EL-15: Bewerbung: Anna Leidreiter

Klima- und Umweltschutz ist nicht alles. Aber alles ist nichts ohne Klima- und Umweltschutz. Als leidenschaftliche Klimaschützerin möchte ich für euch diese grünen Kernthemen im Europäischen Parlament voranbringen. Aus den Erfahrungen der letzten Wochen in Deutschland wissen wir, dass wir mit diesen Themen nicht nur Antworten auf die drängendsten Zukunftsfragen liefern, sondern damit auch die Mitte der Gesellschaft erreichen können. Dies wird im Europawahlkampf wichtiger denn je. Dafür bewerbe ich mich mit dem Votum meines Landesverbandes Schleswig-Holstein um einen aussichtsreichen Listenplatz bei der anstehenden Europawahl.

Mit frischem Wind nach Europa

Es ist kein Zufall, dass ich seit 2011 Mitglied der Grünen bin. Der Atomunfall in Fukushima war für mich ein einschneidendes Erlebnis, mich auch politisch für eine sichere, solidarischere und zukunftsfähige Welt einzusetzen. Meine Leidenschaft ist die ökologische Frage. Mein Herzensthema ist die Energiewende, in Deutschland und weltweit. Für den World Future Council – Schwesterorganisation des Alternativen Nobelpreises – bin ich seit acht Jahren im Einsatz, um weltweit Regierungen und ParlamentarierInnen darin zu unterstützen, gute Gesetze für den Ausbau von Wind- und Solarkraft voranzubringen. Noch immer wird der Einstieg in die erneuerbaren Energien durch den viel zu zögerlichen Ausstieg aus den alten Energien gebremst. Deshalb unterstütze ich Greenpeace als Beraterin für den deutschen und europäischen Kohleausstieg und bin zudem langjähriges Mitglied im BUND. Gute Gesetze alleine reichen nicht aus. Wir müssen selbst anpacken, wenn wir die Welt verändern wollen. Ich habe oben im Norden in meiner schleswig-holsteinischen Heimat zwei Solargenossenschaften mitgegründet und produziere meinen eigenen Strom mit unserer PV-Anlage.

Die Lage ist zu ernst, um zuhause zu bleiben.

Bereits bei der letzten Europawahl vor 5 Jahren haben wir oft den Satz gehört: "Die nächsten Jahre entscheiden über die Zukunft der EU." Nun schreiben wir das Jahr 2018 und wenn ich mich umschaue stelle ich fest: Die Lage ist noch ernster geworden! Populisten und Nationalisten sind im Aufwind und ziehen in die Parlamente ein, der Brexit wurde durch eine Volksabstimmung entschieden und Grenzen werden für Menschen in Not geschlossen mit dem Argument der Sicherheit. Als überzeugte Demokratin, Europabegeisterte und Mutter frage ich mich da: wie konnte das passieren? Und noch viel wichtiger: wie können wir uns da wieder herausarbeiten?

Eine Antwort sehe ich darin, dass wir wieder Politik für und mit den BürgerInnen machen. Wenn wir das Gespür für die gesellschaftliche Stimmung aufnehmen, können wir mit unseren Konzepten die Mitte der Gesellschaft erreichen. Dafür müssen wir das Primat der Politik wieder herstellen. Hierbei lassen sich die ökologischen Fragen nicht von den sozialen trennen. Der Schlüssel zu einer gesicherten Lebensgrundlage liegt beispielsweise in der Art, wie wir unsere Energie erzeugen. Dies darf nicht nur in der Hand von Konzernen sein oder von den Marktmächten entschieden werden. Die Zukunft Europas hängt daher vor allem davon ab, ob wir es schaffen, auch die politische Integration in der EU zu stärken. Denn Europa ist mehr als der größte Binnenmarkt der Welt. BürgerInnen sind mehr als KonsumentInnen.

