TA-05: Drohnen

Bewaffnete Drohnen wurden und werden vielfach auch von unseren Bündnispartnern für extralegale Tötungen und andere völkerrechtswidrige Taten eingesetzt. [Technischer Platzhalter] Ein solcher Einsatz ist für uns GRÜNE undenkbar und mit dem deutschen Verfassungs- und Wehrrecht nicht vereinbar. Gleichzeitig erkennen wir an, dass diese einen Beitrag zum Schutz unserer Streitkräfte und Zivilist*innen in unterschiedlichsten Bedrohungssituationen leisten können. Daher wollen wir die Bewaffung für Drohnen der Bundeswehr ermöglichen. Wir werden strenge und transparente Einsatzregeln dieser Systeme formulieren sowie ihren Einsatz auf solche Situationen beschränken, in denen Streitkräfte im Einsatz oder Zivilist*innen in ihrer Sicherheit bedroht sind. Der Deutsche Bundestag muss die Möglichkeit ihres Einsatzes mandatieren und regelmäßig über jeden Einsatz ihrer Bewaffnung unterrichtet werden.

Bewaffnete Drohnen wurden und werden vielfach auch von unseren Bündnispartnern für extralegale Tötungen und andere völkerrechtswidrige Taten eingesetzt. [Technischer Platzhalter] Ein solcher Einsatz ist für uns GRÜNE undenkbar und mit dem deutschen Verfassungs- und Wehrrecht nicht vereinbar.Gleichzeitig erkennen wir an, dass diese Systeme Soldat*innen in gewissen Situationen besser schützen können. Deshalb muss klar gemacht werden, für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr die bewaffneten Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen, bevor über diese Beschaffung entschieden werden kann. Auch technische Herausforderungen wie mögliche Hackability müssen in der Gesamtabwägung eine wichtige Rolle spielen..

Bewaffnete Drohnen wurden und werden vielfach auch von unseren Bündnispartnern für extralegale Tötungen und andere völkerrechtswidrige Taten eingesetzt. [Technischer Platzhalter] Ein solcher Einsatz ist für uns GRÜNE undenkbar und mit dem deutschen Verfassungs- und Wehrrecht nicht vereinbar. Auch legal werden bewaffnete Drohnen vorrangig in Anti-Terror-Einsätzen genutzt. Sie können die Hemmschwelle zum Einsatz militärischer Gewalt senken. Mit der Verfügbarkeit bewaffneter Drohnen droht die Veränderung militärischer Einsatzszenarien. Für mögliche Opfer gibt es keinen adäquaten Rechtsschutz. Wir halten die Bewaffnung daher für falsch.