W-EP-34: Bewerbung: Dirk-Claas Ulrich

Liebe Freund*innen,

einige Beobachter*innen sprechen gegenwärtig von einer neuen „Zerbrechlichkeit der Welt“. Doch diese ist tatsächlich nicht gänzlich neu - weder für Europa noch für den großen „Rest“ des Globus.

Wir haben oftmals bloß nicht genau hingeschaut, Dinge vielfach für unverrückbar gehalten. Doch Kriege, Terror und Permakrisen sind nun mehr als sonst spürbar - und das macht konsequente Grüne Politik umso notwendiger.

Auch deswegen bewerbe ich mich auf unsere Grüne Europaliste.

Der Globale Süden wartet nicht

In einer multipolaren Welt braucht Europa neue Allianzen und eine neue Qualität in den Kooperationen. Jetzt ist die Gelegenheit, um neue Formen der Zusammenarbeit mit dem Globalen Süden und vor allem mit Afrika zu etablieren. Wir brauchen den Willen, dies nochmals deutlicher zu machen.

Es geht um echte, europäische Wirtschafts-, Sicherheits- und Klimaallianzen. Nur mit klaren europäischen Finanzzusagen können wir die Klimakrise bewältigen und Afrikas Klimaambitionen zum Durchbruch verhelfen.

Es ist die Zeit für einen Paradigmenwechsel. Einen Wechsel, der nicht nur reaktiv und im Konkurrenzdenken den neuen Wettlauf um den afrikanischen Kontinent angeht. Sondern der ein neues postkoloniales Verständnis aufbaut, das jedem einzelnen Land die Souveränität zugesteht, die auch uns wichtig ist.

Globale Gemeingüter wie Klima, Gesundheit, Handel, Energie und die Zukunft des Multilateralismus, mit und in den Vereinten Nationen, lassen sich nur gemeinsam gestalten. Deswegen gehört Afrika an den Tisch der Entscheider*innen. Europäische Souveränität resultiert auch aus der Souveränität anderer, nicht aus deren Abhängigkeit.

Gemeinsam als Grüne Europäer*innen können wir hier einen Unterschied machen - gerade mit Blick auf die kommenden Dekaden zunehmender geopolitischer Rivalitäten.

Außen- und Sicherheitspolitik – im Mittelpunkt der Mensch

In der Außen- und Sicherheitspolitik stehen wir weiterhin vor enormen Herausforderungen. Die EU kann definitiv mehr als sie sich selbst zutraut oder es ihr von anderen zugetraut wird. Eine gemeinsame Sicherheitsunion gilt es aber zunächst einmal zu durchdenken. Europäische Kooperation, weitestgehende Transparenz und demokratische Kontrolle sind dabei nur einige entscheidende Aspekte.

Erkennbare europäische klimadiplomatische sowie friedens- und abrüstungspolitische Initiativen sind zwingend notwendig. Hier gilt es die Grüne Perspektive zu stärken, die vor allem Menschen in den Mittelpunkt stellt.

Gemeinwohl, Soziale Innovationen und das Wir

Der klimagerechte Umbau der europäischen Wirtschaft wird nach Schätzungen kaum fassbare 1.300 Milliarden Euro pro Jahr kosten. Hierfür brauchen wir nicht nur eine entschiedene Neuorientierung à la Green Finance, sondern insgesamt ein klima- und gemeinwohlorientiertes Steuer-, Wirtschafts- und Finanzsystem.

Das jetzige ist immer noch äußerst fragil, gerade wenn reales Wirtschaften und spekulationsgetriebenes Finanzjonglieren sich weiter entkoppeln. Deswegen brauchen wir eine erneute Diskussion für eine echte Finanztransaktionssteuer. Gleiches gilt auch für Steuerraubpraktiken wie CumCum oder CumEx oder das unregulierte globale Agieren von Schattenbanken.

Wenn Vermögen ungleich verteilt sind und sich nur auf einige wenige konzentriert, dann driftet Europa auseinander. Eine dynamische Übergewinnsteuer für Konzerne ist ein Muss. Schlupflöcher bei der globalen Mindeststeuer für Unternehmen müssen wir stopfen. Und es ist ehrlicherweise auch Zeit für eine globale Vermögensteuer für Überreiche. So machen wir Europa gerechter und Wirtschaft, Finanzen und Klima resilienter für das Gemeinwohl, für soziale Innovationen und das, was wirklich zählt – das Wir.

Wovon wir auch mehr brauchen, ist die Diskussion um ein qualitatives anderes Wirtschaften und Wachsen, auch unter Klimavorbehalt. Wir müssen die Chance nutzen, um über die Dekarbonisierung der Wirtschaft hinauszugelangen. Klima-, umwelt- und sozial gerecht ausgestaltet muss das Ziel netto-negative Emissionen sein.

Dies ist alles längst kein Konsens auf europäischer Ebene. Deswegen braucht es starke Grüne. Grüne, die sich gemeinsam mit Gewerkschaften und Initiativen für eine progressive und menschenorientierte Wirtschafts- und Finanzpolitik einsetzen. Es muss im Kern um gerecht verteilten Wohlstand und ein Wirtschaften im Sinne aller gehen - nichts weniger!

Grüne Politik für das Europa von Morgen ist und bleibt Teamarbeit. Denn die Herausforderungen, die vor uns liegen, sind größer als jede*r von uns - und ich bin sicher: Gemeinsam gelingt uns das Notwendige und mehr.

Ich kandidiere mit dem Votum meines Landesverbandes Niedersachsen und meines Kreisverbandes Göttingen, freue mich über Eure Unterstützung und danke Euch für eure Entschlossenheit.

It always seems impossible – until it’s done.

Also, lasst uns Europa gemeinsam anders machen!

Herzlich,

Dirk-Claas