nächste BDK wird die Kommentarfunktion zunächst wieder frei geschaltet. Über die Frage, inwieweit die Beteiligung von Einzelantragssteller*innen und die Suche nach Mitantragsteller*innen, insbesondere bei ProgrammBDKen ermöglicht werden kann, werden vor der nächsten BDK noch einmal Gespräche geführt und Möglichkeiten unter Beteiligung des Antragstellers erwägt.
Eingereicht:09.10.2023, 00:01

Antragstext

Die «Geschäftsordnung der Bundesversammlungen» soll wie folgt geändert werden:

Zu § 4 «Anträge» Absatz (14) ergänze:

Im Antragsgrün wird die Möglichkeit geboten, zu den Anträgen und Änderungsanträgen
Kommentare einzustellen, um diese bereits vor der Bundesversammlung online diskutieren zu
können.

Begründung

Lebendige Demokratie erfordert Meinungsaustausch und Diskussion.
Dazu gehört, dass es zu Anträgen und Änderungsanträgen zu Bundesversammlungen die Möglichkeit gibt, Diskussionsbeiträge als Kommentare abzugeben, ohne dafür auf privat organisierte Neben-Plattformen ausweichen zu müssen.

Diese Möglichkeit war im Antragstools zu früheren BDKen, insbesondere zum Grundsatzprogramm, gegeben.
Sie wurde später von der Parteizentrale eigenmächtig und ohne Erklärung oder gar Debatte wieder entzogen.
Demokratie geht anders, erst recht Basisdemokratie!

Überdies fördert eine offene Debatte die Möglichkeit, bereits vor der Bundesversammlung Standpunkte zu klären und Abstimmungsbedarf möglichweise zu verringern, trägt also zur Entlastung der BDK bei.

Gehe zu Zeile:

weitere Antragsteller*innen


Insgesamt 60 Unterstützer*innen.
  • Christoph Prüfer (KV Dresden)
  • Uwe Dietrich (KV Hildesheim)
  • Andreas Herzog (Hannover RV)
  • Elke Struzena (KV Fürstenfeldbruck)
  • Karl Hertkorn (KV Sigmaringen)
  • Erich Hinderer (KV Main-Spessart)
  • Wolf-Christian Bleek (KV Starnberg)
  • Gerhard Klünder (KV Warendorf)
  • David Baltzer (KV Berlin-Kreisfrei)
  • Diethardt Stamm (KV Wetterau)
  • Sabine Hebbelmann (KV Odenwald-Kraichgau)
  • Jürgen Bischoff (KV Berlin-Kreisfrei)
  • Hans Schmidt (KV Bad Tölz-Wolfratshausen)
  • Sabine Schwöbel-Lehmann (KV Darmstadt-Dieburg)
  • Ali Demirhan (KV Herzogtum Lauenburg)
  • Matthias Henneberger (KV Wunsiedel)
  • Delphine Scheel (KV Berlin-Charlottenburg/Wilmersdorf)
  • Kristin Kosche (KV Rhein-Lahn)
  • Gigi Ernst-Bretschneider (KV Kiel)
  • Ursula Hertel-Lenz (KV Berlin-Steglitz/Zehlendorf)

Änderungsanträge

keine