W-PR-09: Bewerbung: Malte Spitz

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich kandidiere aus zwei Gründen erneut für den Parteirat: Zum einen möchte ich meine Herzensthemen - bei der Gestaltung der Digitalisierung den Menschen und die Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt zu stellen und unsere Freiheitsrechte zu stärken – im Parteirat voranbringen. Zum anderen will ich die Debatten im Parteirat mit dem Blick aus einem halben Schritt Abstand von Außen bereichern. Dabei bringe ich 16 Jahre Erfahrung in den unterschiedlichen Gremien und Strukturen unserer Partei mit, vom Bundesvorstand der Grünen Jugend, dem Bundesvorstand unserer Partei, vom Landesvorstand NRW bis in den Sprecher*innenrat unserer BAGen. Ich bin überzeugt: Gerade im Parteirat, der gerne als Funktionärsgremium verstanden wird, braucht es auch Stimmen, die losgelöst von den hauptamtlichen Strukturen, den inhaltlichen und strategischen Blick auf die Tagespolitik unserer Fraktionen, Landesregierungen oder Bundesebene wirft. Ich sehe meine Rolle darin, eine Spiegelung von außen zu geben, kritische Nachfragen zu stellen und neue Ideen aus einer lebendigen Zivilgesellschaft einzuspeisen.

Freiheitsrechte stärken, statt einschränken

Die Stärkung unserer Freiheitsrechte ist Kernanliegen grüner Politik. Ich bin glücklich dies hauptberuflich als Geschäftsführer einer Menschenrechtsorganisation vorantreiben zu können. In meiner Arbeit geht es um die Stärkung der Grund- und Menschenrechte mittels strategischer Klagen, für Entgeltgleichheit, gegen die Überwachung von Journalist*innen oder für das Ende der Strafbarkeit von Containern und gegen neue Polizeigesetze die immer mehr Menschen unter Generalverdacht stellen. Ich möchte dies aber auch weiterhin politisch als Parteirat leisten. Als Bündnisgrüne müssen wir nicht nur im 30. Jahr der Friedlichen Revolution unsere Überzeugungen als Bürgerrechtspartei immer wieder deutlich zeigen. Ich will im Parteirat die starke Stimme für eine freiheitliche Innenpolitik und liberale Rechtspolitik sein.

Digitalisierung gestalten

Viele von uns erleben selber, wie Hass und Hetze oftmals ungeniert mit Klarnamen und Profilfoto mit Hund, Hundekrawatte oder Kind darauf zunehmen. Doch der digitale Entzug ist keine Antwort, es braucht stattdessen politischen Gestaltungswillen. Wir Grüne sind die Partei, die die Ideen liefert, für das lebenswerte Leben im digitalen Zeitalter. Wir Grüne sind es, die Fortschritt nicht an der Anzahl neuer Patente oder dem Börsenwert von Unternehmen messen, sondern daran wie technische Entwicklungen unsere Gesellschaft und den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen, insbesondere den Klimaschutz, verbessern können, ganz nach dem Motto: Digitale Nachhaltigkeit. Diese Gestaltung unserer digitalen Zukunft will ich für uns Grüne aus dem Parteirat heraus weiter vorantreiben. Konzepte entwickeln um Hass und Hetze entgegenzutreten, zum Beispiel mit einem Digitalen Gewaltschutzgesetz. Und endlich Alternativen zu Facebook und YouTube Wirklichkeit werden lassen, anstatt uns Nutzer*innen immer weiter zu durchleuchten und riesige Datenprofile über uns anzulegen.

Gemeinsam stark sein

Wir Grüne waren immer Bewegungspartei. Diese Vielfalt müssen wir auch in unseren Gremien personell abbilden. Als Bewegungspartei müssen wir weiterhin die Diskussion mit einer lebendigen Zivilgesellschaft suchen, um alte und neue Impulse in die (partei)politische Arena zu bringen. Doch unsere lebendige Zivilgesellschaft steht unter Druck: Kürzungen der Großen Koalition bei Förderprogrammen wie „Demokratie leben!“ oder die Aberkennung der Gemeinnützigkeit vieler NGOs bedrohen diese demokratische Vielfalt. Es ist unsere Aufgabe als Bündnisgrüne für eine lebendige Demokratie zu kämpfen, denn in der aktuellen Zeit brauchen wir dieses Bollwerk für Freiheit dringender denn je.

Ich bitte Euch um Eure Unterstützung bei der Wahl in den Parteirat. Ich will meinen Beitrag leisten, um die unterschiedlichen Stärken im Parteirat zu bündeln, um uns bestmöglich für die kommende Bundestagswahl aufzustellen und ein zukunftsweisendes Grundsatzprogramm in 2020 zu verabschieden. Dafür bitte ich um euer Vertrauen für eine weitere Amtszeit.

Euer