Änderungen von E-04 zu E-04

Windenergie und Speicher, doch Katherina Reiche plant ein Bremsmanöver. Ausgerechnet die Wirtschaftsministerin plant mit Nullwachstum, Deindustrialisierung und Deindustrialisierungeinem Comeback der Fossilen. Sie glaubt weder an industrielle Erneuerung noch an eine Zukunft mit KI, Digitalisierung und klimaneutraler Wertschöpfung Made in Germany

Wir stehen für eine gerechte und zukunftsorientierte Energiepolitik, die durch klare Rahmenbedingungen die Geschäftsmodelle der Energie- und Industrieunternehmen konsequent auf Klimaneutralität ausrichtet. Unsere Energiepolitik ist sozial gerecht: Sie nimmt diejenigen in die Verantwortung, die von fossilen Geschäftsmodellen profitieren, und erleichtert zugleich den Menschen und Unternehmen den Übergang in eine klimaneutrale Zukunft.

Mit dem grün geführten BMWK haben wir den Ausbau von Wind und Sonne neu entfacht. Wir haben die Energiewende durch gezielten Bürokratieabbau in Gang gebracht – etwa bei Mieterstrom und Balkonkraftwerken, dem Ausbau von Windkraft oder dem Netzausbau. Dabei wird der Ausbau immer günstiger. Den Weg raus aus der fossilen Abhängigkeit wollen wir konsequent weitergehen.

also aus Kohle, Öl und Gas. Das ist dreckig, unsicher und teuer. Wir bezahlen unsere fossile Sucht gleich dreifach: Jedes Jahr überweist[Leerzeichen]

Die Zukunft ist elektrisch, erneuerbar und dezentral.Das Energiesystem der Zukunft ist preiswerter, denn die Stromerzeugung aus Sonne und Wind ist unschlagbar günstig. Europa ist einer der windreichsten Kontinente der Erde und Photovoltaik ist mittlerweile so günstig, dass Solarenergie selbst in Norwegen wettbewerbsfähig ist. Damit Deutschland und Europa im Wettbewerb mit China und den USA bestehen, bringen wir die enormen Kostenvorteile der Erneuerbaren Energien zu den Menschen und den Unternehmen. Denn: Nicht Sonnen- und Windstunden, sondern Investitionen in unsere Infrastruktur bestimmen den Preis der Energieversorgung der Zukunft. Hier setzen unsere Vorschläge an. Statt zu bremsen, wollen wir günstige, erneuerbare Energie dahin bringen, wo und wann sie gebraucht wird – mit digitalen Netzen, klugen Speichern und flexiblen Verbraucher*innen. Wir wollen Erneuerbare nutzen statt Abregeln. Überschüssiger Strom ist schon heute der Rohstoff für Wärmenetze und grünen Wasserstoff. Die Energiewende ist ein Gemeinschaftsprojekt. Ihr Erfolg hängt insbesondere davon ab, dass jede*r an der Energiewende teilhaben und gestalten kann. Wir alle profitieren – finanziell, aber auch sozial – am meisten, wenn alle mitmachen können: Bürgerenergie und Beteiligungsmodelle, Energiewendefonds und kommunale Eigenkapitalanteile machen die hohen Investitionen gemeinschaftlich und mit niedrigem Risiko erschwinglich und sichern dadurch niedrige Energiekosten, auch für die, die weniger Geld haben.

Wir wollen wieder mehr Spaß am Klimaschutz wecken. Die vom EU-Recht längst eingeforderte Bürgerenergie ist dazu der Schlüssel: Wer

von fossilen Autokraten in unsere Städte und Dörfer. Die ländlichen Räume werden so zum Gewinner der Energiewende. Die Energiewende schafft neue ChancenMöglichkeiten für Industrie, Handwerk und Haushalte. Wer jetzt bremst, gefährdet nicht nur das Klima, sondern auch eine gleichmäßige wirtschaftliche Erneuerung in allen Regionen unseres Landes. Eine dezentrale Energieversorgung stärkt die Widerstandsfähigkeit kritischer Infrastrukturen, denn Klimaschutz und Sicherheitspolitik sind untrennbar miteinander verbunden.

entgegen. Gemeinsam mit Bürger*innen, Kommunen, Unternehmen und Zivilgesellschaft fordern wir 100 %100 Prozent Erneuerbare mit Versorgungssicherheit, Kosteneffizienz und Beteiligung als Leitprinzipien. Wir legen mit über 50 konkreten Maßnahmen einen klaren Plan vor, wie 100 Prozent Erneuerbare mit Versorgungssicherheit, Kosteneffizienz und Beteiligung gelingen pragmatisch, marktnah und gemeinsam mit Bürger*innen, Kommunen, Unternehmen und Zivilgesellschaft.

