V-03-046: Die Erde für unsere Kinder und Enkel lebenswert erhalten!

Die Emission von Kohlendioxid und anderen klimaschädlichen Gasen hat im vergangenen Jahr
weltweit – entgegen allen Absichtserklärungen – einen noch nie dagewesenen Rekordwert
erreicht[1]. Die Steigerung des klimaschädlichen Ausstoßes war im Vergleich zum Vorjahr
ebenfalls so hoch wie nie zuvor. Gleichzeitig nahmen die durch die Erderwärmung bedingten
Wetterextreme wie Stürme und Überschwemmungen in einem bisher kaum für möglich gehaltenen
Maß zu. Dies weist auf ein Paradoxon, das politisch nicht verantwortbar ist. Aktive
Gegenmaßnahmen sind unabdingbar.

Das Klimaziel der Konferenz von Paris, die Erderwärmung auf 1,5 °C zu begrenzen, ist wohl
nicht mehr zu erreichen. Die Erwärmung um 3 °C ist wahrscheinlicher, mit all den bekannten
und noch unbekannten Folgen auf unsere Lebensbedingungen. Notwendige Maßnahmen werden wider
besseres Wissens ausgesetzt, verzögert oder durch europäische und deutsche Politik sogar
verhindert.

Während in Deutschland seit 1990 die Summe der Klimagase verringert werden konnte, stiegen
diese im Verkehrssektor überproportional um 15%.[2] Erfolge durch den Ausbau regenerativer
Energien werden durch emittierende Verbrennungsmotoren[3] wieder aufgefressen. Neuwagen
verbrauchen im Schnitt 42% mehr Kraftstoff als von den Herstellern angegeben[4]. Die
Klimapolitik der Vergangenheit erweist sich als Fake. Die Umsatzzahlen der Autoproduzenten
werden als wichtiger angesehn als saubere Luft und Klimaschutz. Gerade hat der Cheflobbyist
der Automobilindustrie, Matthias Wissmann, zu Lasten des Klimaschutzes und zugunsten des
Autokartells schärfere Grenzwerte der EU in Brüssel verhindert.

Der Flugverkehr ist sträflicherweise bei der Debatte weitgehend außen vor. Dabei liegen hier
neben dem Straßen- und Schiffsverkehr die größten Probleme. „Der Flugverkehr … findet kaum
Beachtung. Noch unerklärlicher wird es, wenn man bedenkt, dass es die Flugzeuge sind, die in
großen Mengen klimawirksame Gase wie CO₂, NOx und Wasser in die obere Troposphäre, der
eigentlichen Wetterküche der Erde, tragen“. Die Zunahme der Treibhausgasemissionen des
Flugverkehrs beträgt seit 1990 weltweit 50%, der des gesamten Verkehrssektors hingegen nur
23,9%.[5]

Bündnis 90/Die Grünen ist nicht bereit, verantwortungslose und selbstzerstörerische Politik
hinzunehmen oder einer solchen Politik als grünes Feigenblatt zu dienen. Es ist Zeit zu
handeln. Wir begreifen uns als Anwalt des Klimaschutzes, weil wir künftigen Generationen ein
Leben auf der Erde ermöglichen wollen.

Unser Forderungen sind essentiell. An ihnen führt kein Weg vorbei:

1. Den Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2030

2. 1. 1. 1. 1. 1. 1. 1. 1. Das Abschalten der 20 schmutzigsten Kohlekraftwerke in dieser Legislaturperiode

3. 1. 1. 1. 1. 1. 1. 1. 1. Den Einstieg in das Ende der Massentierhaltung

4. 1. 1. 1. 1. 1. 1. 1. 1. Die Reduktion und eine den tatsächlichen Kosten angepasste Verteuerung des
                           Luftverkehrs

5. 1. 1. 1. 1. 1. 1. 1. 1. Die Ermöglichung und Förderung autofreier Innenstädte sowie die Umsetzung eines
                           Mobilitätskonzeptes, das die Zahl der benötigten Fahrzeuge verringert.

6. 1. 1. 1. 1. 1. 1. 1. 1. Ein Investitionsprogramm zur Stärkung des öffentlichen Verkehrs

7. 1. 1. 1. 1. 1. 1. 1. 1. Die Elektrifizierung der Bahn

8. 1. 1. 1. 1. 1. 1. 1. 1. Ein generelles Tempolimit auch auf Autobahnen

9. 1. 1. 1. 1. 1. 1. 1. 1. Den Einstieg in den Ausstieg nicht emissionsfreier Verbrennungsmotoren

10. 1. 1. 1. 1. 1. 1. 1. 1. Den Folgen angemessene Bestrafung von Verstößen gegen klimarelevante Gesetze statt
                            Sonderrechte für die Automobilhersteller

Deshalb wollen wir innerparteilich weiter darüber sprechen, wie wir selber Maßnahmen ergreifen können - zum Beispiel durch die Erarbeitung eines Maßnahmenkatalogs zur Erreichung der Klimaziele.

Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt.

Die Emission von Kohlendioxid und anderen klimaschädlichen Gasen hat im vergangenen Jahr
weltweit – entgegen allen Absichtserklärungen – einen noch nie dagewesenen Rekordwert
erreicht[1]. Die Steigerung des klimaschädlichen Ausstoßes war im Vergleich zum Vorjahr
ebenfalls so hoch wie nie zuvor. Gleichzeitig nahmen die durch die Erderwärmung bedingten
Wetterextreme wie Stürme und Überschwemmungen in einem bisher kaum für möglich gehaltenen
Maß zu. Dies weist auf ein Paradoxon, das politisch nicht verantwortbar ist. Aktive
Gegenmaßnahmen sind unabdingbar.

Das Klimaziel der Konferenz von Paris, die Erderwärmung auf 1,5 °C zu begrenzen, ist wohl
nicht mehr zu erreichen. Die Erwärmung um 3 °C ist wahrscheinlicher, mit all den bekannten
und noch unbekannten Folgen auf unsere Lebensbedingungen. Notwendige Maßnahmen werden wider
besseres Wissens ausgesetzt, verzögert oder durch europäische und deutsche Politik sogar
verhindert.

Während in Deutschland seit 1990 die Summe der Klimagase verringert werden konnte, stiegen
diese im Verkehrssektor überproportional um 15%.[2] Erfolge durch den Ausbau regenerativer
Energien werden durch emittierende Verbrennungsmotoren[3] wieder aufgefressen. Neuwagen
verbrauchen im Schnitt 42% mehr Kraftstoff als von den Herstellern angegeben[4]. Die
Klimapolitik der Vergangenheit erweist sich als Fake. Die Umsatzzahlen der Autoproduzenten
werden als wichtiger angesehn als saubere Luft und Klimaschutz. Gerade hat der Cheflobbyist
der Automobilindustrie, Matthias Wissmann, zu Lasten des Klimaschutzes und zugunsten des
Autokartells schärfere Grenzwerte der EU in Brüssel verhindert.

Der Flugverkehr ist sträflicherweise bei der Debatte weitgehend außen vor. Dabei liegen hier
neben dem Straßen- und Schiffsverkehr die größten Probleme. „Der Flugverkehr … findet kaum
Beachtung. Noch unerklärlicher wird es, wenn man bedenkt, dass es die Flugzeuge sind, die in
großen Mengen klimawirksame Gase wie CO₂, NOx und Wasser in die obere Troposphäre, der
eigentlichen Wetterküche der Erde, tragen“. Die Zunahme der Treibhausgasemissionen des
Flugverkehrs beträgt seit 1990 weltweit 50%, der des gesamten Verkehrssektors hingegen nur
23,9%.[5]

Bündnis 90/Die Grünen ist nicht bereit, verantwortungslose und selbstzerstörerische Politik
hinzunehmen oder einer solchen Politik als grünes Feigenblatt zu dienen. Es ist Zeit zu
handeln. Wir begreifen uns als Anwalt des Klimaschutzes, weil wir künftigen Generationen ein
Leben auf der Erde ermöglichen wollen.

Unser Forderungen sind essentiell. An ihnen führt kein Weg vorbei:

1. Den Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2030

2. 1. Das Abschalten der 20 schmutzigsten Kohlekraftwerke in dieser Legislaturperiode

3. 1. Den Einstieg in das Ende der Massentierhaltung

4. 1. Die Reduktion und eine den tatsächlichen Kosten angepasste Verteuerung des
      Luftverkehrs

5. 1. Die Ermöglichung und Förderung autofreier Innenstädte sowie die Umsetzung eines
      Mobilitätskonzeptes, das die Zahl der benötigten Fahrzeuge verringert.

6. 1. Ein Investitionsprogramm zur Stärkung des öffentlichen Verkehrs

7. 1. Die Elektrifizierung der Bahn

8. 1. Ein generelles Tempolimit auch auf Autobahnen

9. 1. Den Einstieg in den Ausstieg nicht emissionsfreier Verbrennungsmotoren

10. 1. Den Folgen angemessene Bestrafung von Verstößen gegen klimarelevante Gesetze statt
       Sonderrechte für die Automobilhersteller

Der Bundesvorstand wird beauftragt, einen BAG-Konvent (u.a. mit den BAGen Verkehr, Klima, Energie) in Absprache mit den BAG-Sprecher*innen zu organisieren mit dem Ziel, einen Maßnahmenkatalog zur Erreichung der Klimaziele auszuarbeiten. Dieser Maßnahmenkatalog soll den Rahmen bilden für grünes politisches Handeln in den Parlamenten und Räten, für zivilgesellschaftliches Engagement sowie wirtschaftliche Verantwortung. Dabei geht es auch um mögliche Antworten auf die Frage nach einem alternativen, nicht auf stetigem Wachstum basierenden Wirtschafts- und Finanzsystem.

Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt.