VR-07 (V-103)-011: Migrations- und Asylpolitik: Zurück zur Vernunft

Wir werdenstellen uns den Herausforderungen,realen Herausforderungen ebenso wie der Angst und den Zweifeln stellenvieler Menschen . Angst
haben Menschen eben nicht nur, wenn sie aus anderen Ländern kommen und zweifeln,
ob sie in Deutschland noch willkommen sind. Es gibtViele Menschen in unserem Land haben inzwischen auch viele Menschen, die
daran zweifeln, ob “Migration” am Ende nichtSorgen und Ängste, dass Fluchtmigration negative Konsequenzen für sie hat. Solche Vorurteile werden auch zu Problemen führt,durch die sie
selbst betreffen werdengrausamen islamistischen Terroranschläge Einzelner verstärkt. Dem Schüren dieser Ängste müssen wir uns entschlossen entgegenstellen.

Gesellschaftlicher Zusammenhalt entsteht und zerfällt eben nicht nur in
Maßnahmen, Zahlen und WahrheitenDurchschnittswerten, sondern auch in Gefühlen. Diese müssen wir anerkennen und beachten, sie dürfen jedoch nicht zu irrationaler Politik oder Scheinlösungen führen.

Allzu oft werden in letzter Zeit politisch Erwartungen geweckt, die Politik gar
nicht erfüllen kann. Das Asylrecht kann praktisch nicht einfach abgeschafft
werden, ein Aufnahmestopp oder systematische Zurückweisungen sind weder
rechtlich noch praktisch in einer Demokratie umsetzbar. Die Debatte darf sich
nicht länger in Schlagworten verlieren, wir müssen ins ernsthafte Handeln
kommen, um das Asylrecht zu retten. Die Forderungen nach “Begrenzung”, “Ordnung”
und “Steuerung” sind im Kern die Forderung nach einer Situation, in der die
eigenen Möglichkeiten wieder den Herausforderungen entsprechen.e Erwartungen geweckt, die Politik gar
nicht erfüllen kann. Wir wollen uns dem nicht anschließen, sondern Leid und Chaos einer Politik der Humanität, Ordnung und einem rechtsstaatlichen Umgang mit Fluchtmigration entgegensetzen, der verhindert, dass bereits marginalisierte Gruppen weiter benachteiligt und entrechtet werden. Das Asylrecht kann praktisch nicht einfach abgeschafft
werden, ein Aufnahmestopp oder systematische Zurückweisungen sind weder
rechtlich noch praktisch in einer Demokratie umsetzbar und schon deswegen nicht Ziel grüner Politik. Besonders aus deutscher Sicht ist eine Forderung nach der Abkehr vom individuellen Anspruch auf eine rechtsstaatliche Prüfung eine Schutzgesuches geschichtsvergessen.

daran zweifeln, ob “Migration” am Ende nicht auch zu Problemen führt, die sie
selbst betreffen werden. Dabei wird "Migration" oft zu Unrecht als einfache Erklärung für komplizierte Probleme ausgemacht.

Gesellschaftlicher Zusammenhalt entsteht und zerfällt eben nicht nur in
Maßnahmen, Zahlen und Wahrheiten, sondern auch in Gefühlen. Diese müssen wir anerkennen und beachten, sie dürfen jedoch nicht dazu führen, irrationale Politik umzusetzen, Scheinlösungen zu fordern oder die Situation gar mit schlechter Politik zu verschärfen.