energieintensiven Industrie und wollen Deutschland zu einem klimaneutralen Industrieland führen. Wir stehen im Wettbewerb der Systeme – „Petrostaaten“, „Petrostaaten“, die reichlich eigene fossil gespeicherte Sonnenergie habenin der Sackgasse fossiler Abhängigkeit verharren, gegen „Elektrostaaten“, „Elektrostaaten“, die mit Innovation die Kraft von Sonne und Wind direkt nutzen und wo nötig in energiereiche Moleküle wandeln. Unsere Antwort auf die fundamentale Transformation der Weltwirtschaft ist der European Green Deal und damit massive Investitionen in die flächendeckende und effiziente Nutzbarmachung erneuerbarer Energien. Unser Land braucht eine starke Chemie- und Grundstoffindustrie. Wir brauchen synthetische Kraftstoffe für Flugzeuge und die Schifffahrt. Um industrielle Zentren zukunftsfähig zu machen, müssen die Rahmenbedingungen für grüne Moleküle stimmen.

Selbstläufer, sondern ein Systemwechsel – weg von zentralen, fossilen Strukturen hin zu einem dezentralen, erneuerbaren Energiesystem. Dazu haben Bündnis 90/Die Grünen in den vergangenen Jahren von der kommunalen bis zur europäischen Ebene intensiv mit Expert*innen und Stakeholdern gearbeitet. Ein Teil dieses Prozesses war zum Beispiel auch der energiepolitische Grundsatzbeschluss der BAG Energie. Daraus folgt für uns ganz klar: Ein Stromsystem mit 100 Prozent erneuerbaren Energien benötigt andere Regeln als das fossile System von gestern. Daher erfordert die Energiewende eine vorausschauende Gesetzgebung, die bereits heute die Voraussetzungen für ein rein erneuerbares Stromsystem schafft. Wir brauchen neue Paradigmen - flexibel, dezentral, digital. Mit dem Ausbau der Erneuerbaren ist Strom zunehmend im Überfluss vorhanden, aber nicht immer dort

Die Energiewende muss günstiger werden. Die Transformation zu 100%100 Prozent Erneuerbaren erfordert hohe Investitionen, gerade deshalb achten wir auf die Kosten. DurchNur durch eine konsequente weitere Elektrifizierung auf Basis erneuerbarer Energien sinken die Kosten pro Kilowattstunde benötigter Energie. Intelligente Steuerung, kluge Regulierung, Wettbewerb, Dezentralität und günstige Finanzierungsbedingungen können die notwendigen Investitionen minimieren und wirtschaftlicher machen. Speicher aller Art und die Sektorkopplung erhöhen den Nutzungsgrad teurer Infrastruktur, ergänzen und ersetzen zum Teil den Netzausbau.

Die Energiewende ist ein Megaprojekt. Der Umbau einer 200 Jahre lang fossil betriebenen Industrialisierung auf ein komplett erneuerbares System ist dringend notwendig, stellt uns souveräner auf, reduziert Abhängigkeiten und schützt unser Klima. Er kostet Geld zahltDie für die Erneuerung notwendigen Investitionen zahlen sich aber für unser Land aus und stärken den Wirtschaftsstandort. Daher braucht es auch massive öffentliche Investitionen. Einige Kosten, insbesondere die der Netzentgelte, sind in den letzten Jahren aus dem Ruder gelaufen. Auch weil der lang verschleppte Netzausbau jetzt nachgeholt werden muss und notwendige Reformen verschlafen oder vermieden wurden.

Märkte brauchen einen sozial-ökologischen Ordnungsrahmen, um die Energiewende schnell und effizient voranzubringen. Unser Ziel ist es, die Effizienz bei der Nutzung von Energie deutlich zu erhöhen. Wir wollen die Energiewende kosteneffizient beschleunigen und weiterentwickeln. Das muss beherzt, konsequent digital, ebenso sicher wie resilient und mit möglichst viel Innovationinnovativ, vor allem aber unbürokratisch angegangen werden. Dazu wollen wir:

• Zunehmend reichlich vorhandener günstigerDen immer reichlicher vorhandenen günstigen Strom aus Wind und Sonne wollen wir kostengünstig integrieren statt ihn teuer abzuregeln. Gleichzeitig muss Energie auch in der Dunkelflaute sicher und bezahlbar bleiben. Das gelingt mit Speichern, flexibler Nachfrage, starken europäischen Netzen und modernen, technologieoffenen, sowie kosteneffizienten Reservekapazitäten ,.

• Mit Bürgerenergie und Energy Sharing, die Menschen konsequent in den Mittelpunkt der Energiewende stellen.

• Die Kostenvorteile, der Erneuerbaren systematisch nutzen, um unsere Industrie und Arbeitsplätze zukunftsfest zu machen, durch ein Marktdesign, das Sonne, Wind und Speicher konsequent in den Mittelpunkt stellt.

