W-EP-28: Bewerbung: Rosa Domm

Liebe Freund*innen,

für Mobilität, die Grenzen überschreitet. Für das europäische Klimaversprechen. Für die Stärkung der mentalen Gesundheit. Um Freiheit und Klimaschutz gegen den Rechtsruck in Europa zu verteidigen. Dafür kandidiere ich als Hamburger Spitzenkandidatin für die Europaliste.

Europäische Mobilitätswende von Porto bis Kyiv
Unsere Reisefreiheit prägt das Zusammenleben in der Europäischen Union. Ob Urlaub, Erasmus oder Geschäftsreise. Wir leben und arbeiten zusammen. Aber unsere Mobilität braucht eine Wende: Null CO₂, gute Luftqualität und endlich Inklusion. Wer einmal versucht hat ein Zugticket von Kiel nach Portugal zu kaufen, gibt bald auf. Zig Buchungsportale, horrende Preise und keine Anschlussgarantie. Die europäische Mobilitätswende braucht ein einheitliches Schienennetz, günstige Ticketpreise und ein europaweites Buchungssystem mit Bestpreis-Garantie. Nur mit einem leistungsfähigen Hochgeschwindigkeitszugnetz und modernen Nachtzügen von Porto bis Kyiv können wir Kurzstreckenflüge Geschichte werden lassen.

Die europäische Mobilitätswende entscheidet sich neben den Fernreisen aber auch an den Grenzen. 30% der Europäer*innen leben in Grenzregionen. Für sie ist das Übertreten der Grenzen Alltag, doch die Schienenverbindungen wurden teils im Krieg zerstört, der Zugverkehr wurde eingestellt oder die Züge sind nicht aufeinander abgestimmt. Die Europäische Union muss diese Lücken im Bahnnetz systematisch erfassen und die Sanierung, Reaktivierung und den Neubau mit einem europäischen Fond bezuschussen. Mobilität vor Ort braucht grenzüberschreitende Lückenschlüsse im Schienennetz und ein Europaticket für den gesamten Nahverkehr.

Neben der Verkehrsverlagerung, haben wir auch lange für die Antriebswende gekämpft. Endlich steht sie mit dem Ende der Zulassung von Verbrennern im Jahr 2035. Diesen Meilenstein lassen wir uns von der E-Fuel-Lobby nicht kaputt machen. Wenn 2026 die Revision des Verbrenner-Aus ins Parlament kommt, werde ich der E-Fuel-Lobby konsequent entgegentreten, denn E-Fuels haben im Auto nichts zu suchen. Stattdessen geht es jetzt darum, die Ladeinfrastruktur für E-Autos europaweit auszubauen, die Batterieproduktion als Kreislaufwirtschaft aufzubauen und die Automobilindustrie zu einer klimaneutralen Zukunftsbranche zu transformieren. Das bedeutet insbesondere, die Beschäftigten der Automobilindustrie für Zukunftsindustrien weiterzubilden und mit Beschäftigungsgarantien abzusichern.

Europa zum ersten klimaneutralen Kontinent machen
Die Klimabewegung hat 2019 die Europawahl zur Klimawahl gemacht - nur so konnten die Kommission und progressive Mehrheiten im Parlament den Europäischen Green Deal durchbringen. Mit dem Klimagesetz, Fit For 55, der Landstrompflicht für große Häfen, REPowerEU, der Beschleunigung von Windkraft und einer Solarpflicht für große Bestandsgebäude ist die Europäische Union einen Meilenstein gegangen. Trotz allem ist klar: Europa kann und muss mehr tun. Für 2035 und 2040 braucht es dafür neue Zwischenziele und insbesondere im Gebäude- und Verkehrssektor müssen wir dringend nachsteuern und die Maßnahmen endlich sozial ausgestalten: mit einem reformierten Emissionshandel, dem Aufbau einer europäischen Klimaindustrie, einer verschärften Gebäudeeffizienzrichtlinie, einem Aktionsplan Europäische Mobilitätswende und einem Europäischen Klimageld aus den Einnahmen des CO₂-Preises. Nur so schaffen wir soziale Gerechtigkeit und Unabhängigkeit von China und Russland. Nur so wird Europa der erste klimaneutrale Kontinent. Es wird der Tag kommen, an dem wir in Europa das letzte Kohlekraftwerk abschalten und der letzte Verbrenner verschrottet wird. Für diesen Tag werde ich kämpfen.