Erneuerbare Energieunion als Instrument europäischer Integration

Besonders brisant ist diese Frage derzeit in der Energiepolitik. In der letzten Legislaturperiode hat die EU die sogenannte Energieunion ins Leben gerufen, dessen Ziel es ist, eine nachhaltige, sichere, bezahlbare und wettbewerbsfähige Energieversorgung für alle Europäischen BürgerInnen sicherzustellen. Die Ausgestaltung folgt allerdings in erster Linie dem Primat wirtschaftlicher Interessen gegenüber politischer Regulierung. Es droht daher eine Gasunion zu entstehen, in der die Mitgestaltung und Teilhabe von BürgerInnen und Kommunen stark begrenzt ist. Neben der Gefahr, die das für die innere Stabilität hat, hätte dies auch außenpolitische Konsequenzen. Denn Europa ist bereits jetzt von Gasimporten aus Russland abhängig.

Das neue Klima- und Energiepaket der EU ist zu schwach. Mit ihrem Ziel von minus 40% agiert die EU nicht auf Augenhöhe der Herausforderungen. Die Klimawissenschaft sagt uns, dass wir in Europa bis 2030 die Treibhausgase um 55% reduzieren müssen. Um unseren Beitrag zum Pariser Abkommen doch noch leisten zu können und ein menschenwürdiges Leben auf dem Planeten zu gewährleisten, müssen ehrgeiziger werden und eine Schippe draufsatteln: in Europa und in Deutschland.

Energiewende als Zukunftschance

Dabei ist die Energiewende das weltweit das größte Infrastrukturprojekt der nächsten Jahrzehnte. Milliardenschwere Investitionen werden hier getätigt. Und nicht zuletzt durch die Digitalisierung entstehen schon heute neue Geschäftsmodelle im Energiesektor. Wir Grüne müssen dafür sorgen, dass dies auf den Werten der Ökologie, Solidarität und Gerechtigkeit passiert. Als Abgeordnete im Europäischen Parlament möchte ich mich für die demokratischen Spielräume im europäischen Energiemarkt einsetzen: für mehr Teilhabe aller BürgerInnen, sowie für ein Europa der Regionen, in dem Erneuerbare Energien lokale Wirtschaften stärken.

Damit möchte ich auf meine Erfahrung der letzten 10 Jahre aufbauen und meine internationalen Netzwerke einbringen. Dazu gehört sowohl meine Arbeit mit europäischen Städten und Kommunen, die grenzüberschreitende erneuerbare Energienetze aufbauen, die parteiübergreifenden Allianzen, die ich für die Erarbeitung von Erneuerbaren Energie Gesetzes initiiert habe, aber auch die Arbeit mit Entwicklungsländern wie Tansania oder Bangladesch, bei der es in erster Linie um die Bekämpfung der Energiearmut geht. Denn durch den Aufbau von Erneuerbaren Energien können wir unsere Partnerländer strukturell unterstützen, allen BürgerInnen Zugang zu einer sauberen Energieversorgung zu ermöglichen und Arbeitsplätze zu schaffen.

Auf den internationalen Klimakonferenzen habe ich zudem in den vergangenen Jahren immer mehr gesehen, wie sehr eine starke Führungsrolle der EU für den Klimaschutz gebraucht wird. Eine auf 100% Erneuerbare Energien ausgerichtete Energiepolitik würde damit auch außenpolitisch neue Bündnisse ermöglichen und dem europäischen Anspruch einer Friedensmacht ein Stück näher kommen.

Mit eurem Rückenwind nach Europa

Seit März 2018 bin ich Mutter einer zauberhaften Tochter. Ich möchte, dass sie in einem geeinten, weltoffenen und solidarischen Europa aufwächst. Denn das brauchen wir, um die zentralen Zukunftsfragen zu lösen. Unsere Grünen Konzepte liefern die nötigen Antworten. Nun brauchen wir Köpfe, die dies in die Mitte der Gesellschaft von Europa tragen. Dafür möchte ich antreten und bitte euch um eure Unterstützung.