• Um die Kostenvorteile der Erneuerbaren auch in die Mobilität zu bringen, machen wir grünen Ladestrom auch unterwegs erschwinglich. Dafür öffnen wir alle Ladesäulen für den Wettbewerb und stärken zusätzliche Geschäftsmodelle wie gemeinnützige Ladesäulen.

Die Energiewende kann und muss das Leben bezahlbarer machen – für Familien, Mieter*innen, Pendler*innen und Betriebe. Wer mit Strom heizt, fährt oder produziert, soll weniger zahlen als mit Öl und Gas. Dafür braucht es faire Strompreise, sinkende Netzentgelte und eine gezielte Unterstützung für Investitionen insbesondere für Haushalte mit geringem Einkommen, damit diese nicht in Energiearmut geraten. Jeder Haushalt soll zuverlässig Zugang zu Energie haben, unabhängig von steigenden Preisen. So wird Klimaschutz zur sozialen Entlastung – und die Energiewende zu einem Gewinn für alle. Mit grüner Energiepolitik macht Dekarbonisierung Freude, nicht Angst, regt zum Mitmachen an und wird zum Win-Win-Win-Projekt für Bürger*innen, Industrie und das Klima. Investitionen und Umbaumaßnahmen, insbesondere der Infrastrukturen stemmen wir klug, effektiv, kosteneffizient, naturverträglich und gleichermaßen generationengerecht und sozial gerecht.

Unsere Zukunft ist elektrisch: Solar- und Windenergie liefern Strom, den wir wo immer möglich direkt nutzen wollen und wo immer nötig in Moleküle verwandeln oder anderweitig speichern. Zudem brauchen KI, Elektromobilität, Wärmepumpe und Co mehr günstigen, sauberen Strom. Dafür setzen wir auf 100 Prozent Erneuerbare. Fossile und Atomkraftwerke überleben nur mit Subventionen oder weil ihre wahren Kosten ignoriert werden. Putins offene Drohungen – unter anderem gegen das AKW Saporischschja – zeigen auf, dass Atomkraft eine hochriskante Technologie und kein AKW gegen Kriegswaffen zu schützen ist. Ein europaweiter Atomausstieg ist dringend erforderlich.

Unsere Zukunft ist elektrisch: Solar- und Windenergie liefern Strom, den wir wo immer möglich direkt nutzen wollen und wo immer nötig in Moleküle verwandeln. Zudem brauchen KI, Elektromobilität, Wärmepumpe und Co mehr günstigen, sauberen Strom. Dafür brauchen wir mehr Erneuerbare. Fossile und Atomkraftwerke überleben nur mit Subventionen oder weil ihre wahren Kosten ignoriert werden. Saporischschja zeigt auf, dass Atomkraft eine gefährliche Technologie ist, die im Krisenfall unbeherrschbar sein kann. Weltweit sind die Erneuerbaren längst zur dominierenden Kraft geworden. Auch bei uns. Wer Elektrifizierung von Gebäuden, Verkehr und Industrie macht Energie günstiger. Wenn mehr Strom durchs gleiche Netz fließt, sinken die Kosten pro Kilowattstunde – wie auf einer Bahnstrecke, auf der mehr Züge fahren, ohne neue Schienen zu bauen. Wärmepumpen und E-Autos können Strom nutzen, der sonst abgeregelt würde, und Großwärmepumpen wandeln solche Stromspitzen in Wärme für ganze Stadtviertel um. So wird überschüssige Energie sinnvoll genutzt, das Netz effizienter und die Kosten sinken – für Haushalte, Betriebe und das Klima.
Weltweit sind die Erneuerbaren längst zur dominierenden Kraft geworden. Auch bei uns. Eine breite Allianz aus Bürger*innen, innovativen Start-ups, vielen kleinen und mittleren Betrieben, Industrie und Energiewirtschaft bringt gemeinsam die Energiewende in Deutschland voran. Wer in dieser Situation unseren künftigen Strombedarf kleinrechnet oder den Ausbau der Erneuerbaren verzögert, gefährdet

• BürgersolarAuf-Dach-Anlagen s istind eine tragende Säule der Energiewende und mussmüssen es bleiben. Gerade die kleinen Anlagen auf den Dächern der Häuser haben in den letzten Jahren maßgeblich zu den Ausbaurekorden beigetragen. Aufdach-Photovoltaik (PV)Strom vom eigenen Dach ist nah an den Menschen, nah am Verbrauch und nutzt bestehende bebaute Flächen. Wer selbst Strom erzeugen will, darf nicht durch

• Technik gebremst werden – und sollte einen Anreiz haben jedes Dach voll zu machen und die Potenziale des eigenen Grundstücks voll nutzen zu können, etwa mit Gartensolar. Denn das ist ökologisch besonders wertvoll. Bis endlich alle fair und unkompliziert am Strommarkt teilnehmen, entwickeln wir die

• gesunkenen Kosten angepasst und gleichzeitig wird sicher gestellt, dass Solarprojekte in Bürgerhand in allen Regionen wirtschaftlich bleiben. Alle größeren Anlagen mit verpflichtender Fernsteuerbarkeit müssen tatsächlich steuerbar werden, umFür Mehrfamilienhäuser fordern wir Vereinfachungen, die Systemstabilität jederzeitkostengünstige Installationen statt komplizierten Messkonzepten erlauben, und alle Bewohner des Hauses vom kostengünstigen Solarstrom profitieren lassen. Das Ziel muss sein alle Dächer voll zu sichernmachen.

