W-EP-19: Bewerbung: Max Jacobs

Liebe Freund*innen,

ich bin direkt an der französischen Grenze aufgewachsen. Als Kind habe ich auf einem Platz Fußball gespielt und wenn man da den Ball zu weit geschossen hat, musste man ihn in Frankreich zurückholen. Europa war immer selbstverständlich. Heute ist es das nicht mehr, die Welt ist unsicherer geworden. Das Sicherheitsgefühl der Menschen werden wir nur durch soziale Perspektiven und wirtschaftliche Stabilität zurückgewinnen.

Als Sprecher der BAG Demokratie & Recht war es immer mein Ziel, Recht dafür zu nutzen, unsere Gesellschaft und Wirtschaft sozialer und nachhaltiger zu machen. Heute wird ein großer Teil unserer Wirtschaftsregulierung im Europäischen Parlament geschmiedet. Dort will ich Eure Stimme für eine sozialen und nachhaltigen Binnenmarkt sein. Denn bereits kleine gesetzliche Änderungen haben große Auswirkungen!

Ich habe lange als Anwalt für Europa- und Wirtschaftsrecht gearbeitet und bin nun im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz tätig. Dort habe ich gesehen, dass die Wirtschaftsregulierung der EU und ihre Annahmen teilweise immer noch auf dem Stand des vorigen Jahrhunderts sind. Als GRÜNE müssen wir Europas Wirtschaft im Zusammenspiel zwischen Berlin und Brüssel modernisieren. Wir brauchen ein Europarecht, das aktivem Klimaschutz nicht länger im Weg steht. Wir müssen das Wettbewerbsrecht der EU reformieren, um Absprachen zwischen Unternehmen zu ermöglichen, bis wann sie Emissionsneutralität in einer Branche erreichen. Denn sonst bewegen sie sich nicht.

Wenn wir im Wettbewerb mit den USA und China unseren Wohlstand bewahren wollen, müssen wir den Wirtschaftsstandort Europa stärken. Als Antwort auf den Inflation Reduction Act der USA müssen wir unser Europäisches Beihilferecht vereinfachen, Verfahren beschleunigen und den Bürokratieabbau in der EU voranbringen. Wirtschaftliche Sicherheit bedeutet heute aber auch, die Abhängigkeit von autokratischen Staaten systematisch zu verringern. Es darf nicht sein, dass wir in Europa in essentiellen Bereichen wie bei der Medikamentenversorgung abhängig sind von China. Eine sichere Wirtschaft muss in Krisenzeiten im Kern autark sein.

Wir brauchen eine Wirtschaft, die für die Menschen arbeitet - und nicht andersherum! Deswegen will ich mich dafür einsetzen, die Europäische Mindestlohnrichtlinie wirklich armutsfest zu gestalten. In einem der osteuropäischen Mitgliedstaaten liegt der Mindestlohn momentan bei 2,41€. Expert*innen gehen davon aus, dass ein Mindestlohn aber erst armutsfest ist, wenn er 60% des Medianlohns des Landes beträgt. Eine Reform der Mindestlohnrichtlinie könnte den Lohn dort auf über 3€ anheben. Das macht für die Menschen einen riesigen Unterschied und es stärkt den Glauben an das Versprechen eines sozialen Europas.

Das Saarland ist meine Heimat. Dort bin ich aufgewachsen, zur Schule gegangen, politisch sozialisiert worden und habe nun das einstimmige Votum des GRÜNEN Landesverbands zur Europawahl bekommen. Das ist eine große Ehre, aber auch eine große Verantwortung, die ich annehme. Das Saarland entsendet als einziges Bundesland in Deutschland aktuell weder ein GRÜNES Mitglied in den Bundestag noch in den Landtag. Meine Kandidatur ist nicht nur eine Kandidatur für Europa und für ein wunderschönes Bundesland, sondern auch für einen Landesverband, der die volle Unterstützung dabei verdient, nach schweren Jahren Strukturen neu aufzubauen. Ich verspreche Euch, dass auch das meine Priorität sein wird, damit wir als Partei dort nach den nächsten Wahlen wieder im Landtag und Bundestag vertreten sind.

Die Menschen im Saarland waren schon Französisch, Deutsch und unabhängig, aber wir waren vor allem immer eins: Europäisch! Diese Liebe für Europa und unsere europäische DNA will ich mit in das Europäische Parlament bringen. Denn Europa, das sind wir alle, und Europa geht nur gemeinsam. Europa ist Freiheit in Sicherheit.

Euer Max

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