TO-01: Vorschlag zur Tagesordnung

Donnerstag, 23.11.2023:
Beginn 17:00 Uhr
TOP 1 Tagesordnung und Formalia
TOP 2 Politische Rede
TOP 3 Aus Verantwortung für die Menschen (Debatte ohne Beschlussfassung)
TOP 4 Haushalt und Finanzen
Freitag, 24.11.2023:
Beginn 09:30 Uhr
TOP 5 Eigenständige Anträge (1 Antrag)
TOP 6 Wahl Bundesschiedsgericht
TOP 7 Wahl Bundesvorstand
TOP 8 Wahl der Europaliste
Samstag, 25.11.2023:
Beginn 09:30 Uhr
TOP 5 Eigenständige Anträge (1 Antrag)
TOP 8 Fortsetzung Wahl der Europaliste
TOP 9 Europawahlprogramm
TOP 10 Wahl Parteirat
Sonntag, 26.11.2023:
Beginn 09:30 Uhr
TOP 5 Eigenständige Anträge (1 Antrag)
TOP 9 Fortsetzung Europawahlprogramm
TOP 11 Votenvergabe: Grüne europäische Spitzenkandidat*in
TOP 9 Fortsetzung Europawahlprogramm
Ende gegen 15 Uhr


Verbundener GO-Antrag:
Wird der TOP Eigenständige Anträge in die Tagesordnung aufgenommen, wird durch die Delegierten bis zum Ende der Beratungen am Donnerstag ein Ranking der Anträge vorgenommen. Die drei am höchsten gerankten Anträge gelten als in die Tagesordnung aufgenommen. Sie werden in der Reihenfolge behandelt, wie auf sie Stimmen entfielen.

Donnerstag, 23.11.2023:

TOP 3 Aus Verantwortung für die Menschen (Debatte ohne Beschlussfassung)

TOP 3.1 Verschiedenes

TOP 3 Aussprache über GEAS, Krisenverordnung und unsere Position als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

TOP 4 Aus Verantwortung für die Menschen (Debatte ohne Beschlussfassung) die Nummerierung wird angepasst

TOP 4 Haushalt und Finanzen

TOP 5 Beschluss über den Antrag des KV Schwerin zur Verkehrswende/Einhaltung der Sektorziele im Klimaschutzgesetz

TOP 4 NEU Unterstützungsantrag für die Grüne Bundestragsfraktion: Handlungsfähigkeit der Kommunen durch auskömmliche Finanzierung und Altschuldenabbau stärken
TOP ... Haushalt und Finanzen

TOP 5 Satzungsänderung

TOP 6 Wahl Bundesschiedsgericht [Anmerkung: die Nummerierung der folgenden TOPs ist anzupassen]

TOP 8
Anmerkunge: Das Antragssystem lässt keine Änderungen an mehreren Tagesordnungspunkten zu. Deshalb hier die geänderte Tagesordnung ab TOP 8
TOP 8 Das 1,5 Grad Limit ist nicht mehr einzuhalten. Was müssen wir tun?
(Amerkung: Unter TOP 8 ist insbesondere der Antrag Appell an Kabinett – Verkehrswende jetzt!
https://antraege.gruene.de/49bdk/Appell-an-Kabinett-Verkehrswende-jetzt-1982
und die evtl. dazugehörigen Anderungsanträge zu diskutieren)

TOP 9 Wahl Parteirat

Sonntag, 26.11.2023:

Beginn 09:30 Uhr

TOP 10 Europawahlprogramm

TOP 11 Votenvergabe: Grüne europäische Spitzenkandidat*in

TOP 10 Fortsetzung Europawahlprogramm

Ende gegen 15 Uhr