• 600 Stunden Sommerstrom gratis – für alle: Im Sommer entstehen systematische Überschüsse aus Erneuerbaren Energien, die heute ungenutzt verpuffen. Mit einem Solarbonus machen wir sie für die Menschen kostenfrei verfügbar. Die Solaranlage auf dem Dach wird sich weiter lohnen und gleichzeitig schaffen wir einen starken Anreiz den Strom im richtigen Moment zu nutzen oder zu speichern. Dazu werden wir ein genaues Konzept entwickeln – und dafür alle Beteiligten an den Tisch holen, u.a. die Stromnetzbetreiber.

• Gleichzeitig setzen wir weiter auch auf Freiflächen-PV: Sie braucht ein Ausschreibungsdesign, das Pachtkosten begrenzen kann, landwirtschaftliche Nutzung schützt und ökologischen Mehrwert

• Onshore-Wind boomt endlich wieder. Der Zielkorridor darf nicht wiederliegt inzwischen unter dasdem bereits erreichte zurückfallenerreichten. Daher fordern wir eine Erhöhung der Ausschreibungsmengen auf mindestens 14 GigaWatt. Dabei setzten wir weiter auf Wettbewerb. Das Referenzertragsmodell wollen wir so reformieren, damitdass wir Investitionen überall im Land ermöglicht– auch im Süden – ermöglichen und gleichzeitigsomit die Gesamtsystemkosten senken. Gleichzeitig sollen die Gesamterträge maximiert werden. Möglichkeiten für Pachtobergrenzen im EEG und eine Duldungspflicht für Anschlussleitungen sorgen dafür, dass

• Das große Potenzial von Solar-, Umwelt- und Abwärme wollen wir erschließen und gleichzeitig mit Wärmespeichern sowie Wärmenetzen die Stromnetze entlasten. Neben Wärmepumpen trägt auch die Solarthermie dazu bei, gemeinsam mit Strom aus Sonne und Wind diese Chancen voll auszuschöpfen. Wasserstoff kann Gas für die Wärmeversorgung dagegen nicht ersetzen.

Damit all das gelingt, braucht es ein europarechtskonformes EEG über 2026 hinaus, das insbesondere auch ökologisch besonders hochwertige Moor- und Agri-PV in den Blick nimmt. Für große PV-Anlagen und Windenergie setzen wir kurzfristig auf Differenzverträge, die stabile Erlöse für InvestorenInvestor*innen aber keine Übergewinne auf Kosten der Allgemeinheit garantieren. Das ist fair für Bürger:*innen, verlässlich für die Industrie und stark für die Energiewende. DerWir wollen das EEG so weiterentwickeln, dass es mit der Energiewende und unserem Ziel von 100 Prozent Erneuerbaren Energien Schritt hält. Die ambitionierten Ausbauziele und Ausschreibemengen sowie der Rechtsanspruch auf AnschlussNetzanschluss und Einspeisung muss gesichert bleiben, mit Vorrang für Erneuerbare müssen gesichert bleiben. Differenz- und Direktabnahmeverträge schaffen Planungssicherheit und günstige Investitionsbedingungen für große Wind- und Solaranlagen. Kleineren Akteuren wie KMU, Bürgerenergie und Privatpersonen sollen durch ein vereinfachtes Unterstützungsmodell Zugänge zu günstigen Finanzierungsbedingungen erhalten bleiben. Viele Kommunen profitieren schon heute vom Boom der Erneuerbaren. Wir wollen, dass die Kommunen in allen Bundesländern rechtssicher an der

Schwimmbäder und ÖPNV sichern. Dazu brauchen wir in allen Bundesländern Beteiligungsgesetze. Zudem solltenKommunen sollen auch bei Direktvermarktungder Stromerzeugung aus Windkraft oder Freiflächen-PV außerhalb des EEG eine Beteiligung von 0,2 Cent pro Kilowattstunde an die Kommunen fließenerhalten.

