Veranstaltung: | 49. Bundesdelegiertenkonferenz Karlsruhe |
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Tagesordnungspunkt: | T Tagesordnung/Formalia |
Antragsteller*in: | Bundesvorstand (dort beschlossen am: 22.11.2023) |
Status: | Eingereicht |
Verfahrensvorschlag: | Abstimmung (Angenommen) |
Eingereicht: | 22.11.2023, 11:29 |
TO-01-NEU/NEU: Vorschlag zur Tagesordnung
Antragstext
Donnerstag, 23.11.2023:
Beginn 17:00 Uhr
TOP 1 Tagesordnung und Formalia
TOP 2 Politische Rede
TOP 3 Aus Verantwortung für die Menschen: In Wohlstand, Klimaschutz und Gerechtigkeit
investieren (Debatte ohne Beschlussfassung)
TOP 4 Dringlichkeitsanträge
TOP 5 Haushalt und Finanzen
Freitag, 24.11.2023:
Beginn 09:30 Uhr
TOP 6 Wahl Bundesschiedsgericht
TOP 7 Wahl Bundesvorstand
TOP 8 Wahl der Europaliste
Samstag, 25.11.2023:
Beginn 09:30 Uhr
TOP 8 Fortsetzung Wahl der Europaliste
TOP 9 Europawahlprogramm
TOP 4 Fortsetzung Dringlichkeitsanträge
Sonntag, 26.11.2023:
Beginn 09:30 Uhr
TOP 10 Wahl Parteirat
TOP 9 Fortsetzung Europawahlprogramm
TOP 11 Votenvergabe: Grüne europäische Spitzenkandidat*in
TOP 9 Fortsetzung Europawahlprogramm
Ende gegen 15 Uhr
Begründung
Begründung der Dringlichkeit: Die Tagesordnung wird angepasst, um eine Debatte zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15.11.2023 gegen die Umlage von Haushaltsmitteln in Höhe von 60 Milliarden Euro in den Klima- und Transformationsfonds zu ermöglichen.