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S-11 zu §14 Bundesversammlung Abs. 8 und 9, Anpasung: Generalsekretär*in

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Änderungsantrag
Rahmendaten zum Änderungsantrag
Antragsteller*in:Bundesvorstand (dort beschlossen am: 07.10.2026)
Status:Eingereicht
Eingereicht:07.10.2026, 15:07

Satzungstext

Von Zeile 3 bis 6:

  1. Wochen in der Bundesgeschäftsstelle eingegangen sind. Die Frist beginnt mit dem ersten Antrag bzw. mit der ersten Unterschrift. Die*der politische Bundesgeschäftsführer*inGeneralsekretär*in informiert im Rahmen der regelmäßigen Verteiler der Partei die Mitglieder (...)

Von Zeile 8 bis 11:

  1. Tagesordnungsentwurfs übernimmt im Vorfeld der Bundesversammlung die Antragskommission. Sie setzt sich zusammen aus der politischen Geschäftsführer*inder*dem Generalsekretä*in, einem Mitglied des Parteirates, einem weiteren Mitglied des Bundesvorstandes sowie sieben durch die Bundesversammlung zu

Begründung

Diese Satzungsänderung ist durch das Ergebnis der Urabstimmung vom 1. Juli 2026 sinnlogisch zwingend.

weitere Antragsteller*innen