Naturschutz und Erneuerbare gehören und gehen zusammen. Daher brauchen neue Erneuerbaren-Anlagen naturschutzfachliche Regeln. Die freiwilligen weitergehenden ökologischenSchon heute setzen viele Betreiber von PV‑Freiflächenanlagen mit und ohne EEG Förderung freiwillig auf hohe ökologische Standards vieler PV-Freiflächenanlagenbetreiberwir wollen diese gute Praxis stärken, indem wir verbindlicherdie Vorgaben des neuen EEG weiterentwickeln und für alle verbindlich machen. Sobald technisch ausgereift, wollen wir Windanlagen automatisiert herunterregeln, wenn sensible Vogelarten sich nähern. Für Naturschutzprojekte und die Verwendung der Ausgleichsgelder brauchen wir einen Entbürokratisierungsturbo für den Naturschutz. Wir setzen darauf, dass Batterien und alle erneuerbaren Techniken nachhaltig und möglichst in der Kreislaufwirtschaft gefertigt werden. Unsere Energiewende darf nicht auf Kosten von Natur und Menschenrechtsverletzungen passieren.

heimischem grünem Strom möglichst viel teuer importierte Kohle, Öl und Gas zu ersetzen: in der Energiewirtschaft aber auch in Gebäuden, im Verkehr, in der Industrie. Deswegen sind Elektrifizierung, Innovation, Digitalisierung und Flexibilität der Schlüssel für die nächste Etappe der

Die Selbstwirksamkeit jeder Familie und jedes Haushalts, Betriebs und Unternehmens müssen wir nutzen und anreizen, nicht verbieten. Alle gemeinsam müssen das System stützen und sollen daran verdienen können. Wir freuen uns, dass heute schon viele in Erneuerbare investieren. Anstatt privates Engagement abzuwürgen, wie es die Wirtschaftsministerin plant, wollen wir die Energiewende noch zugänglicher machen. Voraussetzung dafür ist die Digitalisierung des Energiesystems. Für Haushalte, Betriebe und Unternehmen muss die Energiewende einfacher zugänglich werden. Netzbetreiber Netz- bzw. Messstellenbetreiber müssen endlich allen, die es wollen, schnell und günstig digitale Stromzähler einbauen,die nötigen digitalen Lösungen für netzdienliches Abrechnen, Schalten und Steuern bereitstellen - wenn es schneller geht auch „Smart Meter light“. Moderne digitale und flexible Netze sind der Schlüssel für eine Energiewende in Hand und

• bestehenden Netzen rausholen – durch intelligente Messsysteme, automatisierte Steuerung, gezielte Überbauung von Anschlusspunkten und datenbasierte Netzplanung können Verteilnetzbetreiber ihre Infrastruktur deutlich effizienter nutzen, Engpässe vermeiden und den Ausbaubedarf gezielt reduzieren. Die staatliche Regulierung der Verteilnezte richten wir konsequent auf die effiziente und effektive Integration der erneuerbaren Energien, auch in regionale Wärme- und Mobilitätsmärkte aus. Sie berücksichtigt, dass Strom, der lokal verbraucht wird, nicht weit transportiert werden muss. Bis 2030 müssen alle Haushalte und Unternehmen Smart Meter und damit die Möglichkeit zu räumlich und zeitlich differenzierten Tarifen bekommen, und damit zu Kostentransparenz und Empowerment. Hier helfen neben weiterer rechtlicher Vereinfachung Innovation und Wettbewerb. Anders als Katherina Reiche wollen wir Wettbewerb bei Messstellen nicht abschaffen, sondern stärken: Zudem stärken wir die Informationsverfügbarkeit über Netzzustände: Anschlusszeiten, Kosten und verfügbare Kapazitäten müssen öffentlich einsehbar sein. Wer bremst, muss sichtbar werden – undDas ermöglicht den Vergleich zwischen Netzregionen, so dass sich der Einsatz für die Energiewende und Kundenfreundlichkeit muss sich lohnenlohnt. Ein Bund-Länder-Fonds für Energienetze und staatliche Garantien geben den Betreibern das Kapital, umerlauben es, die ModernisierungKapitalkosten und Netzentgelte niedrig zu stemmenhalten.

• bleibt die Erdverkabelung bestehen – denn auch ein verzögerter Ausbau verursacht Mehrkosten. Übertragungsnetzausbau wird deutlich günstiger, wenn er vorrangig staatlich vorangetrieben wird. Statt immer höhere Renditen zu garantieren, um Investitionen anzureizen, sollten Kapitalengpässe auch durch staatliche Beteiligungen entschärft werden. Allein diese Maßnahme kann die Netzentgelte signifikant senken.

