WB-PV-01: Bewerbung: Omid Nouripour

Bewerbung als Bundesvorsitzender

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir haben in dem durch Corona geprägten Jahr das beste Bundestagswahlergebnis unserer Geschichte geholt. Wir können sehr stolz darauf sein, was unsere Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer trotz der Pandemie und dem nicht immer fairen Wahlkampf geleistet haben.

Die Wählerinnen und Wähler haben uns die Möglichkeit gegeben, die Zukunft unseres Landes ökologisch und sozial zu gestalten. Nach bleiernen Jahren der Großen Koalition sind die Menschen bereit für einen Aufbruch und für eine dringend notwendige Veränderung. Die größte Herausforderung unserer Zeit ist die Begrenzung der Klimakrise. Mit dem im Koalitionsvertrag beschlossenen Kohleausstieg frühestens 2030 und dem Ende des Verbrennungsmotors haben wir wichtige Maßnahmen durchgesetzt, um auf den 1,5 Grad-Pfad zu kommen.

Und wir können mehr. So freue ich mich beispielsweise als ein Teil des grünen Verhandlungsteams zur internationalen Politik besonders, dass wir ein Rüstungsexportkontrollgesetz vereinbaren konnten. Ebenso wird Deutschland als Beobachterstaat an der Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrags teilnehmen. Das sind wichtige grüne Erfolge, für die wir sehr lange gekämpft haben.

Nichtsdestotrotz müssen wir uns auch ehrlich eingestehen, dass wir uns von dieser Bundestagswahl mehr erhofft hatten. Wir müssen uns als Partei fragen, was wir hätten anders machen müssen, warum wir nicht mehr Menschen da draußen von unserem Programm überzeugen konnten und wie wir es zukünftig besser machen können. Deshalb halte ich eine Aufarbeitung des Bundestagswahlkampfs für notwendig. Wir müssen uns auch der Frage stellen, ob die bestehenden Strukturen, die sich mit den rasant steigenden Mitgliederzahlen gar nicht so schnell verändern konnten, eine Anpassung brauchen.

Ich sehe es als eine der zentralen Aufgaben des neuen Bundesvorstands an, sicherzustellen, dass unsere Mitglieder weiterhin Gehör finden und ihre Impulse einfließen lassen können. Die Durchlässigkeit guter Ideen hat diese Partei immer ausgezeichnet und wir sollten den Wettbewerb um die besten Lösungen fördern. Der Bundesvorstand hat hierbei eine Scharnierfunktion und muss einerseits die Interessen der Partei in die Regierung tragen, anderseits aber auch das Regierungshandeln vermitteln. Ich möchte im Team im Bundesvorstand Verantwortung für diesen wichtigen Prozess übernehmen.

Mit den anstehenden Landtagswahlen haben wir die Chance, dieses Land noch grüner zur gestalten. Und es muss unser Anspruch sein, auch dort Teil einer Regierung zu sein, wo wir es bisher nicht sind.

Die im Koalitionsvertrag beschlossene Reform des Familien- und Abstammungsrechts ist ein längst überfälliger Schritt. Wir waren es, die die ersten Schritte eingeleitet haben und weitere folgen jetzt. Unser Land hat sich verändert, es ist noch bunter und vielfältiger geworden. Ich habe mich als junger Mensch bewusst für eine Mitgliedschaft bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN entschieden, weil ich in keiner anderen Partei einen so starken Willen zur Anerkennung der neuen Realitäten und positiver Veränderung erkennen konnte. Ich möchte mit Euch dafür kämpfen, dass es in Zukunft noch unwichtiger wird woher jemand kommt, ob ein Kind zwei Väter oder Mütter hat oder wie viel Geld die Eltern verdienen. Wir haben noch ein großes Stück Arbeit vor uns und wollen dabei nicht alles in unserer Gesellschaft verändern, aber vieles besser machen als unsere Mitbewerberinnen und Mitbewerber.

Die Kräfte, die sich gegen unsere Demokratie verschworen haben, haben sich in der Corona-Pandemie noch verstärkt. Es ist schlicht nicht hinnehmbar, dass Menschen, die sich für unser Gemeinwesen und für lebenswichtige Impfungen einsetzen, von Feindinnen und Feinden der Demokratie bedroht und eingeschüchtert werden. Genauso, wie wir diese Pandemie als Gesellschaft nur gemeinsam bekämpfen können, müssen wir alle zusammen gegen das gefährliche Gedankengut des Faschismus und Antisemitismus und gegen die Verfassungsfeindinnen und -feinde vorgehen.

Ich durfte schon einmal während einer Regierungsbeteiligung Teil des Bundesvorstands sein. Unter Rot-Grün haben wir wichtige Weichen für die Entwicklung unseres Landes gestellt. Aber auch wir haben uns weiterentwickelt. Wenn ich an die Koalitionsverhandlungen 2021 zurückdenke, war es keineswegs nur ein Koalitionspartner, der bei Themen wie dem Kohleausstieg oder der Energiewende zögerlich war. Der Weg der Vertrauensbildung innerhalb der neuen Koalition ist noch nicht abgeschlossen. Diesen Weg müssen wir weitergehen. Und gleichzeitig gilt es, unsere klaren Vorstellungen davon nach vorne zu stellen, wie wir der Klimakrise begegnen und dabei unsere Wirtschaft, unsere Schulen und weitere zentrale Infrastruktur moderner und sozialer machen. Ich möchte daran mitarbeiten, dass wir unser Profil der Eigenständigkeit weiter schärfen und entwickeln.

Viele Menschen pflegen schon längst einen grüneren und nachhaltigeren Lebensstil, trotzdem haben sie Vorbehalte dagegen, das Kreuz bei den Grünen zu machen. Die Entwicklungen, die wir schon vor Jahren –unter anderem mit der Erfindung des EEGs – mit angestoßen haben, lassen sich heute nicht mehr aufhalten. Wir sind die treibende Kraft hinter dieser Erneuerung und wir haben deshalb eine besondere Verantwortung dafür, alle in unserem Land auf diesem Weg mitzunehmen. Wir müssen den Menschen auf dem Land Alternativen schaffen, damit sie auf Elektromobilität und einen gut ausgebauten ÖPNV umsteigen können. Wir müssen den Bäuerinnen und Bauern die Ängste nehmen und ihnen erklären, dass das Höfesterben und der viel zu niedrige Milchpreis mit einem Ausstieg aus der konventionellen Landwirtschaft aufgehalten werden kann.

Die Herausforderungen, die vor uns liegen, sind gewaltig. Ich möchte sie gemeinsam mit Euch in den kommenden Jahren angehen. Voraussetzung dafür ist, dass wir Grüne in der Regierung, in der Bundestagsfraktion, in Europa und vor allem in der Partei zusammenhalten und dass wir uns gegenseitig zuhören und auch bei schwierigen Entscheidungen das Wohl unserer Partei, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, im Blick behalten.

Ich möchte für die Wahl als Bundesvorsitzender um Eurer Vertrauen bitten.

Eurer Omid Nouripour