W-EP-61: Bewerbung: Henrike Hahn

Liebe Freund*innen,

Europa ist für uns wichtiger denn je!

Im Januar war ich in Tel Aviv, Jerusalem und Ramallah. Das hat mich sehr bewegt, als deutsche Europaabgeordnete dorthin zu reisen. Mein Herz brennt, wenn ich den wachsenden Antisemitismus und Rechtspopulismus sehe, bis vor unsere Haustüre. In Europa werden zunehmend unsere Werte attackiert. Das können wir so nicht hinnehmen!

Der Ruck nach Rechtsaußen in Europa ist dramatisch. Wir streiten gerade für nichts weniger als für den Erhalt unserer Demokratie, des Rechtsstaates und für ein gerechtes, friedliches Europa in einer unsicheren Welt. Ohne Demokratie und Friede wird es den Klima- und Umweltschutz nicht geben, den wir fordern. Deshalb brauchen wir ein starkes Europa, das seine Werte verteidigt – mit einer stabilen Wirtschaftslage, die Sicherheit und ein Wohlstandsversprechen gibt.

Ich bin Europäerin mit Leib und Seele. Ich möchte weiter im Europaparlament mit Euch für ein Europa kämpfen, das demokratisch, ökologisch und sozial ist. Für eine Grüne Politik, die humanistisch und solidarisch ist und Mensch und Natur in den Mittelpunkt stellt - mit Leidenschaft, Optimismus und Tatkraft. Bei Veranstaltungen, auf der Straße, im Netz, auf dem Podium, an der Haustür, bei Kunstaktionen, in jeder freien Minute, mit Euch. Und mit all meinem Wissen und meiner Erfahrung.

Im Europaparlament setze ich mich als industriepolitische Sprecherin mit aller Kraft für eine wettbewerbsfähige klima- und sozialgerechte Wirtschafts- und Finanzpolitik ein.

Im Industrie-, Wirtschafts- und Haushaltsausschuss kämpfe ich für die Umsetzung des Green Deals. Als Feministin. Als Umweltschützerin. Und als vormalige Unternehmensberaterin für technologieorientierte Unternehmen, die aus der Praxis weiß, wie Wettbewerbsfähigkeit geht. Damit wir erfolgreich sozial gerecht wirtschaften können, ohne Natur zu zerstören.

Ökonomie und Ökologie sozial zusammendenken

Als führende Industriepolitikerin in der Grünen Europafraktion habe ich erfolgreich das EU-Gesetz zu Halbleitern und das EU-Gesetz zu kritischen Rohstoffen verhandelt. Halbleiter brauchen wir für Windkraft-Anlagen oder Wärmepumpen, Rohstoffe benötigen für E-Autos auf der Straße oder im Solarpanel auf dem Dach.

Ich bin stolz darauf, dass bei diesen Herzensprojekten umwelt- und klimafreundliche Produktion, Kreislaufwirtschaft und Recycling verstärkt in den Mittelpunkt gerückt sind. Rohstoffförderung in Europa macht uns unabhängiger von geopolitisch fragwürdigen Zulieferern wie Russland oder China. Wir verwandeln dabei Abfall in eine Ressource, arbeiten an einer Reduzierung des Verbrauchs, stärken globale Partnerschaften und erhalten Arbeitsplätze. So geht nachhaltiges Wirtschaften.

Und trotzdem: Klima- und Umweltschutz beim Wirtschaften bleibt im Europaparlament noch viel zu oft eine Minderheitenmeinung. Bergbau in EU-Schutzgebieten sollte ein Tabu bleiben und ein klares Mitspracherecht der vor Ort vom Bergbau betroffenen Menschen selbstverständlich. Aber das ist es noch lange nicht. Dafür braucht es uns starke Grüne im Europaparlament, mit Bündnispartnern wie Unternehmen, Gewerkschaften und der Zivilgesellschaft.

Es geht nur mit Fairness auf dem Weg zu einer klimaneutralen Wirtschaft. Mit dem „Mechanismus für einen gerechten Übergang“ unterstützt die EU besonders betroffene Regionen wie etwa Kohlebergbaugebiete mit Umschulungen, neuen Jobchancen und Investitionen in kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Startups. Hier konnte ich für uns Grüne viel erreichen. Beim Kampf des Klimasozialfonds gegen Energie- und Mobilitätsarmut war mir wichtig, dass der Fonds ausdrücklich Frauen in den Mittelpunkt stellt, da sie in Europa von Energiearmut besonders betroffen sind. Diese Botschaft zu setzen in einem konservativen Wirtschaftsausschuss ist nicht leicht. Aber genau das können wir Grüne gut, dicke Bretter bohren.