• BatteriespeicherStrom- und Wärmespeicher sind ein Pfeiler der neuen Energiewelt – flexibel, schnell und systemdienlich. 300Viele hundert Gigawatt Netzanschlussbegehren für Batteriespeicher zeigen: Die Technologie steht und die Investoren stehen bereit. Jetzt kommt es darauf an, dass dieseeine Angemessene Menge dieser Speicher auch ans Netz komment. Wir unterstützen die Bundestagspetition,. die die systemdienliche Nutzung von Heimspeichern zu vereinfachen und wirtschaftlich attraktiv zu machenmachen möchte. Mit einemregionalen Preissignalen und dynamischen Arbeitspreis bei den Netzentgelten sorgen wir dafür, dass sie genau dann liefern, wenn Strom gebraucht wird – und lokale Spitzen intelligent puffern. Bislang

• schwankenden Preisen profitieren und das Netz so stabilisieren. Bei Großspeichern sollten Anschlüsse auch im Wettbewerbnach transparenten Kriterien mit Fokus auf Systemdienlichkeit, statt nach dem Windhundprinzip, vergeben werden -. dasDas senkt die Netzentgelte und schafft Klarheit. Auch Wärmespeicher können Stromspitzen günstig aufnehmen und als Wärme über Stunden oder Tage nutzbar machen – sie entlasten die Netze und machen die Versorgung sicherer und bezahlbarer.

Die bereits mit der EU geeinten 5 GW Gas-Sprinterkraftwerke sollten schnell erreichtet werden, um die Energiewende abzusichern. Darüber hinaus fordern wir einen kosteneffizienten, technologieoffenen, Kapazitätsmarkt aufbauend auf dezentraler Erzeugung und Speicher der Versorgungssicherheit garantiert und Nachfrageflexibilität hebt – statt bis zu 250 Milliarden in den überdimensionierten Turbozubau neuer Gaskraftwerke zu stecken, die den Strompreis um bis zu zwei Cent pro Kilowattstunde zu verteuern könnten. Diese Pläne von Wirtschaftsministerin Reiche gefährden den Umstieg auf grünen Strom in Autos, Häusern und Industrie – und machen die Energiewende unnötig teuer. Unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Technologieoffenheit macht sie eine Politik zum Schutz fossiler Interessen und Geschäftsmodelle. Weder der Monitoringbericht noch der aktuelle Versorgungssicherheitsbericht der Bundesnetzagentur sprechen wie Ministerin Reiche von einem Zubau von 22 Gigawatt, sondern von einem erhöhten Bedarf an „steuerbaren Kapazitäten“. Das können Stromspeicher sein, die gerade in hoher Anzahl gebaut werden, oder Biomasseanlagen, Zur Absicherung der Energiewende ist der Zubau weiterer steuerbarer Kapazitäten erforderlich. Dazu zählen neben Speichern und steuerbaren erneuerbaren Energien wie Bioenergie und Geothermie auch Gaskraftwerke, die zwingend wasserstofffähig sein müssen. Diese sollten unter Beibehaltung der geltenden Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren schnell errichtet werden. Der von Wirtschaftsministerin Reiche eigentlich gewünschte vollkommen überdimensionierte Zubau von fossilen Gaskraftwerken gefährdet dagegen den Umstieg auf grünen Strom in Autos, Häusern und Industrie – und könnte den Strompreis um bis zu zwei Cent pro Kilowattstunde zu verteuern. Unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Technologieoffenheit macht Katherina Reiche eine Politik zum Schutz fossiler Interessen und Geschäftsmodelle – und gleichzeitig die Energiewende unnötig teuer. Weder der Monitoringbericht noch der aktuelle Versorgungssicherheitsbericht der Bundesnetzagentur sprechen wie Ministerin Reiche von einem massiven Zubau fossiler Leistung, sondern von einem erhöhten Bedarf an „steuerbaren Kapazitäten“. In der Tat ist regelbare Leistung unverzichtbar für Dunkelflauten. Ihr Bau ermöglicht erst die endgültige Stilllegung der Kohlekraftwerke. Außerdem sind wasserstofffähige Kraftwerke für den Wasserstoffhochlauf, das Wasserstoffkernnetz und somit für eine zukünftige Wasserstoffwirtschaft unverzichtbare Ankerkunden. Für alle neuen Gas-Kraftwerke muss gelten, dass sie klar die Vorgabe bekommen, dass sie sobald dies verlässlich möglich ist, mit Wasserstoff betrieben werden müssen. Darüber hinaus fordern wir einen kosteneffizienten, technologieoffenen, Kapazitätsmechanismus aufbauend auf dezentraler Erzeugung und Speichern, der Versorgungssicherheit garantiert und Nachfrageflexibilität hebt. Das können Stromspeicher sein, die gerade in hoher Anzahl gebaut werden, flexibilisierte nachhaltige Biomasseanlagen, innovative Lösungen wie Brennstoffzellen oder ein flexibles Management von Lasten, bei dem alle Stunden der Sonnenkraft wirklich ausgenutzt

erneuerbaren Energien und den effektiven Einsatz von Speichern. Kurzfristig wollen wir mindestens Viertelstunden-scharfe Abrechnungsfenster sowie stark vereinfachte Prozesse zur Direktvermarktung.stark vereinfachte Prozesse zum systemdienlichen Einsatz von allen Speichern – Heimspeicher, E-Pkw und Großbatterien. So lösen Marktkräfte Auslegungs- und Gerechtigkeitsfragen und Speicher werden endlich systemdienlich gefahren.

