W-PR-01: Bewerbung: Tarek Massalme

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

ich bin Tarek Massalme, Kommunalpolitiker, Architekt, Energieberater und Vater von zwei tollen Kindern. Vergangenes Jahr habt Ihr mich in den Parteirat gewählt. Dieses Jahr will ich für euch erneut die kommunalpolitische Perspektive vertreten!

Wir müssen Vertrauen in unsere Demokratie zurückgewinnen
Wie viele von euch verbringe ich meine Abende nach der Arbeit oft mit Videokonferenzen oder sitze vor Anträgen. In meinem Wohnbezirk Berlin-Mitte leben fast 400.000 Menschen. Hier erlebe ich viele politische Herausforderungen: Menschen leiden im überhitzten Stadtraum, weil sich vergangene Regierungen an Beton und Autos statt an Menschen und Radverkehr orientiert haben. Explodierende Miet-, Energie- und Lebensmittelpreise treffen Menschen aller Altersgruppen. Mittelständische Unternehmer*innen und Start-up-Gründer*innen finden keine Fachkräfte.

Kommunalpolitik ist aber weit mehr ist als Diskussionen über Umgehungsstraßen oder Grünflächen: Wir Grünen Kommunalas und Kommunalos sind gefordert in einer Zeit, in der Rechtspopulismus unsere Gesellschaft spaltet. Weil immer mehr Menschen an unseren demokratischen Institutionen zweifeln, müssen insbesondere wir dafür sorgen, dass Politik vor Ort funktioniert und bei den Menschen ankommt. Dafür setzen wir uns in den gut 11.000 Städten und Kommunen bei den Bürger*innen ein, vertreten und erklären Grüne Politik. Deshalb ist kommunalpolitisches Engagement so wichtig.

Die Menschen müssen nicht zu uns, sondern wir zu den Menschen gehen
In meiner Arbeit als Fraktionsvorsitzender in Berlin-Mitte erlebe ich, wie unser Handeln als Regierungspartei vor Ort ankommt: Menschen fragen mich als Sprecher für Stadtentwicklung und Energiepolitik, wie mehr Wohnraum geschaffen wird, was das Heizungsgesetz für sie konkret bedeutet – und wir uns, wie wir die kommunale Wärmeplanung voranbringen. Wir erhalten Zuspruch für den Vorstoß zur Kindergrundsicherung – und wir erwarten die Ausgestaltung. Menschen geben Anregungen, kritisieren uns Grüne und die Ampel – und wir nehmen diese Stimmen ernst und tragen sie in die Gremien unserer Partei.

Als überzeugter Kommunalo will ich weiterhin diese Stimmungen spiegeln. Ich möchte mit euch daran arbeiten, das Vertrauen in unsere Partei, aber auch in unsere Demokratie insgesamt zu stärken.

Wir sind die Europapartei
Auf diesem Parteitag stellen wir unsere Kandidat*innenliste und unser Programm für die Europawahl auf. Während uns die Klimabewegung bei der letzten Wahl zu einem Rekordergebnis trug, wird der Wahlkampf im kommenden Jahr schwieriger. Europaweit sind rechte Parteien auf dem Vormarsch und wir als Grüne unter Druck. Durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sind Frieden und Sicherheit in Europa nicht mehr selbstverständlich.

Gleichzeitig setzen wir trotz des Gegenwinds erfolgreich Grüne Politik um. Vor einigen Wochen hatte ich beim deutsch-französischen Dialog Grüner Kommunen in Straßburg die Gelegenheit, mit unseren französischen und deutschen Kolleg*innen zu sprechen. Ich konnte erleben, was für ein übergreifender Anspruch besteht, Europa nicht den Nationalist*innen und Rückwärtsgewandten zu überlassen, sondern gemeinsam den Weg zu einem klimaneutralen, wirtschaftlich starken und sozial gerechten Kontinent zu gehen. Die Reise hat mir gezeigt, dass wir uns europaweit stärker austauschen und zusammenarbeiten sollten, um voneinander zu lernen und wirkungsvoller zu sein. Aber vor allem: Wir Grüne sind die Europapartei – diesen Anspruch müssen wir auch bei den kommenden Wahlen unterstreichen!

Ich will meine Arbeit im Parteirat für Stadt und Land weiterführen
Zusammen mit der Europawahl finden nächstes Jahr auch Kommunalwahlen in neun Bundesländern statt. Die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen können Richtungsentscheidungen für unser Land werden. Viele von euch setzen sich täglich für Bündnisgrüne Politik auf dem Land oder in einer Kleinstadt ein, wo mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland leben. Ich selbst bin auf dem Land in Schleswig-Holstein groß geworden und engagiere mich heute in einer Dorfinitiative in Brandenburg. Um eine Antwort auf die Herausforderungen in ländlichen Regionen zu finden, arbeite ich für den Parteirat an einem Positionspapier zur Transformation der Siedlungs- und Infrastruktur in vorstädtischen und ländlich geprägten Regionen. Mir ist es wichtig, dass wir uns intensiver den gesellschaftspolitischen Herausforderungen auf dem Land widmen, denn nur so können wir Bündnispartei sein.

Unser Parteirat sollte alle Ebenen der Partei widerspiegeln. Das ist keine Frage von „unten“ und „oben“, sondern von Vielfalt und unterschiedlichen Perspektiven. Ich bin überzeugt, dass diese Feedback- und Beteiligungskultur unsere Stärke ist.

Wenn Ihr Fragen an mich habt, schreibt mir eine E-Mail, kontaktiert mich in den sozialen Netzwerken oder sprecht mich direkt bei der diesjährigen BDK an. Ich würde mich sehr über eure Unterstützung freuen, um euch erneut im Parteirat vertreten zu dürfen.