D-05: Dringlichkeitsantrag: Kandidat für die Menschen in Deutschland

Wir kämpfen für ein starkes grünes Ergebnis bei der kommenden Bundestagswahl. Dafür treten wir an mit einem ausdifferenzierten und diversen, von der gesamten Partei ausgearbeiteten und auf dem nächsten Bundesparteitag zu beschließenden Wahlprogramm an. Mit Robert Habeck als Kandidat und einem klaren Fokus auf unsere Grünen Werte - für diealle Menschen in Deutschland.

Er hat unser Land erfolgreich durch die Energiekrise geführt. Er hat die Probleme angepackt, die die große Koalition über so viele Jahre liegen gelassen hat: Energiewende massiv beschleunigt, Klimaschutz auf Kurs gebracht, Modernisierung der Wirtschaft eingeleitet.

Gleichzeitig sehen wir, dass während der Regierungsbeteiligung rote Linien überschritten wurden, die den Grundwerten unserer Partei Bündnis90/DieGrünen widersprechen. Lützerath, die Entkernung des Klimaschutzgesetzes und die Asylrechtsverschärfungen - das darf nicht noch einmal passieren. Wir positionieren uns klar an der Seite von Menschenrechten. Statt dem Mittragen von rechter Politik, kämpfen wir für eine sozial gerechte Politik - bezahlbarer Wohnraum für alle, gute Löhne und faire Arbeitsbedingungen. Um das zu finanzieren, kämpfen wir für eine Abschaffung der Schuldenbremse und die Umverteilung von Einkommen und Vermögen. Wir nehmen soziale Ängste ernst. Das schützt unsere Demokratie und ermöglicht konsequenten Klimaschutz.

Im Spitzenduo mit Annalena Baerbock wirbt er für ein Deutschland, das mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit, die seiner Nachbarn und der Ukraine übernimmt. Gemeinsam stehen siewir für ein starkes, demokratisches und weltoffenes Europa, für die Sicherung unserer Lebensgrundlagen und für Menschenrechte.

Im Spitzenduo mit Annalena Baerbock wirbt er für ein Deutschland, das die soziale Sicherheit für die Menschen - ein bezahlbares Leben - mit einem gerecht finanzierten Klimaschutz vereint und zur Priorität macht. Und ein Deutschland, das mehr Verantwortung für seine eigene außenpolitische Sicherheit, die seiner Nachbarn und der Ukraine übernimmt. Gemeinsam stehen sie für ein starkes, demokratisches und weltoffenes Europa.