Strom dort erzeugt, genutzt und gespeichert wird, wo er anfällt. Erneuerbare Energie ist unschlagbar günstig, vor allem, wenn sie direkt lokal genutzt wird. Darüber hinaus gibt es sie zunehmend im Überfluss. Wir brauchen Regeln, die es allen möglichst einfach und attraktiv machen, erneuerbaren Strom zu produzieren,

Wärmepumpe installieren will, muss sie auch rasch anschließen können. Projektierer sollten mit Kommunen Kooperationsvereinbarungen abschließen. Gemeinden können durch Kooperationen mit Energiegenossenschaften die tiefe demokratisch Verankerung der Energiewende fördern. Bürger*innen und Energiegenossenschaften sollten ein Vorinvestitionsrecht haben. Wir fordern ein Recht auf Solar und auf Energy Sharing[Leerzeichen][Leerzeichen]– und Netzentgelte, die lokale, netzdienliche Nutzung belohnen. Um auf die unterschiedlichen Ausgangssituationen der Menschen und ihrer Lebenssituation einzugehen, braucht es starke Unterstützung - ein Paket aus individueller Beratung, praktischer Hilfe und finanziellen Maßnahmen.

Mit einer von allen für alle getragenen Energiewende machen wir unsere Wirtschaft und Gesellschaft klimaneutral. Wir wollen auch Menschen mit geringem Einkommen und benachteiligten Gruppen eine gerechte Teilhabe an den Vorteilen an der Energiewende ermöglichen und so ihre finanzielle Sicherheit stärken. Wir werden daher weiter verstärkt Konzepte erarbeiten, um die sozial gestaffelte Förderung bei der Energiewende und Beteiligung von Menschen mit geringeren Einkommen an Windenergie und Photovoltaik, Batterien und E-Mobilität vorantreiben.

Abschaffung der Stromsteuer für alle, keine Senkung der Strompreise um die vor sechs Monaten versprochenen 5 Cent pro Kilowattstunde. Es ist absurd, dass nachdem die Schuldenbremse geändert ist und ein milliardenschweres Infrastrukturprogramm aufgelegt wurde, das Geld fehlen soll.

Eine zukunftssichere Industrie gibt es nur mit günstiger und nachhaltiger grüner Energie. Wir haben nun mal keine signifikanten Mengen an Öl und Gas.Öl- und Gasimporte sind teuer und machen erpressbar Aber: die Transformation der Industrie dauert länger als drei Haushaltsjahre. Wer jetzt investiert, braucht Planungssicherheit auf dem Weg weg von den fossilen Energieträgern - bis 2030 und darüber hinaus.[Leerzeichen]

Deswegen müssen Die Industrie muss sich auf die neuen Energien und Märkte einstellen können. Dafür ist neben einer kohärenten Regulierung vor allem langfristige Planungssicherheit notwendig. Der Abbau bürokratischer Hürden verringert zudem die Kosten. Industrie und Prosuming, also zunehmende Eigenversorgung im privaten, kommunalen und wirtschaftlichen Bereich, spielen eine entscheidende Rolle in den neuen regionalen Energiemärkten. Die Industrie kann dort Energieüberschüsse und Abwärme "teilen" und kann sich in lokalen Überschusszeiten preiswert mit Strom versorgen. Netzentgeltregulierung, Umlagen- und Steuersysteme richten wir konsequent so aus, dass systemdienliches Verhalten belohnt statt bestraft wird.

Wir müssen den Green Deal verteidigen und wo nötig leichter und schneller in der Umsetzung

• einen Brückenstrompreis von 5ct/kWh für im internationalen Wettbewerb stehenden energieintensiven Mittelstand und Industrie, der mit Anreizen für Flexibilisierung, Dekarbonisierung und Effizienzsteigerung verbunden ist;

nur dort zum Einsatz, wo es keine Alternativen gibt – etwa in der Zementherstellung. Carbon Capture and Utilization (CCU) wollen wir erproben, denn Kohlenstoff ist in zahlreichen Industrieprodukten ein wichtiger Rohstoff.

Entscheidend ist der zügige AusAufbau des Wasserstoff-Kernnetzes und von Elektrolysekapazitäten. Katherina Reiches ideologische Fokussierung auf fossiles Gas ohne verpflichtendeeine verbindliche Perspektive zur Umrüstung auf klimaneutrale Alternativen, gefährdet den gesamten Wasserstoff-Hochlauf. Die Verunsicherung bei grünen Wasserstoff und untergräbt so die Zukunft der deutschen Industrie. Der Wasserstoffmarkt muss schnell in Fahrt kommen, um grünen Wasserstoff und die nötige Infrastruktur schnell und kostengünstig zu skalieren. Dafür braucht es gleichermaßen Ambition und – gerade in der Anfangsphase – eine pragmatische Herangehensweise.