Wir müssen Europa finanziell solide und nachhaltig aufstellen. Beim EU-Haushalt 2022 habe ich mich mit Leidenschaft für satte Finanzspritzen für Klima, Umwelt und eben auch für den Übergang in die klimaneutrale Wirtschaft eingesetzt - mit dem dritten Schwerpunkt Forschung und Entwicklung. Ich dränge jetzt mit Nachdruck bei der Reform des europäischen Versicherungsaufsichtsrechts darauf, dass sich Versicherer verstärkt mit Klimarisiken auseinandersetzen müssen. Denn sie sind als langfristige Investoren und Risikomanager von entscheidender Bedeutung für eine erfolgreiche grüne Transformation der Wirtschaft. Ich stecke gerade inmitten der Verhandlungen für das Projekt „Digitaler Euro“ – wenn es solide und datensicher umgesetzt wird, ist es ein großartiges Zukunftsprojekt für mehr Finanzstabilität, Souveränität und bessere Teilhabe in Europa.

Mit dem Green Deal Wirtschaft und Finanzen begrünen

Ich will weiter für den Green Deal kämpfen - und wenn er noch so verzögert, attackiert und torpediert wird von Rechtskonservativen und Rechtspopulisten.

Wir brauchen ein resilientes Finanzsystem für eine klimaneutrale Transformation der Wirtschaft. Und ich möchte mich weiterhin dafür einsetzen, dass eine grüne EU-Industriepolitik mit erneuerbaren Energien Wertschöpfung voranbringt und Jobs erhält. Gezielte Förderung von Zukunftsbranchen, grüne Technologien weiterentwickeln und dabei immer sozialgerecht wirtschaften - das ist der Weg in die Zukunft eines klimaneutralen Europas. Wir müssen europäische Antworten auf die Herausforderungen zu hohen Energiepreisen, Bürokratieabbau und Fachkräftemangel finden.

Von den kleinen regionalen Handwerksbetrieben bis hin zum regional verankerten Mittelständler*innen oder Großunternehmen: Wir brauchen eine vielseitige, wettbewerbsfähige und nachhaltige Wirtschaft in Europa. Für diese Themen trete ich wieder an.

Europa sind wir alle

Die EU darf nicht im Elfenbeinturm bleiben – sie muss zu den Menschen in die Stadt und auf die Dorfplätze kommen. Wir brauchen eine EU mit Rückbindung, kein Europa der Eliten. Gerade den jungen Menschen müssen wir zuhören, auch besonders denjenigen, die sich von der Demokratie im Stich gelassen fühlen. Bei unseren grünen Kommunalpolitiker*innen - die eigentlichen Helden der Politik! - sehen wir gut, wie das geht, unter den widrigsten Umständen konstruktiv an großen und kleinen Orten zusammenzuarbeiten. Und bei einer starken pro-europäischen Bürgerbewegung sind wir alle gefragt.

Ich möchte in einem demokratischen Europa leben, in dem Gleichstellung, LGBTIQ* Rechte und Humanität unverrückbare Werte sind und Flüchtlinge nicht vor unseren Grenzen sterben. Wir brauchen klare Kante gegen Antisemitismus. Europa ist unser großes Friedensprojekt. In diesen unruhigen Zeiten geht es um eine klare Haltung und politischen Mut!

Wir wissen jetzt schon, der Gegenwind wird rau im Europawahlkampf. Auf die Bühne fliegende Steine, Drohungen, Anschläge auf Regionalbüros, Hass und Hetze wird uns davon nicht abhalten, für unsere grünen Inhalte zu kämpfen. Veränderung scheint manchmal schwierig, aber sie führt uns genau dahin, wo wir hinwollen.

Lasst uns für eine Europa kämpfen, für das es sich zu kämpfen lohnt!

Herzlich

Eure Henrike

Wenn Ihr Fragen oder Feedback habt, schreibt mir gerne an info@henrike-hahn.de