W-BV-SV-04: Bewerbung: Karl-Wilhelm Koch

Ich kandidiere als stellvertretender Bundesvorsitzender für ein Wiedererstarken der grünen Grundwerte:

ökologisch, sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei.

Die Trennung von Amt und Mandat macht Sinn, wie wir heute wissen. Sie ist bei uns nur zum Teil in der Satzung festgelegt, aber niemand hindert uns daran, sie umzusetzen! Die Tätigkeit als Bundesvorstandsmit­glied, aber eingebunden in die Fraktionsdisziplin ist sowohl zeitlich wie vom Aufwand unmöglich und steht im Zwiespalt zwischen Fraktions- und Parteiinteressen. Daher fehlt seit Jahren die eigenständige Erkennbarkeit der Grünen Partei in der öffentlichen Wahrnehmung. Sie wird nur als Fortsetzung der Fraktion und Ministerien „auf anderer Ebene“ wahrgenommen. Deshalb muss die Trennung von Amt und Mandat beim neuen Bundes­vorstand erfolgen.

Dass wir gerade aufgrund mangelnder Glaubwürdigkeit (Klima- und Asylpolitik) die jungen Wähler*innen verloren haben (Europawahl –68%), lähmt unsere Arbeit und prognostiziert noch deutlich schlechtere Ergebnisse für die Zukunft. Diese verlorenen Wähler*innen müssen wir dringend wieder erreichen, und das geht nur mit einer anderen Politik, nämlich mit DER Politik unserer Programmatik und Beschlüsse. Selbst der Koalitionsvertrag wurde ja in Teilen der Ampeldisziplin geopfert (Klimageld!)

Unsere bisherigen Erfolge bei der Energiewende verspielen wir teilweise mit Einknicken in der Ampel – und das ohne irgendeine Gegenleistung in der Form, dass zumindest andere grüne Ziele durchsetzbar würden.

Das Ganze hat seitens der FDP, aber auch durch Scholz System … und es funktioniert, wie wir an den Prognosen (Sonntagsfrage) und den Wahlergebnissen im Osten und in Europa gesehen haben.

Die einzige von außen erkennbare Funktion des letzten Bundesvorstandes war die ständige Mode­ration und Erklärung von Ampelkonflikten, diese als Erfolg zu verkaufen und die Basis ruhig zu halten. Erkauft wurden die Zugeständnisse mit dem Zwangsmittel der Fraktionsdisziplin und der Drohung mit dem Ende der Koalition: „Dann wird alles noch viel schlimmer!“ Im Gegenteil ist aber die Aufgabe eines Bundesvorstandes die Umsetzung der Parteibeschlüsse und das Einfordern der Koalitionsvereinbarungen, auch und gerade im Konflikt mit dem politischen Gegner. Der Kuschelkurs hat kläglich versagt.

Ich bitte um Euer Vertrauen und Eure Stimme!

Karl-W. Koch