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S-18: Über alle Fragen einer Urabstimmung einzeln abstimmen!

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung:47. Bundesdelegiertenkonferenz
Tagesordnungspunkt:S Satzung
Antragsteller*in:Philipp Schmagold (KV Plön)
und 32 weitere Antragsteller*innen (Frauenanteil: 27%)
Status:Eingereicht
Verfahrensvorschlag:Abstimmung (Abgelehnt)
Eingereicht:17.12.2021, 15:11

Antragstext

§26 Urabstimmung unserer Satzung ist wie folgt um einen neuen Punkt (8) zu ergänzen:

(8) Über einzelne Fragen einer Urabstimmung oder Urwahl ist einzeln abzustimmen. Die
Kombination von Sachfragen mit anderen Sachfragen oder von Sachfragen mit Personalfragen im
Rahmen der gleichen Frage bzw. Abstimmung ist nicht zulässig.

Begründung

Im Rahmen der Urabstimmung über den Ampel-Koalitionsvertrag wurde den Mitgliedern nur eine Frage gestellt, die zwei Teilfragen abgedeckt hat, einmal die Zustimmung zum Ampel-Koalitionsvertrag und gleichzeitig die Beantwortung der Frage zur Zustimmung des politischen Personals für die Grünen-Bundesministerien. Dabei hätten die Fragen potentiell auch unterschiedliche beantwortet werden können. Die Sorge vor einer unterschiedlichen Beantwortung sollte aber nicht dazu führen, dass vorsichtshalber nur eine übergreifende Kategorie der Befragung gebildet wird. Demokratie braucht auch nach Innen mehr Mut, auch bei uns Grünen.

Gehe zu Zeile:

weitere Antragsteller*innen


  • Josef Reitemann (KV Märkisch-Oderland)
  • Benedikt Mader (KV Erlangen-Stadt)
  • Birgitta Tremel (Hannover RV)
  • Andrea Piro (KV Rhein-Sieg)
  • Fritz Lothar Winkelhoch (KV Oberberg)
  • Tom Ritter (KV Teltow-Fläming)
  • Horst Schiermeyer (KV Görlitz)
  • Claudia Laux (KV Ahrweiler)
  • Dominik Pross (KV Berlin-Friedrichshain/Kreuzberg)
  • Andreas Preß (KV Koblenz)
  • Hans Aust (KV Aachen)
  • Frédéric Zucco (KV Augsburg-Stadt)
  • Stefan Schubert (KV Solingen)
  • Ali Demirhan (KV Herzogtum Lauenburg)
  • Jona Finn Jäker (KV Mark)
  • Karl-Wilhelm Koch (KV Vulkaneifel)
  • Julian Pascal Beier (KV Göppingen)
  • Kai Caleb Elijah Beier (KV Göppingen)
  • Anita Beier (KV Göppingen)
  • Elsa Emma Beier (KV Göppingen)
  • Andreas Müller (KV Essen)
  • Thomas Wolff (KV Berlin-Charlottenburg/Wilmersdorf)
  • Paul Droßard (KV Pinneberg)
  • Kristin Kosche (KV Rhein-Lahn)
  • Katharina Kulvelis (KV Freiburg)
  • Gerrit Prange (KV Potsdam)
  • Ulf Dunkel (KV Cloppenburg)
  • Harald Rech (KV Saarbrücken)
  • Hans Schmidt (KV Bad Tölz-Wolfratshausen)
  • Harald Hackmann (KV Nürnberg-Stadt)
  • Anna Katharina Boertz (KV Celle)
  • Barbara Romanowski (Oberberg KV)

Änderungsanträge

keine

Kommentare

17.12.2021

Gerd Weichelt:

Danke Phlipp für den Antrag, den ich sinnvoll finde.
17.01.2022

Beatrice Ermisch:

Du sprichst mir aus der Seele. Ich fand es in höchstem Maße undemokratisch über Inhalte und Personalfragen mit einer Stimme abstimmen zu müssen. Was war das? Die Angst, dass dem Personalvorschlag nicht zugestimmt werden könnte, wenn man die Möglichkeit der getrennten Abstimmung gehabt hätte. Dieser Antrag hat meine volle Unterstützung und Zustimmung.
21.01.2022

Philipp Schmagold:

Die Antragskommission hat sich mit mir darauf verständigt, dass über diesen Antrag auf der kommenden BDK abgestimmt wird.

Wer also möchte, dass einzelne Fragen nicht in einem Paket, sondern einzeln abgestimmt werden, darf gerne für diesen Antrag werben, z.B. in den sozialen Medien oder Email-Verteilern und/oder bei den jeweiligen Delegierten.

Danke!

Philip
24.01.2022

Antje Sander:

Super Antrag !
24.01.2022

Philipp Schmagold:

Dankeschön für das Lob. Gerne dafür bei dir bekannten BDK-Delegierten oder per Email oder in den sozialen Medien dafür werben, am Freitag oder Samstag dieser Woche wird darüber abgestimmt und wir brauchen eine 2/3 Mehrheit.
26.01.2022

Mathias Ilka:

Absolut unterstützenswerter Antrag.

Mathias Ilka
Kandidat Parteivorsitz
29.01.2022

Philipp Schmagold:

JA-Stimmen: 302
NEIN-Stimmen: 288
Enthaltungen: 29

Das 2/3 Quorum wurde leider nicht erreicht, die Botschaft ist aber bestimmt auch so angekommen:
Einzelne Fragen einer Urabstimmung bitte zukünftig auch einzeln abstimmen!

Ich danke allen Unterstützer*innen sehr herzlich! 💚