49. Ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz
23. - 26. November 2023
Messe Karlsruhe
Messeallee 1, 76287 Rheinstetten
Antragsschluss für eigenständige Anträge: Donnerstag, 12. Oktober 2023, 16:59 Uhr
Antragsschluss für Änderungsanträge zum Europawahlprogramm: Donnerstag, 19. Oktober 2023, 16:59 Uhr
Antragsschluss für Änderungsanträge zu eigenständigen Anträgen: Donnerstag, 02. November 2023, 16:59 Uhr
Antragsschluss für Dringlichkeitsanträge: Donnerstag 09. November 2023, 16:59 Uhr (erster Antragsschluss)
Antragsschluss für Dringlichkeitsanträge und Änderungsanträge zu Dringlichkeitsanträgen Mittwoch, 22. November 2023, 16:59 Uhr (zweiter Antragsschluss).
Die Veröffentlichungsfrist des Verfahrensvorschlags ist für jeden Antrag individuell 5 Tage nach Unterbreiten des Vorschlages, wenn keine Antwort erfolgt.
Antragsberechtigt sind die Orts- und Kreismitgliederversammlungen bzw. Kreisdelegiertenversammlungen, die Landesversammlungen bzw. Landesdelegiertenkonferenzen, der Länderrat, der Frauenrat, der Bundesfinanzrat, der Parteirat, der BAG-Sprecher*innenrat, die Bundesarbeitsgemeinschaften, der Bundesvorstand, die Landesvorstände, die Antragskommission im Rahmen ihrer Aufgaben, die allgemeinen Parteiausschüsse gem. § 13 Parteiengesetz auf Landesebene (Landesausschüsse etc.), 50 Mitglieder, die gemeinschaftlich einen Antrag stellen, sowie die Bundesmitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND und der Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND.
Hinweis zu GRÜNFUNK Workshops:
An folgenden Tagen der BDK werden parteiinterne Workshops stattfinden:
· am Donnerstag, den 23.11.23, von 15:30 bis 16:45 Uhr
· am Freitag, den 24.11.23, von 8:30 bis 9:15 Uhr
· am Samstag, den 25.11.23, von 8:30 bis 9:15 Uhr
Meldet Euch zu diesen hier an: https://gruenlink.de/2oyi
Alle weiteren Informationen zur BDK findet Ihr HIER.
Fragen zu den Anträgen und zu Verfahren wie auch Anliegen zur Nutzung von Antragsgrün könnt ihr uns an die Adresse antragsgruen@gruene.de schicken.
Anzeige des Frauenanteils: Wir wollen die Beteiligung von Frauen in unserer Partei erhöhen. Um abzubilden, wie hoch der Frauenanteil unter den Antragsteller*innen von (Änderungs-)anträgen ist, wird dieser für jeden von Mitgliedern gestellten (Änderungs-)antrag angezeigt. Jedes Mitglied wählt bei der Antragstellung selbst das Geschlecht aus: weiblich, männlich, inter/divers und keine Angabe sind möglich. Die Anzeige dient dazu, das Geschlechterverhältnis transparent zu machen.
FAQ Antragsverfahren: Wir haben die FAQ für die kommende BDK überarbeitet und unter anderem Guidelines für das Antragsverfahren zwischen Antragskommission und Antragsteller*innen ergänzt. Bitte lest euch diese durch!
Wichtiger Hinweis zur Tagesordnung:
Der BV ist unter anderem dafür verantwortlich, dass wir bei bundesweiten Wahlen antreten können und dass unsere Gremien regelmäßig gewählt werden und die Partei damit arbeitsfähig bliebt. Diese Verantwortung kommen wir mit unserem Vorschlag zur Tagesordnung nach.
Wir müssen die Liste und das Programm beschließen, um an der EU Wahl teilnehmen zu können und wir benötigen die turnusmäßige Neuwahl von parteiinternen Gremien (BuVO, Parteirat, Schiedsgericht). Für eine breite Debatte zu aktuellen Themen jeglicher Art haben wir den TOP "Aus Verantwortung für die Menschen" geschaffen und bitten euch hier mit eueren Reden einzubringen. Damit ist unsere Tagesordnung voll. Wir können zeitlich leider weder den TOP Satzung noch Verschiedenes behandeln. Bitte bringt entsprechende Anliegen bei der nächsten BDK ein.
Hinweis Kandidierende Europaliste
Um den Prozess der Listenaufstellung für die Europawahl zu erleichtern, registriere Dich bitte 1) hier https://gruenede.typeform.com/kandidatinnen und auch 2) im Antragsgrün. Teil des Registierungsprozesse sind auch postalische Unterlagen, die wir bis zum 13. November 2023 benötigen (im Einzelnen s. Link)- Für Informationen und bei Fragen wende dich bitte an kandidatinnen@gruene.de