Freiheit und Klimaschutz gegen den Rechtsruck verteidigen
Auch wenn wir die letzten Jahre im Europaparlament viel erkämpfen konnten - die Wahlen in einigen Mitgliedstaaten haben gezeigt: Konservative kooperieren mit rechten Kräften, die unsere parlamentarische Demokratie von innen bekämpfen und damit den Kampf gegen die Klimakrise verhindern und Rechte von Minderheiten attackieren. Wir dürfen uns nichts vormachen: Unsere progressiven Errungenschaften sind nicht selbstverständlich. Der Kampf für die Rechte von Geflüchteten in Europa und an den Außengrenzen wird noch härter. Wir müssen sie gegen eine voraussichtlich breite Bank von nationalistischen Anti-Europäer*innen verteidigen. Und das, während in Europa Krieg herrscht, wir nicht ausschließen können, dass die Autokratie China das demokratische Taiwan angreift und auch die politische Zukunft der USA offen ist. Dafür braucht es uns Grüne.

Resilienz stärken. Einsamkeit entgegentreten. Therapieversorgung sicherstellen. Für die mentale Gesundheit unserer Gesellschaft.
Nicht erst seit der Pandemie erleben wir einen Anstieg an Einsamkeit und psychischen Problemen - von Kindern bis zu Senior*innen - in der ganzen Gesellschaft. Mentale Gesundheit ist die Basis für ein gutes Leben. Aufgewachsen in Bielefeld Bethel, war einer der Gründe, warum ich begonnen habe, mich für mentale Gesundheit einzusetzen, dass ich selbst aus nächster Nähe erlebt habe, was schwere psychische Probleme bei Betroffenen verursachen können. Auch aus diesem Grund habe ich selbst Psychologie mit Schwerpunkt Psychotherapie studiert.

Heute setze ich mich politisch dafür ein, mentale Gesundheit umfassend zu stärken. Das beginnt bei der Bekämpfung von Obdachlosigkeit, Diskriminierung, Gewalt und Arbeitslosigkeit, geht weiter mit Präventionsprogrammen gegen psychische Störungen bei Kindern und Jugendlichen bis zur Schaffung von flächendeckend ausreichend Psychotherapieplätzen. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass die Strategie der EU Kommission für psychische Gesundheit schnell umgesetzt wird und die EU die Mitgliedstaaten unter Zugzwang setzt. Mentale Gesundheit ist weit mehr als die Bekämpfung von psychischen Störung, es geht um die Stärkung von mentalem Wohlbefinden durch die Steigerung der Lebensqualität. Gerade in Zeiten multipler Krisen, ist es wichtig, dass wir den Menschen in den Mittelpunkt unserer Politik stellen. Mein Anspruch ist es, das Leben aller Menschen besser zu machen.

Liebe Freund*innen, ich möchte meine Erfahrung als Landtagsabgeordnete in Regierungsverantwortung und meine Perspektive als Politikerin der Generation Z ins nächste Europaparlament einbringen. Ich möchte im nächsten Europäischen Parlament eine starke Stimme für Mobilität, die Grenzen überwindet, für das europäische Klimaversprechen und für die Stärkung der mentalen Gesundheit sein. Dafür bitte ich als Hamburger Spitzenkandidatin um Eure Unterstützung.

Ich freue mich auf Euch in Karlsruhe!
Eure Rosa