W-BV-BV-01: Bewerbung: Bewerbung als Bundesvorsitzender: Dr. Philipp Schmagold

Liebe Freund*innen,

wir GRÜNE haben in der Regierungsbeteiligung auf Bundesebene viele Zugeständnisse gemacht, die uns nicht leicht gefallen sind, nicht wenige davon sogar über den Koalitionsvertrag hinaus.

Damit wir nun wegkommen vom Anspruch, dass immer wir GRÜNE in den unterschiedlichsten Politikbereichen, zuletzt beim Recht auf Asyl, erhebliche Abstriche machen, aber die beiden anderen Regierungsparteien nur symbolische Zugeständnisse machen oder sogar ohne vorhergehende Absprache einfach Fakten schaffen, brauchen wir nun ein klares Zeichen:

Mit uns wird es keine weiteren Abstriche am KLIMASCHUTZ geben!

Diesen Satz habe ich von unserem Bundesvorsitzenden Omid Nouripour, den ich trotz meiner Bewerbung als Mensch und Politiker sehr schätze, nie gehört. Und er wird leider von ihm auch zukünftig nicht kommen, aber er muss endlich von prominenter Stelle kommen und deshalb trete ich an, um ihn erst zu sagen und danach mit euch zusammen so sozialverträglich und verständlich umzusetzen, dass die Feinde der Demokratie nicht von unserem Einsatz für das Klima profitieren.

1. Klimaschutz mit Kopf, Herz und Arsch in der Hose!

Ich werde euch nicht lange erklären, was die Klimakatastrophe für unseren Planeten und seine menschlichen, tierischen und pflanzlichen Bewohner*innen bedeutet, Artensterben, Hunger, Krieg und Krankheiten, das wisst ihr schon, ebenso wie die Kosten in Billionenhöhe und die vielen Todesopfer.

Vor acht Jahren hat sich die Weltgemeinschaft in Paris endlich das Ziel gesetzt, das Klima zu retten. Wir sind aber gerade dabei, diesen Kampf zu verlieren. Statt 1,5 Grad sind wir auf dem Weg zu mindestens 2,8 Grad weltweiter Erhitzung, das ist fast das Doppelte und sollte für uns Grund genug sein, jetzt doppelt so viel Engagement beim Klimaschutz und beim Kampf gegen das Artensterben zu zeigen!

Statt des für Verkehrssicherheit und Ressourceneinsparung dringend geboteten TEMPOLIMITS wurde im Koalitionsausschuss vereinbart, die Sektorenziele aus dem Klimaschutzgesetz zu streichen. Das lehnt sogar der Expertenrat für Klimafragen der Bundesregierung ab. Der Expertenrat fordert, dass die zuständigen Ministerien für ihre Sektoren verantwortlich bleiben müssen, weil im Verkehrs- und Gebäudesektor erneut die Vorgaben verfehlt werden. Alles in einen Topf zu werfen wird an der Stelle anders als in der Suppenküche aber nicht funktionieren, denn so wird sich gerade die FDP zurücklehnen und im Verkehrsbereich werden wir noch viele Jahre vergeblich auf den nötigen Beitrag zum Klimaschutz warten.

2. Das Klimageld muss endlich kommen, damit wir KLIMASCHUTZ sozialverträglich hinbekommen!

Die FDP sitzt im Finanzinisterium an der entscheidenden Stelle, wenn es um die Auszahlung des Klimagelds geht. Das Klimageld fängt einen Teil der finanziellen Kosten auf, die mit mehr KLIMASCHUTZ zunächst einhergehen. Wenn Christian Lindner nun zumindest für das Jahr 2025 in Aussicht stellt, dass das Klimageld erstmalig noch vor der nächsten Bundestagswahl ausgezahlt werden kann, dann müssen wir ihn beim Wort nehmen und darauf drängen, dass die Auszahlung nicht erst in der nächsten Legislaturperiode vorgesehen wird.

3. Unsere innerparteiliche Beteiligung stärken!

Wir sind erfreulicherweise stark gewachsen, haben viel mehr Mitglieder und viel mehr Mandatsträger*innen, sind Teil von vielen Landes- und der Bundesregierung. Und trotzdem sollten wir die Beteiligungspartei bleiben, die wir schon immer waren.

Deshalb bin ich mehr als froh, dass ihr meinen Vorschlag unterstützt habt, unseren Ortsverbänden ihr Antragsrecht auf Bundesebene weiterhin anzuerkennen, denn unsere innerparteiliche Demokratie ist es wert, verteidigt zu werden, auch weil sie einer der Grundpfeiler unseres Erfolges ist.

Wie bei der Abstimmung über unseren Ampel-Koalitionsvertrag erfolgreich praktiziert sollten wir alle unsere Mitglieder stärker einbinden, auch online, das entlastet die Bundesdelegiertenkonferenzen und stärkt die gefühlte Selbstwirksamkeit und Zusammengehörigkeit aller Mitglieder.

Es unterscheidet uns doch gerade von anderen politischen Parteien, dass wir niedrigschwellige Beteiligungsmöglichkeiten anbieten, wodurch wir vielfältige Themen in unseren Anträgen und Wahlprogrammen behandeln, das macht unsere Beschlüsse und Wahlprogramme dann so stark wie möglich. Demokratie lebt vom Mitmachen, deshalb an dieser Stelle mein Dank an alle Demokrat*innen, ihr werdet in den kommenden Jahren sogar noch mehr gefordert sein als in den Jahren zuvor.

Kurzfassung für Ungeduldige:

Es brennt besonders beim Klima und beim Artensterben und bei vielen weiteren Themen. Es brennt lichterloh, wir haben keine Zeit mehr zu verlieren und dürfen keine halbgaren Kompromisse mehr eingehen.

Unsere Kinder sind heute oft noch zu jung, um wählen zu dürfen. Sie, Ihre Kinder und hunderte kommende Generationen werden aber dafür bestraft, wenn wir zu wenig und zu langsam entscheiden.

Ich stehe für einen starken und sozialverträglichen Klima- und Artenschutz und für die Stärkung unserer innerparteilichen Demokratie.

Dafür freue ich mich über jede Unterstützung bei meiner Kandidatur zum Bundesvorsitzenden unserer Partei Bündnis 90 / Die Grünen.

Auf geht’s, wir haben einen Planeten zu retten und jede Stimme zählt!

Danke und bleibt gesund und engagiert.

Euer Philipp / Dr. Philipp Schmagold