W-SG-06: Bewerbung: Dagmar Richter

Liebe Freunde und Freundinnen,

als amtierende Vorsitzende des Bundesschiedsgerichts bewerbe ich mich erneut für dieses Amt.

Kontinuität und Fortentwicklung

Seit 2019 bin ich als stellvertretende Beisitzende, stellvertretende Vorsitzende und Vorsitzende kontinuierlich für das Bundesschiedsgericht im Einsatz. Ich bin in seine Verfahrensabläufe und Spruchpraxis über die Jahre hineingewachsen. Im Team entwickeln wir sie mit jeder neuen Streitigkeit fort. Es ist meine fast tägliche Aufgabe, das Funktionieren unseres Schiedsgerichts sicherzustellen und Veränderungen anzustoßen, ohne bewährte Praktiken und Traditionen aufzugeben. Dazu zählt insbesondere das Ziel, Kompromisse mit den Parteien zu finden. Auch in Zukunft sollen die allermeisten Streitfälle durch Vergleich beendet werden. Wo das nicht möglich ist, sollen qualitativ hochwertige Entscheidungen ergehen, so zeitnah wie im Ehrenamt nur möglich. Ich habe seit 2021 die Einstellung aller neuen Entscheidungen (ohne Vergleiche) in das Wissenswerk bewirkt und arbeite auch an der außerparteilichen Dokumentation, damit die (Fach-)Öffentlichkeit Entscheidungen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wahrnimmt und wir grüne Akzente im staatlichen Parteienrecht setzen können. Nach innen möchte ich wie bisher einen betont kooperativen Stil pflegen. Alle Mitglieder des Bundesschiedsgerichts sollen sich gut informiert und eingebunden fühlen. Mit jedem neuen Team geht wieder Neues einher.

Professionalität, Unabhängigkeit und Zeit

Ich besitze die ‚Befähigung zum Richteramt‘ und als Staatsrechtslehrerin die Lehrbefugnis für öffentliches Recht und Völkerrecht an Hochschulen. Zu meinen Schwerpunkten in Forschung und Lehre zählen gerade auch Verfassungs- und Parteienrecht, die für die Auslegung unserer Satzung eine große Rolle spielen. Seine Bestform entfaltet das Bundesschiedsgericht allerdings dann, wenn die verschiedenen Fähigkeiten und Talente seiner Mitglieder, juristisches Wissen wie Verhandlungsgeschick, gut koordiniert zusammenwirken.

Im Verfahren möchte ich den Streitparteien in jeder Situation vermitteln, dass das Bundesschiedsgericht unabhängig und unparteilich arbeitet, so dass jedes einzelne Mitglied zu seinem Recht kommen kann, egal wie einflussreich die Gegenpartei zu sein scheint. Es geht nicht selten darum, kollidierende Rechte juristisch fundiert abzuwägen und einen Ausgleich herzustellen. Dabei muss das Schiedsgericht Distanz zu beiden Streitparteien halten und dürfen seine Mitglieder keine eigenen Ziele in der Partei verfolgen. Als gelernte Wissenschaftlerin ist mir dieser Ansatz vertraut.

Wenn das auch Euren Vorstellungen entspricht, sollte es (wieder) eine gute Sache werden. Nicht alle Streitigkeiten sind grundlegend lösbar. Aber Ihr könnt Euch auch die nächsten zwei Jahre darauf verlassen, dass das Bundesschiedsgericht funktionieren und seine befriedende Funktion erfüllen wird.

Eure Dagmar