Elektrolyseure und Rechenzentren wollen wir da errichten, wo klimafreundlicher erneuerbarer Strom im Überfluss vorhanden ist und idealerweise Abwärme für Wärmenetze genutzt werden kann. Wer jetzt auf grüne Technologien setzt, gewinnt bei Resilienz, Innovation und Standortattraktivität.

5. Finanzierung

Der Umbau des Energiesystems hin zu günstiger grüner Energie erfordert massive Investitionen, die wir durch langfristig planbare Rahmenbedingungen, lange Amortisierungszeiten, und gezielte Finanzinstrumente wie Preisgarantien und Ausfallabsicherungen mobilisieren. Dabei schafft die systematische Nutzung von sogenanntem "geduldigem Kapital" von Infrastrukturfonds und anderen Investor*innen, die vor allem an langfristig sicheren Anlagen und nicht an besonders schnellen oder hohen Erträgen interessiert sind, unter anderem sichere Beteiligungs- und Anlagemöglichkeiten für Bürger*innen. Sie erhöht die Eigenkapitalbasis und senkt Kapitalkosten. Instrumente wie Ausfall- oder Preisgarantien (von Absicherungsmechanismen bis hin zu Ober- und Untergrenzen) und liquide Derivatemärkte reduzieren die Kapitalkosten. Dabei gilt: Risiken dürfen nicht vergesellschaftet werden, während Gewinne privatisiert bleiben. Gleichzeitig gilt es, die erforderlichen Investitionssummen zu minimieren. Dabei setzen wir auf Marktreformen, die Anreize für effiziente Investitionen sowie systemdienliches und effizientes Verhalten bieten und gleichzeitig Volatilitäten und Unsicherheiten vermeiden. Auch regulatorische Klarheit und konstante Rahmenbedingungen über Legislaturperioden hinweg senken Kapitalkosten, fördern effizientes Verhalten und ermöglichen eine kostengünstige Versorgung. Wenn die Versorger bei ihren Investitionen geringere Risikoprämien einpreisen müssen, z.B. durch langfristige Sicherheit auf der Einnahmeseite, können sie ihre Dienstleistungen kostengünstiger anbieten. Für natürliche Monopole wie Fernwärmenetze überprüfen wir die Regulierungen im Hinblick auf Verbraucher*innenschutz und passen Bindungsfristen an. Wir setzen bei Marktanreizprogrammen auf zeitlich regressive Förderungen, um Anreize für "First Mover" zu geben.

Der gesicherte Zugang zu günstiger, grüner Energie ist entscheidend – für ein bezahlbares Leben und eine lebenswerte Zukunft. Für die Resilienz und Handlungsfähigkeit unseres Kontinents, die Zukunft unserer Wirtschaft und nicht zuletzt für die Demokratie. Mit der Versorgungssicherheit als Teil eines erweiterten, integrierten Sicherheitsbegriffs schließt sich der Kreis in unserem umfassenden Verständnis von Sicherheitspolitik

Die nächsten Jahre entscheiden, ob die Energiewende gelingt – ökologisch, ökonomisch und demokratisch.Dauerhafte Energiesicherheit entscheidet sich künftig nicht mehr durch den Zugriff auf Brennstoffe, sondern durch den sicheren Zugang zu kritischen Rohstoffen und resiliente Lieferketten. Besonnders Skaleneffekte und Kapitalkosten sind entscheidend: Je mehr von den sauberen Technologien produziert und genutzt wird, desto günstiger werden sie. Auch wenn wir hier mittlerweile weit ins Hintertreffen geraten sind: Zusammen mit unseren europäischen Partner*innen können wir Produktionskapazitäten und Märkte so aufbauen, dass wir unsere geostrategische europäische Resilienz mit den entscheidenden Transformationstechnologien sichern.

Der gesicherte Zugang zu günstiger, grüner Energie ist entscheidend – für ein bezahlbares Leben und eine lebenswerte Zukunft. Für die Resilienz und Handlungsfähigkeit unseres Kontinents, die Zukunft unserer Wirtschaft und nicht zuletzt für die Demokratie. Die nächsten Jahre entscheiden, ob die Energiewende gelingt – ökologisch, ökonomisch und demokratisch. Wir haben Wir können und müssen in der EU auch mehr, schneller und viel systematischer voneinander lernen. Viele andere europäische Länder haben schon langjährige praktische Erfahrungen, z.B. mit regionalen Preisen, Smart Metern, Energy Sharing sowie solarer Fernwärme. Diesem europäischen Innovationswettlauf stellen wir uns und nutzen ihn, um die gesamte EU schneller und günstiger zu dekarbonisieren.

Wir haben bereits gezeigt, was möglich ist, wenn politische Führung, technologische Innovation und