V-05-001: Mobilitätswende jetzt ernsthaft starten und LKW, Schiffe, Flugzeuge usw. einbeziehen!

Strategie für emissionsfreie Mobilität weiterdenken und LKW, Busse, Baumaschinen, Traktoren, Schiffe, Hubschrauber und Flugzeuge einbeziehen

Die Europäische Kommission hat eine Strategie für emissionsfreie Mobilität vorgelegt und der Bundesrat hat sich wie wir GRÜNE dafür ausgesprochen, ab dem Jahr 2030 nur noch emissionsfreie PKW neu zuzulassen. Die ökologische Modernisierung des Verkehrssektors und der Ausbau von Bus, Bahn, Mitfahrzentralen und Carsharing sind große Chancen für Unternehmen und Beschäftigte, für Verbraucher*innen und deren ökologische Rucksäcke, für Klima, Umwelt und Gesundheit.

Wir erkennen, dass Unternehmen außerhalb von Deutschland und Europa die Nase beim Thema emissionsfreie Mobilität vorn haben, bekannte Beispiele sind Tesla (USA) und BYD (Build Your Dreams, China). Deutsche und europäische Unternehmen müssen noch viel tun, um diesen Innovationsstand zu erreichen.

Daher schlagen wir GRÜNE vor, schon jetzt auch für LKW, Busse, Baumaschinen, Schiffe, Traktoren, Hubschrauber und Flugzeuge verbindliche Zulassungsquoten für umweltschädliche Verbrennungsmotoren einzuführen. Werden diese Quoten nicht eingehalten, streben wir die Festlegung von Fristen an, ab denen diese nur noch emissionsfrei neu zugelassen werden. Dadurch haben Mittelstand und Industrie die Möglichkeit, sich frühzeitig auf entsprechende Entwicklungen einzustellen und nicht von diesen überlaufen zu werden. Der Ausstieg aus dem klimafeindlichen und gesundheitsschädlichen Verbrennungsmotor ist auch in diesen Bereichen technisch machbar, er ist klimapolitisch unerlässlich und industriepolitisch enorm wichtig für Deutschland und Europa.

Falls die Zulassungsquoten nicht eingehalten werden, dann sollten LKW, Busse, Baumaschinen, Traktoren und Schiffe spätestens ab dem Jahr 2032 nur noch emissionsfrei neu zuzulassen werden.Hintergrund dafür ist auch die Lebenserwartung der Fahrzeuge, liegt diese beispielsweise bei 25 Jahren, so würden im Jahr 2032 in Betrieb genommene LKW, Busse, Baumaschinen und Schiffe noch bis zum Jahr 2057 laufen und dabei klima- und gesundheitsschädliche fossile Energien verbrennen. Länger geht nicht, wenn noch etwas Eis an den Polen und Gletschern übrig bleiben soll.

Flugzeuge und Hubschrauber sollten spätestens ab dem Jahr 2035 nur noch emissionsfrei neu zuzulassen werden, falls die Zulassungsquoten nicht eingehalten werden. Schließlich wäre es auch in diesem Bereich etwa durch erneuerbar erzeugten Wasserstoff möglich, sich klimafreundlicher fortzubewegen. Liegt die Lebenserwartung der Flugzeuge und Hubschrauber beispielsweise bei 25 Jahren, so würden im Jahr 2035 in Betrieb genommene fossile Hubschrauber und Flugzeuge noch bis zum Jahr 2060 klima- und gesundheitsschädlich fliegen. Länger geht nicht, wenn noch einige Korallen in den überhitzten Meeren und möglichst viele Tierarten übrig bleiben sollen.

Um Ausflaggungen und Umgehungen zu verhindern, sprechen wir uns bei im internationalen Verkehr eingesetzten Schiffen und Flugzeugen für eine Regelung auf europäischer Ebene aus. Die Zulassung im Luftverkehr wird zudem ohnehin von der EASA als Flugsicherungsbehörde der Europäischen Union geregelt. Wir Grüne gehen mit der schrittweisen Ausweitung der emissionsfreien Mobilität vom PKW auf LKW, Busse, Baufahrzeuge, Schiffe, Hubschrauber und Flugzeuge nur den nächsten logischen Schritt für unser Klima, gesunde Luft und nachhaltige Arbeitsplätze.